Zwischen zwei Polen pendelt Washingtons China Politik. Da ist zum einen jene tiefe Skepsis, die der Geostratege John J. Mearsheimer in seinem Buch Tragedy of Great Power Politics (2001) formulierte: „Obwohl es natürlich im Interesse Chinas liegt, der Hegemon im nordöstlichen Asien zu werden, sind die USA ganz und gar nicht an einer solchen Entwicklung interessiert.“ Der Politikwissenschaftler aus Chicago mit Hang zu ketzerischen Thesen empfahl deshalb den Vereinigten Staaten, „zu tun, was immer möglich ist, um den Aufstieg Chinas zu verhindern“.
Ihm entgegen steht ein umarmender Optimismus, für den etwa Henry Kissinger das Konzept einer „Pacific Community“ entworfen hat. Vergleichbar mit der nach dem Zweiten Weltkrieg entstandenen „atlantischen Gemeinschaft“ würden darin China und die USA „konstruktive Beziehungen miteinander und mit allen anderen Partnern unterhalten, anstatt als Teile konfrontativer Blöcke aufzutreten“. In seinem Werk On China (2011) fragt Kissinger, der als Nationaler Sicherheitsberater Richard Nixons 1972 die Tür nach Peking öffnete: „Könnte ein solches Konzept mögliche Spannungen zwischen den Vereinigten Staaten und China ersetzen oder zumindest abmildern? Dies trüge der Tatsache Rechnung, dass die Vereinigten Staaten eine asiatische Macht sind und dass viele asiatische Mächte dies fordern. Und es reagiert auf Chinas Streben nach einer globalen Rolle.“
Ein unerbittlicher Wettkampf zwischen den USA und China läge in der Logik dieses Konzepts – oder gar ein heißer Krieg. China Experten und außenpolitische Strategen um Richard Rosecrance und Steven Miller zogen im Dezember 2014 in einem im Belfer Center der Harvard-Universität publizierten Sammelband unter dem Titel The Next Great War? Parallelen zwischen der Vorgeschichte des Ersten Weltkriegs und dem „Risiko eines US-China-Konflikts“. Behielte hingegen Kissinger Recht, würde die internationale Ordnung zunehmend von einem G2 Gremium gelenkt. Nicht permanentes und letztlich unsicheres Krisenmanagement, sondern das Verfolgen gemeinsamer Ziele von Washington und Peking würde zum Taktgeber der beiden zentralen weltpolitischen Akteure.
G2 ist nicht in Sicht
Von der Theorie zur Praxis: G2 ist nicht in Sicht. Aber die Politik Washingtons wirkt insgesamt wie eine Melange aus den beiden widerstreitenden Konzepten. Barack Obama versucht, Chinas zunehmend muskulöses Auftreten gegenüber Nachbarländern, die oft mit den USA verbündet sind, einzuhegen; ein Beispiel sind die Marine Patrouillen der US Navy, die im Oktober starteten und Pekings Anspruch auf die Spratly-Inseln sowie künstlich aufgeschüttete Atolle und die dazugehörigen nautischen Zonen im südchinesischen Meer bestreiten. Im November 2013 hatte Washington bereits ähnlich reagiert und (unbewaffnete) B-52-Bomber durch den Luftraum über dem Ostchinesischen Meer fliegen lassen, das Peking seiner Luftverteidigungszone zuschlagen will.
Andererseits möchte Obama seinen Amtskollegen Xi Jinping zur Übernahme gemeinsamer Verantwortung motivieren. Das war unter den Vorgängern schwierig. So bremste Peking anfänglich den Versuch der übrigen UN-Vetomächte und Deutschlands aus, Teheran wegen seines Atomprogramms an den Verhandlungstisch zu zwingen.
Beim Kampf gegen die Luftverschmutzung hat Xi hingegen eine überraschend aktive Rolle eingenommen. Im November 2014 kündigten beide Regierungen eine bilaterale Vereinbarung zur Reduzierung von CO2-Emissionen an. Beim Staatsbesuch im September 2015 präsentierte Xi im Weißen Haus einen chinesischen Plan für ein nationales Cap-and-Trade System, das ab 2017 Schadstoffe ausstoßenden Firmen Obergrenzen auferlegen und den Handel mit Emissionslizenzen ermöglichen soll. Der Kampf gegen Kohleverbrauch und Feinstaub liegt im Eigeninteresse Pekings, da jährlich rund 1,6 Millionen Chinesen an den Folgen der immensen Luftverschmutzung in den Ballungszentren sterben. Es hilft aber auch Obama, der als Weltklimapolitiker in die Geschichtsbücher eingehen will.
