Die Krise verlangsamte die Erweiterung des Euro-Raums, stoppen aber konnte sie sie nicht. Lettland trat der Währungsunion am 1. Januar 2014 bei, gegen Bedenken großer Teile der Letten, auf die Umfragen hinwiesen. Recht unbeirrt verfolgte die Regierung von Valdis Dombrovskis dennoch das Ziel, der Premierminister zog sich in der Neujahrsnacht den ersten Zehn-Euro-Schein aus dem Geldautomaten. Er ließ wissen, woran die Partner mit ihm sein werden: Der Eintritt in die Euro-Zone dürfe kein Vorwand sein, auf eine verantwortungsbewusste Finanzpolitik zu verzichten. Die Stabilitätsorientierten bekommen Unterstützung.
Der Nachbar Litauen, so sagt der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), ist auf gutem Wege, das erklärte Ziel des Euro-Beitritts im kommenden Jahr zu erreichen. Die Balten wollen in den Euro, zu einer Zeit, in der Untergangspropheten uns glauben machen wollen, es werde ihn nicht mehr lange geben. Gleichzeitig demonstrieren weiter im Osten die Ukrainer unter erheblichem Risiko für Gesundheit und Freiheit für den Weg in die EU: In Kiew standen mehr Menschen auf der Straße als bei jeder Anti-Austeritäts-Demonstration in irgendeinem südeuropäischen Land. Weder der gemeinsame Währungsraum noch die EU als Ganzes haben an Attraktivität verloren. Diejenigen in jedem Fall, die noch nicht dazugehören, glauben an das Versprechen von Frieden und Wohlstand.
Der europäische „Kitt“ hat gehalten, was alles andere als selbstverständlich ist. Der Euro ist ein alltäglicher und daher besonders wichtiger Teil der europäischen Erfahrung. Noch einmal die Letten: Schon am ersten Wochenende des Jahres beglichen zwei Drittel aller bar zahlenden Kunden laut einer Erhebung der EU-Kommission ihre Rechnung in Euro. Nachrichten wie diese, die Europafreunde für gute Nachrichten halten müssen, bestimmen den Auftakt des Jahres der Europawahl. Unterdessen scheinen sich die Länder der südlichen Peripherie wirtschaftlich zu erholen. War es das am Ende schon wieder mit der Euro-Krise? Es gibt durchaus Entwicklungen, die zu diesem Schluss einladen.
Die Troika loswerden
Die Hilfsprogramme für die Krisenstaaten wirken tatsächlich, im Sinne des Ziels, nur eine vorübergehende Nothilfe zu sein. Portugal ist drauf und dran, die Troika wieder verabschieden zu können, wenn das Hilfsprogramm im Sommer ausläuft. Erst Irland, dann Spanien haben den Euro-Rettungsschirm bereits verlassen. Beide können sich problemlos wieder am Markt finanzieren, im Falle Spaniens sind die Risikoaufschläge gegenüber Bundesanleihen auf dem niedrigsten Stand seit Sommer 2011, für Italien gilt das ebenso. Ob Portugal, das nie ganz vom Markt verschwunden war, nach Ende der EU-Kredite ein Sicherheitsnetz braucht, wird sich zeigen. Sowohl die Regierung als auch Krisenmanager in der EU schließen aber aus, dass ein weiteres volles Programm notwendig würde.
