Veranstaltungsberichte

Unabhängigkeit der Rechtsprechung

von Dr. Willibold Frehner, Oliver Beckmann
Zusammen mit dem langjährigen Partner der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) in Vietnam, dem Institut für Staat und Recht (ISR), wurden zwei Seminare zum Thema „Unabhängigkeit der Rechtsprechung“ veranstaltet. Die Seminare stehen in der Reihe vielfältiger Maßnahmen der KAS, die dem Ziel, einen funktionierenden Rechtsstaat in Vietnam auf- und auszubauen, dienen. Vietnam ist derzeit in einer tiefgreifenden wirtschaftlichen, politischen und gesellschaftlichen Transformationsphase und macht wichtige Schritte, um rechtsstaatliche Strukturen aufzubauen. Noch vor wenigen Jahren wurde in Vietnam mit Dekreten regiert. Das hat sich grundlegend geändert: heute sollen sich alle, auch die staatlichen Stellen an der Verfassung und an Gesetzen orientieren. Rechtsstaatliche Strukturen sind unabdingbar für demokratische Gesellschaften und einen funktionierenden Staatsaufbau. Rechtsstaatliche Grundsätze sind Voraussetzung für eine freie und selbstbestimmte persönliche Entwicklung der Menschen. Solche Strukturen tragen zum sozialen Frieden in der Gesellschaft bei. Rechtsstaatlichkeit und Rechtssicherheit sind notwendige Rahmenbedingungen für eine nachhaltige, wirtschaftliche und soziale Entwicklung.