Veranstaltungsberichte

Kommunale Selbstverwaltung in Theorie und Praxis

Konferenz zur Kommunalen Selbstverwaltung

Der Verband der Ungarischen Selbstverwaltungen (MÖSZ) richtet mit Unterstützung der Konrad-Adenauer-Stiftung eine Konferenz zu den kommunalen Selbstverwaltungen aus.

Der Verband der Ungarischen Selbstverwaltungen richtete in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung am 18. November 2015 im Königlichen Schloss Gödöllő eine Konferenz aus, in der im Rahmen von Vorträgen und Podiumsdiskussionen über die Vergangenheit und Zukunft des Selbstverwaltungswesens debattiert wurde.

MÖSZ ist ein Kommunalverband, der in den letzten 25 Jahren die Interessen der Selbstverwaltungen der Städte und Gemeinden und des Selbstverwaltungswesens erfolgreich vertreten hat.

„Unsere Stellungnahmen geben wir nur im Zusammenhang mit den Interessen der Selbstverwaltungen, deren Absicht es ist, die selbständige Ausübung der lokalen Zuständigkeiten, die Gestaltung und Nachhaltigkeit komfortablen Lebensbedingungen der in den Siedlungen lebenden zu sichern“ - so György Gémesi, Vorsitzender von MÖSZ in seiner Eröffnungsrede. Zuvor begrüßte er die Gäste der Konferenz, u.a. die ihre Gemeinden seit einem Vierteljahrhundert leitenden Bürgermeister, Leiter der Partnerverbände sowie die Innenminister der letzten 25 Jahren, Politiker der Selbstverwaltung und deren Fachleute.

Emese Gasparics, Stellv. Staatssekretärin für Selbstverwaltungen im Innenministerium, stellte die letzten 25 Jahre der Selbstverwaltungen aus dem Blickwinkel der Regierung vor. In der Präsentation über die entstehenden ungarisch-ungarischen Beziehungen sagte Hunor Kelemen, Parteivorsitzender der Demokratischen Union der Ungarn in Rumänien: „ In dem letzten Vierteljahrhundert schlossen sehr viele Gemeinden im Heimatland und Gemeinden in Siebenbürgen Städtepartnerschaften. Die wichtigste Aufgabe ist es jetzt, diese Partnerschaften mit Inhalt zu füllen“.

Nach den Vorträgen haben sich im Rahmen einer Paneldiskussion, die sich mit Fragen der Selbstverwaltung beschäftigenden Vertreter der vier in der Ungarischen Volksversammlung vertretenen Parteien: Lórántné Hegedűs (Jobbik), Ferenc Gertsmár (LMP), Gyula Molnár (MSZP) und István Boldog (FIDESZ) die folgenden Fragen debattiert:

1.Was ist die Meinung ihrer Partei über die Folgen der 2012 eingeführten Selbstverwaltungsgesetztes vor allen angesichts der Allgemeinbildung, der Einsatzbedingungen der Ämter in Kleingemeinden und der Transformation des Gesundheitswesens?

2.Was ist die Meinung Ihrer Partei über die Funktion der Komitate als Akteure der mittleren Verwaltungsebene oder der Region?

3.Was ist die Meinung Ihrer Partei über das neue System der aufgabenorientierten Finanzierung?