„In meinem Alter“, sagte ein Mitglied einer Partei dieses Landes, „haben sie gelacht. Was willst du denn mit den alten Säcken? Entschuldigung die Ausdrucksweise. Wird belächelt, sagen wir es mal so. Allerdings ist das eher die Politikverdrossenheit, dass man überhaupt nichts machen möchte.“ Mitglied einer Partei zu sein, darauf deutet diese Äußerung hin, ist nicht jedermanns Sache. Aber dies muss es auch gar nicht, denn Parteiarbeit ist eine von vielen Formen, sich politisch zu betätigen. Gleichwohl ist sie eine einzigartige Form, die aus der unüberschaubaren Masse der Beteiligungsangebote heraussticht. Zum einen ist sie für eine Demokratie überlebenswichtig; zum anderen gehört sie nach politikwissenschaftlichem Verständnis zu den eher anspruchsvollen Partizipationsmöglichkeiten (vgl. Whiteley/Seyd 2002).
Will man mit einem Engagement in einer Partei politisch etwas bewegen, sind reichlich private Zeit, ein möglichst vielseitiges politisches Interesse, langer Atem, Kompromissbereitschaft, Frustrationstoleranz, ein gewisses Wohlgefallen an formalen Abläufen und Strukturen sowie Sitzfleisch für innerparteiliche Gremienabende von Vorteil. Auch sollte man sich nicht besonders darum scheren, dass es um das öffentliche Ansehen von Parteien nicht zum Besten bestellt ist.
Dennoch engagiert sich über eine Million Deutsche, zusammen mit politisch Gleichgesinnten, in Parteien und leistet damit einen für den politischen Zusammenhalt der Gesellschaft wertvollen Beitrag. Was diese Personen motiviert, welches Selbstverständnis sie teilen und wie sie über ihr Engagement sowie ihre Partei denken, geht aus einer im Juli 2015 veröffentlichten Grundlagenstudie der Konrad-Adenauer-Stiftung hervor, erschienen in der Reihe „Forum Empirische Sozialforschung“ (siehe Höhne 2015).
Für die qualitative empirische Studie mit dem Titel „Demokratie braucht Engagement“ wurden im Herbst/Winter 2014 insgesamt 87 Personen in persönlichen Tiefeninterviews befragt. 57 Befragte sind Mitglieder von Parteien wie CDU, SPD, der Partei Die Linke, Bündnis 90 / Die Grünen, FDP oder AfD. Dreißig Befragte engagieren sich ausschließlich außerhalb der Parteien.
Die Studie zeigt unter anderem auf, dass sich parteipolitisches Engagement in vielerlei Hinsicht von dem Engagement in Verbänden, Vereinen oder Bürgerinitiativen, aber auch Kirchen oder Gewerkschaften, also den klassischen Nebenorganisationen der Parteien, unterscheidet. Zudem schärft die Studie den Blick dafür, dass parteipolitisches Engagement bei den einzelnen Parteien strukturell ähnlich ist. Das heißt: Alle Parteien funktionieren jenseits der inhaltlichen Differenzen, aber innerhalb eines Toleranzbereiches nach gleichartigen Parametern. Beispielsweise kann ein Liberaler dieselben Erfahrungen bei der innerparteilichen Willensbildung gesammelt haben wie ein Mitglied einer der anderen Parteien.
Motive des Engagements
Nach der Studie ist offenkundig, dass die jeweiligen Markenkerne der Parteien mit den thematischen Schwerpunkten oder Sichtweisen ihrer Mitglieder korrespondieren. „Die Schnittmenge ist ziemlich groß zwischen der CDU und mir“, kommentiert stellvertretend für viele ein Mitglied sein parteipolitisches Engagement. Zum Beispiel können sich Christdemokraten für eine Orientierung der Politik an christlichen Werten aussprechen („Das C, meine ich, ist nicht überbewertet in der CDU, aber es ist da“) und Bündnisgrüne für eine nachhaltige Umweltpolitik.
