Veranstaltungsberichte

Großbritannien nach der Wahl

von Axel Hausin

Diskussion an der AUB

Die Andrássy Universität Budapest und die Konrad-Adenauer-Stiftung veranstalteten am 13. Mai in Budapest ein "Flashlight" zu den Ergebnissen der Unterhauswahl in Großbritannien mit dem Leiter des Auslandsbüros Großbritannien der Konrad-Adenauer-Stiftung und Professorin Ellen Bos, Lehrstuhlinhaberin an der Andrássy Universität Budapest.

Der Leiter des Auslandsbüros Ungarn der Konrad-Adenauer-Stiftung, Frank Spengler, stellte dem Publikum seinen Kollegen vor und führte in die Debatte ein.

Hans-Hartwig Blomeier, Leiter des Auslandsbüros Großbritannien der Konrad-Adenauer-Stiftung, gab zunächst einen aktuellen Überblick über die politische Situation nach den Wahlen vom 7. Mai 2015. Er sprach von der Überraschung am Wahlabend, da Umfragen ein Kopf-an-Kopf Rennen zwischen den großen Parteien vorhergesagt hatten. Schließlich konnten die Konservativen jedoch unerwartet die absolute Mehrheit erringen. Blomeier selber räumte ein, dass niemand ein solches Ergebnis vorhergesagt hätte. Daraufhin ging Blomeier einen Schritt zurück und sprach über die politische Landschaft Großbritanniens unmittelbar vor der Wahl, um die Ausgangslage und den Überraschungseffekt der Wahl zu verdeutlichen, bevor er die Sieger und Verlierer der Wahl analysierte und die Kontinuitäten und Veränderungen der anstehenden Legislaturperiode beschrieb. Ein zentraler Punkt seines Vortrages widmete Blomeier den Aufgaben, die die Regierung Cameron in ihrer zweiten Amtszeit bewältigen muss. Er stellte fest, dass Kürzungen der Sozialleistungen, die Frage nach der Unabhängigkeit Schottlands und ein vermeidliches EU-Referendum die dringendsten Punkte auf Camerons Agenda seien.

Ferner bewertete Blomeier die Wiederwahl Camerons als ein gutes Zeichen, die Kontinuität in die Politik Großbritanniens bringt.

Prof. Ellen Bos, Professorin für Vergleichende Politikwissenschaft mit Schwerpunkt Mittel- und Osteuropa in der EU von der Andrássy Universität übte anschließend in ihrem Kommentar Kritik an der Wahlforschung und stieß die Frage nach einer Notwendigkeit einer Wahlrechtsreform an. Auch Hans-Hartwig Blomeier ging nochmals auf diese Frage ein, äußerte aber Skepsis in Bezug auf die Machbarkeit einer solchen Reform.

Anschließend stellten sich die Referenten den Fragen und Anregungen der Teilnehmer, darunter viele Studenten der Andrássy Universität. Ein zentrales Thema war dabei die Angst vor Überfremdung in Großbritannien, die von Blomeier als „eine Fiktion und Angstzustand“ beschrieben wurde, da die Angst vor Überfremdung besonders in den Teilen des Landes akut ist, in der Migration kaum vorhanden ist. Ein weiteres Thema, das viele Teilnehmer bewegte, ist der vermeidliche EU-Austritt Großbritanniens. Es zeigte sich, dass auch in Ungarn der mögliche EU-Austritt der Briten ein prominentes Thema ist. Antworten der Referenten waren somit von großem aktuellem Interesse.

Der Gedankenaustausch konnte im informellen Rahmen während eines Empfangs fortgesetzt werden.