Ein „Rebalacing“ der Außenpolitik
Beim Thema Cyber Security versicherte Xi, seine Regierung sei nicht beteiligt an Industriespionage, bei der Informationen oder Konstruktionspläne an chinesische Firmen weitergegeben werden. Kurz nach der Washington-Visite wurde bekannt, dass Peking mehrere von den US-Behörden identifizierte Hacker verhaften ließ.
Gleichwohl ist das wechselseitige Misstrauen groß. Als Obama, nach eigenen Worten der „erste pazifische Präsident der USA“, zu Beginn seiner Amtszeit von einem „pivot to Asia“, einem Schwenk des außenpolitischen Fokus der USA nach Asien, sprach, wurde das in Peking als Ankündigung einer amerikanischen Containment Politik mit anti-chinesischer Stoßrichtung gewertet. Umgekehrt ist man in Washington von chinesischen Anstrengungen überzeugt, die pazifische Macht USA ihren jahrzehntelangen Verbündeten in Asien zu entfremden.
Längst hat das Weiße Haus die Wortwahl nachgebessert. Statt vom
„Schwenk nach Asien“ ist nunmehr von einem „Neuausgleich“, einem „Rebalancing“ der Außenpolitik die Rede. Anders als zu Zeiten von George W. Bush stehe nicht mehr der Export von Demokratie und westlichen Werten in Länder des Nahen und Mittleren Ostens wie Irak und Afghanistan im Mittelpunkt. „Das strategische und wirtschaftliche Gravitationszentrum der Welt verschiebt sich nach Osten, und wir konzentrieren uns stärker auf die asiatisch pazifische Region“, sagte die damalige Außenministerin und mögliche künftige Präsidentin Hillary Clinton 2012.
Wirtschaftsmotor China
China ist eindeutig der Motor des neuen asiatischen Gravitationszentrums. Das Reich der Mitte erzielte in den 33 Jahren zwischen 1978 und 2011 ein beispielloses jährliches Durchschnittswachstum von fast zehn Prozent. Zwar wuchs das Bruttoinlandprodukt der inzwischen nach den USA zweitgrößten Volkswirtschaft im vorigen Jahr lediglich um 7,4 Prozent, und für 2015 erwartet die Weltbank 7,1 Prozent. Doch selbst wenn die tatsächlichen Werte darunter bleiben sollten, wird sich Chinas ökonomischer Aufstieg fortsetzen.
Auf mittlere Sicht muss dies die USA nicht ängstigen. Bemisst man das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf der Bevölkerung, lag China im Jahr 2014 auf Platz 81, während die USA Nummer neun im globalen Ranking sind. Frühestens 2030 wird der einzelne Chinese etwa die Hälfte der Wertschöpfung jedes US-Bürgers erzielen.
Gleichwohl ist angesichts dieser Dynamik eine Fokussierung auf Asien geboten. Doch ihren vielen Worten ließ die US-Politik für lange Zeit allzu wenige Taten folgen.
So sagte Obama wegen des „Shutdown“, des durch Haushaltsstreitigkeiten mit den Republikanern im Kongress provozierten „Regierungsstillstands“, im September 2013 kurzfristig seine Teilnahme am APEC-Gipfel im indonesischen Bali ab. Für jene Staaten der Region, die Amerikas Nähe suchen, von Japan über Südkorea bis neuerdings Birma, war diese Prioritätensetzung irritierend. Wie wichtig ist ein „Gravitationszentrum“, wenn es wegen heimischer Budgetstreitigkeiten aus dem Terminkalender gestrichen wird? Peking dürfte sich über die Absage gefreut haben. Beim APEC-Gipfel im Jahr darauf in Peking war Obama immerhin zur Stelle. Im November 2015 in Manila hat er ebenfalls teilgenommen.