Es ist ein doppeltes Ergebnis des Sparzwangs, dass sich die Länder wieder am Markt finanzieren können: Zum einen sorgten die vertragliche Festschreibung und die enge Überwachung der Konsolidierungspolitik für deren Umsetzung und damit für die Besserung der Staatsfinanzen. Zum anderen ist der Souveränitätsverlust durch die Troika-Präsenz politisch so unangenehm, dass eine jede Regierung sie gerne so schnell wie möglich wieder loswürde – was geht, wenn das Ziel erreicht ist. „Jeder lebt mit Druck“, sagt Portugals Vize-Premierminister Paulo Portas, „die meisten mit dem Druck der Finanzmärkte, manche mit dem Druck der Troika. Der Druck der Märkte ist die erheblich bessere Möglichkeit.“
Sogar Griechenland, das mit 250 Milliarden Euro das größte Hilfspaket der EU bekommen hat, sieht sich auf dem mühsamen Weg zurück in die Eigenständigkeit vorangekommen. Zur Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft im Januar kündigte die Regierung an, nach Auslaufen des aktuellen zweiten Programms weder neue Kredite beantragen noch einen Schuldenerlass fordern zu wollen (Erleichterungen wie eine Verlängerung der Laufzeiten oder eine Senkung der Zinsen für bestehende Kredite hingegen sehr wohl). Der Grund für den griechischen Optimismus liegt auch in besseren Wirtschaftsdaten.
Wachstum sogar für Griechenland
Diese sind in ganz Südeuropa der zweite Grund für Zuversicht. Portugal wächst, Spanien ebenso, der größte Teil der Peripherie hat sich mittlerweile aus der Rezession befreit, seit dem zweiten Quartal 2013 verzeichnete die EU-Kommission wieder eine positive Wachstumsrate für die ganze EU. Ihr Jahreswachstumsbericht 2014 äußert die Zuversicht, die „wirtschaftliche Erholung dürfte sich fortsetzen und 2014 noch verfestigen“. Sogar für Griechenland, wo die Schulden- und Wirtschaftskrise am dramatischsten war und der Absturz am größten, rechnet die EU-Kommission mit einem geringen Wachstum im laufenden Jahr.
Ein Plus von 0,6 Prozent, so die Prognose, dürfte zwar noch nicht für neue Arbeitsplätze in erheblichem Umfang sorgen, und nach Jahren der Kontraktion ist die Wirtschaftsleistung weit vom Vorkrisenniveau entfernt. Als ein Signal sieht Außenminister Evangelos Venizelos die Trendwende dennoch: „Griechenland ist eine Erfolgsgeschichte“, sagt er, und zählt positive Daten auf, allen voran den leichten Primärüberschuss in der Staatsbilanz (also eine Bilanz ohne Zinszahlungen etwa für die zusammen 250 Milliarden Euro schweren Hilfspakete).
Auf den Primärüberschuss und das leichte Wachstum bezog sich auch Kommissionspräsident José Manuel Barroso nach seinem Treffen mit Premierminister Antonis Samaras anlässlich der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Griechenland. „Dieser Fortschritt stellt bei Griechenlands europäischen Partnern wieder Vertrauen her und zieht die Aufmerksamkeit internationaler Investoren an“, sagte er – was Griechenland, probehalber in jedem Fall, im laufenden Jahr testen will: „Wir bereiten uns darauf vor, 2014 zumindest einen begrenzten Zugang zu den Märkten zu erhalten“, sagte Finanzminister Yannis Stournaras.
Warnung vor Reformmüdigkeit
Wachstum aber kann als süßes Schlafmittel wirken, als Einladung, sich zurückzulehnen. Davor warnt die EU-Kommission: „Wir sind auf dem richtigen Weg, aber wir haben die Krise noch nicht hinter uns. Wir müssen entschieden und hartnäckig sein, das schulden wir denjenigen, für die Erholung noch nicht greifbar ist“, sagte Barroso als vorsorgliche Warnung an Athen im Januar. Im Jahreswachstumsbericht 2014 mahnt die Kommission alle Europäer, „die Anstrengungen entschlossen fortzusetzen und die Risiken eines Rückfalls in alte Gewohnheiten, eines Nachlassens oder der Reformmüdigkeit zu vermeiden“. Die größte Herausforderung bestehe inzwischen darin, „das Reformtempo beizubehalten“.