Mitglieder wollen darüber hinaus „mit an der Front sein“ (CDU), „etwas bewegen für die Menschen“ (SPD), „aktiv dabei sein“ (Linke), „die Welt ein bisschen besser machen“ (Grüne), „ein Bekenntnis abgeben“ (FDP) oder „auch mal ganz andere Ansätze vertreten“ (AfD). Persönlichen Nutzen versprechen sie sich hingegen kaum, zumindest lassen sie dies gegenüber den Interviewern nicht erkennen. Für das Gros der Mitglieder verkörpert ihre jeweilige Partei die eigene politische Heimat oder – wie es ein Grüner beinahe liebevoll bekundet – seine „stachelige Heimat“. Damit einhergehen kann das Gefühl, eine sinnstiftende Aufgabe wahrzunehmen. So gibt ein Sozialdemokrat über sein Engagement zu Protokoll: „Das ist ein echtes ehrenamtliches Arbeiten. […] Da kann man auch ein bisschen stolz drauf sein, dass man sich in der Gesellschaft dran beteiligt, an einer Stelle, wo man meint, da kann ich das und da mache ich das auch.“
Aber nicht nur Politik ebnet den Weg in eine Partei. Gleichermaßen wichtig – sowohl für den Zugang als auch den Verbleib in ihr – ist Geselligkeit, beispielsweise in Form eines gemütlichen Beisammenseins oder eines Ausflugs. Diese trägt dazu bei, dass Mitglieder ein Zugehörigkeitsgefühl zu ihrer Partei entwickeln können. Darüber hinaus ist sie Ausdruck der Gesellschaftlichkeit von Parteien und letztlich Bedingung dafür, dass Parteien als Mittlerinstitutionen eine für die Bevölkerung breite und gangbare Öffnung zur repräsentativ verfassten Politik bieten und daraus stabile beziehungsweise belastbare Verbindungen erwachsen können (vgl. Wiesendahl 2012). Wenn beklagt wird, dass Parteien das Verständnis für gesellschaftliche Belange verloren hätten, ist dies nicht zuletzt auch eine Kritik am vermeintlichen Verlust ihrer Gesellschaftlichkeit.
Empirisch bieten die Ergebnisse der Studie diesbezüglich ein gemischtes Bild: Einerseits bescheinigen die Mitglieder ihren Parteien, lebendige und sozial durchlässige Organisationen zu sein. So wird vielfach das abwechslungsreiche Spektrum an Beteiligungsangeboten gelobt – auch den geselligkeitsorientierten. Aus der Sicht der Befragten könnten sie allerdings zum Teil intensiver genutzt werden. Und – in Parteien wirkt der „soziale Fahrstuhleffekt“: „Man kann von unten kommen und ganz nach oben gelangen“, sagt etwa ein Mitglied der Linkspartei. Diesen Satz dürfte man in allen anderen etablierten Parteien genauso unterschreiben können. Andererseits gibt es kaum jemanden in den Parteien, der sich nicht etwas mehr öffentliche Würdigung für sein Tun wünschen würde. In dieses Bild fügt sich ein, dass Engagierte ohne Parteibuch der Parteipolitik tendenziell eher reserviert gegenüberstehen. Dies schwächt die Kommunikationsfunktion der Parteien und damit auch deren „Draht“ zur Gesellschaft.
Trotz allem: keine Entfremdung
Zum aktuellen Thema Parteireform wartet die Studie ebenfalls mit erhellenden Einsichten auf, besonders im Hinblick auf Einstellungen zu innerparteilichen Plebisziten. Demnach werden Ansätze zur Ausweitung innerparteilicher Partizipation eher zurückhaltend beurteilt, Experimentierfreude ist kaum auszumachen. Mit den bestehenden Partizipationsangeboten zeigt man sich insgesamt eher zufrieden. Das bringt ein Sozialdemokrat auf die Formel: „Mitbestimmung ja, aber nicht zuviel.“ Zugleich wollen Mitglieder das Gefühl haben, mit ihren Anliegen und Interessen ernst genommen zu werden und sich einbringen zu können. Ein Christdemokrat drückt dies so aus: „Für mich war ausschlaggebend, dass ich als einfaches Mitglied auch mit kandidieren konnte. […] Nur ein Mitglied zu sein und sich nicht engagieren zu können, das wollte ich nicht.“
Reformen zielen allerdings mehr darauf ab, neue Mitglieder zu gewinnen. Welche Ausrichtungen Parteien für neu anvisierte Zielgruppen attraktiv machen, kann man anhand der Äußerungen von Parteimitgliedern nicht herausfinden. Jedenfalls finden diejenigen, die sich politisch einbringen möchten, schnell Angebote zur Mitwirkung. Freilich sollte man Freude an der Parteiarbeit haben, zumindest aber entfalten, damit anfänglicher Beteiligungsenthusiasmus nicht der Gefahr ausgesetzt ist, im Sande zu verlaufen.