Unentschlossene Amerikaner
Die asiatischen Verbündeten mussten auch in einem anderen Zusammenhang lange auf ein Signal Washingtoner Entschlossenheit warten. Vor dem Hintergrund des erwähnten Versuchs Pekings, seine territoriale Reichweite ins Südchinesische Meer auszudehnen, verging viel Zeit, bis die USA im Oktober 2015 den Zerstörer „USS Lassen“ durch das Südchinesische Meer innerhalb der Zwölf-Meilen-Zone an mindestens zwei von Peking reklamierten Inseln vorbeinavigierten. Insbesondere die Regierung der Philippinen hatte auf eine solche Maßnahme seit Jahren gedrungen.
Es gehe um die „Freiheit der maritimen Handelswege“, betont Washington und vermeidet damit, im Streit um territoriale Ansprüche zwischen China und Vietnam sowie China und Japan Position beziehen zu müssen. Dabei tangiert eine Ausweitung der chinesischen maritimen Wirtschaftszone durch das Aufschütten künstlicher Inseln durchaus zentrale amerikanische Sicherheitsinteressen. Dürfte die US Navy nur noch jenseits einer „ersten Inselkette“ operieren, die unter anderem die Großen Sundainseln samt Indonesien und Brunei einschließen, wäre Korea im Spannungsfall kaum noch zu erreichen. Selbst der Zugang zum zentralen asiatischen Verbündeten Japan wäre erschwert. Immerhin hat Washington letztlich doch gegenüber Peking demonstriert, dass es eine solche künstliche Ausweitung von Hoheitsrechten nicht akzeptiert.
TPP – ohne China
Beim seit 2008 verhandelten transpazifischen Freihandelsvertrag zwischen den USA und elf weiteren asiatischen und pazifischen Mächten (darunter Japan, Vietnam, Malaysia, Australien, Peru, Chile, Mexiko und Kanada) kam es am 5. Oktober 2015 zu einem Durchbruch. Die Trans-Pacific Partnership (TPP) wurde mithin noch von Obama unterzeichnet und ist somit Teil seines politischen Vermächtnisses. Peking ist in den Deal nicht eingeschlossen. Es wird unter TPP leiden, wenn das Ziel der Vertragspartner aufgeht, den Handel untereinander durch den Abbau von Zoll und sonstigen Barrieren zu stimulieren. China sei „zu groß“, um mit ihm gemeinsame Standards für Waren oder Dienstleistungen auszuhandeln, hieß es zur Begründung.
Peking schließt bislang nicht aus, zu einem späteren Zeitpunkt die Mitgliedschaft bei TPP zu suchen. Dies wäre zu begrüßen. Je tiefer China in die Weltwirtschaft eingebunden ist, desto eher lassen sich Konflikte mit den USA vermeiden, zumindest aber kalmieren.
Darum war der Versuch der USA töricht (und zudem erfolglos), die neulich erfolgte Gründung der Asiatischen Infrastruktur- und Investment-Bank (AIIB) zu verhindern. Zwar hatte Peking als Initiator der AIIB natürlich das Ziel, eine Konkurrenz zur Weltbank aufzubauen, in der China unterrepräsentiert ist. Dennoch bleibt eine zwischenstaatliche Institution zur Finanzierung von Infrastrukturprojekten in Entwicklungsländern legitim. Dem Vernehmen nach drängte Washington diverse Länder, der Bank nicht beizutreten. Als Großbritannien sein AIIB-Engagement bekannt gab, wurde dies von der Obama Administration kritisiert. Deutschland, Frankreich, Australien, Südkorea, Israel und Saudi-Arabien sind inzwischen ebenfalls an Bord. Letztlich blieben die USA mit ihrer Verweigerungsstrategie ziemlich isoliert. Nur Japan und Kanada folgen bislang Washingtons Boykott der AIIB.
Je mehr Verantwortung China auf der internationalen Bühne übernimmt, desto unwahrscheinlicher ist der Einsatz militärischer Gewalt zur Durchsetzung nationaler Ziele. Die USA müssen die Teilhabe der aufstrebenden Großmacht allerdings auch akzeptieren. Auf eine starke Flottenpräsenz im Pazifik werden (und sollten) sie gleichwohl nicht verzichten.
Ansgar Graw, geboren 1961 in Essen, seit 2009 Auslandskorrespondent in Washington, D. C. (USA), „Die Welt“/“Welt am Sonntag“.