Ohne Reformen, die dort, wo sie unternommen werden, der dritte Grund zur Zuversicht sind, kann sich Wachstum nicht verstetigen, wird sich die internationale Konkurrenzfähigkeit der Krisenländer nicht nachhaltig verbessern. Es gibt Erfolgsbeispiele. Portugal exportiert erneut und erreichte 2013 nach Jahrzehnten erstmals wieder einen Exportüberschuss, die Waren und Dienstleistungen des Landes sind wieder attraktiv für ausländische Partner. Slowenien, das 2013 als Dauerkandidat für den Rettungsschirm galt, arbeitete sich hartnäckig aus dem Gröbsten heraus, rekapitalisiert seine maroden Banken nun selbst und räumt dabei mit Altlasten aus der Transitionszeit auf: Mit der Staatswirtschaft, die das Ende der sozialistischen Herrschaft im neuen, kapitalistischen Gewand um zwanzig Jahre überdauerte, geht es zu Ende. Eine sozialdemokratisch geführte Regierung sorgt dafür.
Arbeitsmarktreformen in Spanien haben die Schaffung neuer Arbeitsplätze attraktiver gemacht. Die Gewerkschaften lassen sich auf Lohnmäßigung ein und auf flexible Arbeitszeitmodelle, die Deutschland vor Jahren guttaten. Ford, GM, Renault und auch Volkswagen investierten zuletzt viel Geld in ihre dortigen Fabriken, was auch heißt: dort und nicht anderswo. Die Arbeitslosigkeit in Spanien fiel im Dezember, 108.000 Menschen weniger waren arbeitslos als ein Jahr zuvor – ein Rekordrückgang. Besonders unter den Jungen ging die Zahl zurück: die ersten Anzeichen, dass Erholung auch die Menschen erreicht. Eine Erfahrung hat ihren Grund in der Globalisierung und nicht in der Krise, aber sie hilft bei deren Bewältigung: Aufstieg und Fall von Volkswirtschaften gehen in raschem Tempo vor sich. Spanien macht vor, dass die Politik Handlungsspielraum nicht nur reklamieren, sondern auch nutzen kann.
Europas „kranke Männer“
Skepsis ist angebracht, ob alle Regierungen das verstanden haben – und bei allen guten Nachrichten aus der Euro-Zone sollte das Anlass zur Besorgnis geben.
Nicht nur die Erholung kann rasch erfolgen, dasselbe gilt für den Abstieg. Italien, die drittgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone, verwahrt sich seit Jahren gegen Vergleiche mit den Programmländern und hatte doch neben hoher Staatsverschuldung immer auch vergleichsweise schlechte Wachstumsaussichten mit ihnen gemein. Dennoch beschäftigte sich das Land nahezu das gesamte vergangene Jahr hindurch mit der Bewältigung hausgemachter Regierungskrisen anstatt mit Reformpolitik. Politische Stabilität als Selbstzweck aber schafft keine Arbeitsplätze. Matteo Renzi, der neue Parteivorsitzende von Premierminister Enrico Lettas Demokraten, dringt nun auf eine Arbeitsmarktreform, die hilfreich sein dürfte.
Frankreich wurde noch vor zwei Jahren als strukturell problembehaftete, aber krisenfeste Industrienation gesehen – und gilt heute mit dem gleichen Recht als „kranker Mann Europas“. Die Deindustrialisierung des Landes schreitet rasch voran, die Einschätzung der Kreditwürdigkeit durch Ratingagenturen liegt nicht mehr auf dem hohen Niveau, das Frankreich für sich reklamiert. Eine ernsthafte Arbeitsmarktreform steht noch aus, die schwindende internationale Wettbewerbsfähigkeit lässt die Regierung erodieren und den europäischen Stabilitätspakt Papier sein. Konsolidierte Frankreich seine Finanzen bislang nicht über Ausgabensenkungen, sondern stets über höhere Einnahmen und zog damit Kritik, etwa von EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn, auf sich, so stellte Präsident François Hollande zum Jahreswechsel nun erstmals fest, Frankreich sei ein Höchststeuerland, das kaum weitere Belastungen erträgt. Wer mag, kann Hoffnung haben, dass aus Selbsterkenntnis Politik wird.
lorian Eder, geboren 1977 in Deggendorf, seit 2011 EU-Korrespondent der „Welt“ und der „Welt am Sonntag“ in Brüssel.