Das Verhältnis zwischen Russland und dem Westen war schon immer eng. Und kompliziert. Die ambivalente Haltung der russischen Politik zu westlichen Werten hat durch Präsident Wladimir Putin einen neuen Höhepunkt erreicht. Aber auch in der Sowjetzeit war die Bipolarität immer sichtbar. Die Sowjetbürger waren angezogen vom Westen – und gleichzeitig davon abgestoßen. Aber was ist überhaupt „der Westen“? Europa ist der Westen, und die USA sind es auch.
Durch die NSA-Affäre um Edward Snowden hat sich die Spannung zwischen den USA und Russland weiter verschärft, weil Russland dem Ex-Geheimdienstmitarbeiter ein Jahr Asyl gewährt hat und ihn offenbar auch dazu nutzt, westliche Gemeinsamkeiten aufzubrechen. Der Antagonismus „Russland und der Westen“ rührt noch aus Zeiten des Kalten Krieges, von dem man eigentlich glaubte, er gehöre der Vergangenheit an.
Die Welt schaut beim Kräftemessen zu – so wie zuletzt beim Thema Syrien. Putin ist gestärkt aus diesem Konflikt hervorgegangen. Fast wirkt es so, als könne er vor Selbstbewusstsein kaum mehr laufen. In Russland jedoch gibt es immer mehr Menschen, die mit seiner Politik nicht einverstanden sind. Noch sind diese Menschen in der Minderheit. Noch droht kein ernst zu nehmender Putsch. Aber in Russland kann sich alles sehr schnell ändern. Das macht Angst, aber auch Hoffnung, wie das Beispiel Jelena Belokurova zeigt: Die vierzigjährige Politikwissenschaftlerin doziert an der Europäischen Universität in St. Petersburg und sagt: „Russland hat sich immer als etwas Besonderes gesehen. Wir sind nicht europäisch, aber auch nicht asiatisch – wir sind etwas dazwischen.“
Und so spricht man davon, dass der doppelköpfige Adler im russischen Staatswappen angeblich mit dem einen Kopf nach Westen blickt und mit dem anderen nach Osten. Man könnte sagen: Es ist der doppelköpfige russische Traum. Jelena Belokurova meint, Russland brauche eigentlich Demokratie, Marktwirtschaft und Menschenrechte, um sich weiterzuentwickeln – die Machtelite verhindere aber genau das mit dem Hinweis auf den „russischen Sonderweg“. Doch was ist die Alternative zur Demokratie?
Im Moment befindet sich Russland in einer „gelenkten Demokratie“. Doch durch die vielen neuen Gesetze, die in den letzten eineinhalb Jahren verabschiedet worden sind und die die Bürgerrechte immer weiter einschränken, entwickelt es sich immer mehr in Richtung Autokratie. Dafür wird der Mythos perpetuiert, dass das große Russland schon immer einen starken Führer gebraucht habe, damit es nicht auseinanderfalle. Jelena Belokurova entgegnet: „Da fällt nichts auseinander! Russland mit seinen vielen Regionen ist stabil – für die Machtelite ist es das Einfachste, so zu argumentieren und die Menschen damit ruhigzustellen.“
Die Politikwissenschaftlerin gehört der intellektuellen Elite von St. Petersburg an und sie fordert, wie viele ihrer Freunde und Bekannten, Reformen und Fortschritt für Russland. Während der größten Proteste nach dem Zerfall der Sowjetunion 2011 ist sie bei klirrender Kälte mitmarschiert und hat für faire Wahlen demonstriert. Schon damals war klar, dass Putins Anhänger diejenigen, die für westliche Werte und für unabhängige Wahlen einstehen, als Gegner des Systems zu diffamieren versuchen. Die Logik lautet: Sie sind für westliche Werte und damit gegen Russland. Kritik wird immer noch als Majestätsbeleidigung aufgefasst. Gibt es also in Russland und dem Westen unterschiedliche Werte?
Gesetze gegen Regenbogenfahnen
Die Vizedekanin der Journalistischen Fakultät der Staatlichen Universität in St. Petersburg, Anna Litvinenko, erklärt: „Es gibt eine große Gemeinsamkeit in den grundlegenden Werten, aber es gibt viele Unterschiede in den Verhaltensweisen.“ In der „Schwulendebatte“ gibt es auch in Russland sehr unterschiedliche Positionen. Großstädter sind wohl weit weniger geneigt als Provinzler, der Homophobie anheimzufallen. Aber insgesamt sind es andere Themen, die die Russen umtreiben. Die Diskussion hat in den vergangenen Monaten nur deshalb Fahrt aufgenommen, weil Russland die Olympischen Winterspiele 2014 in Sotschi ausrichten wird und sich damit verpflichtet hat, niemanden – gleich welcher Hautfarbe oder sexueller Orientierung – zu diskriminieren. Gleichzeitig wurde vor Kurzem ein landesweites Gesetz verabschiedet, das die „Propaganda für Homosexualität“ untersagt. Darunter fällt auch das öffentliche Hissen der Regenbogenfahne.
Was die Staatsführung dazu veranlasst hat, das sogenannte Anti-Homosexuellen-Gesetz, das zunächst auf wenige Städte beschränkt war, auf ganz Russland auszuweiten, ist unklar. Es wirkt so, als ob Präsident Wladimir Putin damit deutlich machen will: Russland ist eben nicht der Westen! Auch in Deutschland war Homosexualität noch bis zum Ende der 1960er-Jahre unter Strafe gestellt und damit alles andere als „normal“. Russland hinkt der Entwicklung hinterher: Dort ist Homosexualität seit 1993 kein Straftatbestand mehr. Nun geht es augenscheinlich in eine andere Richtung, obwohl die Szene beispielsweise in St. Petersburg sehr lebendig ist.
Im Februar 2013 wurden längst nicht nur die Lesben- und Schwulen-Organisationen, sondern russlandweit alle Nichtregierungsorganisationen (NGOs) durchsucht und zum großen Teil mit drakonischen Strafen von bis zu 23.000 Euro Bußgeld belegt. So sollten sie gezwungen werden, sich als „ausländische Agenten“ registrieren zu lassen. Das Problem: Viele russische NGOs können nur durch ausländische Unterstützung überleben. Aber genau dieser Einfluss auf die wachsende Zivilgesellschaft sollte unterbunden werden, und so gab es Durchsuchungen, Beschlagnahmungen, Einschüchterungsversuche. Mit alten KGB-Mechanismen will die Regierung einer globalisierten Welt Herr werden – ohne zu erkennen, dass dies nicht mehr möglich ist. Erstaunlicherweise haben die meisten NGOs ihre Gerichtsprozesse inzwischen gewonnen, obwohl es heißt, dass es in Russland keine unabhängige Justiz gebe. Das Land ist eben nach wie vor ein Land voller Widersprüche.
Disparates Russlandimage
In den 1990er-Jahren herrschte in dem Riesenreich regelrechtes Chaos: Während die Menschen ihre Jobs verloren oder monatelang auf ihren Lohn warteten, gab es in den Läden nichts zu kaufen; Essensspenden aus dem Ausland waren notwendig. Die Russen sprechen oft davon, dass Putin sie zur Jahrtausendwende „aus dem Sumpf“ geholt habe. Trotzdem war Russland vorher freier als heute. Weder Meinungsfreiheit noch Versammlungsfreiheit wurden eingeschränkt. Heute greift der Virus Selbstzensur wieder um sich. Kritische Medien wie die Zeitung Nowaja Gazeta oder der Radiosender Echo Moskau existieren nur am Rande.
Da sich die meisten Russen durch das Fernsehen informieren, kann man heutzutage eine Unterteilung vornehmen zwischen einem „Fernseh-Russland“ und einem „Internet-Russland“. Diejenigen, die vor allem das Internet nutzen und kritische Blogs wie jenen des Oppositionspolitikers Alexej Nawalny lesen, haben meist eine diametral entgegengesetzte Meinung zu denjenigen, die nur kremlgelenktes Fernsehen konsumieren. Für die Gespräche zwischen Russland und dem Westen bedeutet das, einen Zaren am Verhandlungstisch zu wissen, der die Joker Öl und Gas im Ärmel hat und damit bis auf Weiteres punkten kann. Diese Energiereserven sind endlich, aber in den nächsten zehn bis zwanzig Jahren verschaffen sie Putin eine komfortable Ausgangslage. Er sitzt am längeren Hebel, weil der Westen seinen Energiehunger derzeit nur mit sibirischem Öl stillen kann. Andererseits hat Russland mit einem massiven Brain Drain zu kämpfen. Das heißt, viele gut ausgebildete, talentierte, junge Menschen wandern ab – fast ausschließlich in den Westen.
Sie sehen, dass die notwendigen Reformen in den Bereichen Gesundheitswesen, Bildung, Justiz und Verwaltung ausbleiben und suchen gleichzeitig ein besseres Leben für sich und ihre Kinder. „Es geht immer um Lebensqualität“, sagt die Journalistin Anna Litvinenko. Und: Viele Hochqualifizierte finden im Westen bessere Jobs als in Russland.
1999 kam der Soziologe Oleg Patschenkov das erste Mal nach Stockholm und erlitt den Kulturschock seines Lebens, als er einen Baby-Wickeltisch auf der Männertoilette vorfand; „Ich habe mich viel mit Gender Studies beschäftigt“, sagt der 38-Jährige, „aber das zu sehen, hatte doch noch mal eine ganz andere Wucht.“ Bei Finnen spricht der Soziologe liebevoll von „unserem Westen“: „Wir mögen es, zum Shoppen nach Helsinki zu fahren, und viele Russen haben eine Datscha in Finnland.“ Die bipolare Weltordnung ist endgültig zerbrochen. Der Dichter Alexander Skidan, der die Künstlergruppe „Tschto delat?“ (zu Deutsch: „Was ist zu tun?“) gegründet hat, ist sogar der Überzeugung: „Russland ist inzwischen Teil des Westens.“
Pauline Tillmann, geboren 1983 in Duschanbe (Tadschikistan), aufgewachsen in Ellwangen (Jagst), freie Auslandskorrespondentin in St. Petersburg, unter anderem für die ARD und den Deutschlandfunk; Reportagen und Features über soziale und kulturelle Themen aus Russland und der Ukraine.