Organisationsreformen sollen interne Strukturen oder Abläufe optimieren – das für die Außenwahrnehmung von Parteien elementare Programmangebot verändern sie nicht. Beide Volksparteien haben in den vergangenen Jahren einen Modernisierungskurs eingeschlagen, auch um die Parteien bei Wahlen möglichst attraktiv zu machen. Diese Kurskorrekturen finden innerparteilich aber nicht nur Anklang, was beispielhaft folgende Äußerungen illustrieren:
„Die Partei hat sich sehr stark entwickelt in den letzten Jahren, hat sich geöffnet hinsichtlich neuer Themen, auch im Hinblick auf neue Mitglieder. Da gab es durchaus eine Entwicklung“, konstatiert ein CDU-Mitglied. „Man hat sehr, sehr viele Themen ja auch neu aufgegriffen. Ich glaube, für sehr viele Mitglieder, mir ging das auch so, waren das zu schnelle Entwicklungen.“ Ähnlich sieht das ein Mitglied der SPD: „Ich bin nicht mehr so ganz glücklich mit meiner Partei, seit Gerd Schröder da praktisch einen Paradigmenwechsel vorgenommen hat.“ Dennoch deuten die ausgewerteten Interviews, trotz vereinzelter Kritik, insgesamt auf keine Entfremdung der Parteibasis zu ihrer Organisation hin. So jedenfalls sind zahlreiche Äußerungen der Studie zu verstehen: Die Union sei „noch Volkspartei“, sagt ein Christdemokrat, „und sie hat, bei allen Gegensätzen, trotzdem mehr Gemeinsamkeiten als Trennendes“.
Zivilgesellschaftlich Engagierte – auch aus den Nebenorganisationen der Parteien – stehen tendenziell offenbar keiner Partei sonderlich nahe. Dies legt das Bild nahe, das sich aus den Interviews mit Nicht-Parteimitgliedern zeichnen lässt. Parteien sind aus deren Sicht untereinander ähnlich oder austauschbar. Zugleich zeigt sich aber, dass das Wissen über Parteien nur gering ausgeprägt ist oder eine Melange aus Stereotypen bildet. Unter den in der Studie befragten Engagierten ohne Parteibuch waren nur wenige, die sich eine Mitgliedschaft in einer Partei prinzipiell vorstellen können. Dass die Nebenorganisationen der Parteien daher vermutlich als bedeutsames Rekrutierungsreservoir ausfallen, hat mehrere Ursachen – genauso, wie es differierende Beweggründe für politisches Engagement in und außerhalb von Parteien gibt.
Nach der Studie gibt es bezüglich der Einbindung von Neumitgliedern in die Parteiorganisation mancherorts Optimierungspotenzial. Zwar bestehen in den Parteien bereits vielfältige und innovative Ansätze, seien es Neumitgliederseminare, Patenschaften oder Mentoring-Programme; jedoch kann auf weiter Flur keine Rede von einer nachhaltig verankerten Willkommenskultur sein. Dabei ist allerdings anzumerken, dass die Ansprüche von Altmitgliedern gegenüber neuen Mitgliedern mitunter hoch sind. Einerseits wird erwartet, dass sie sich in das bestehende Gefüge einreihen. Dies drückt ein Christdemokrat folgendermaßen aus: „Was nicht gut ankommt, ist, wenn jemand Neues dazukommt, der gleich meint, er kann das Ruder hier rumreißen und alles ummodeln. Das sind halt schon auch ein bisschen eingefahrene Strukturen. Das muss man dezent angehen und mit ein bisschen Bedacht.“ Andererseits wird Eigeninitiative und Engagement verlangt. Neumitgliedern sei daher Fingerspitzengefühl bei der Aufnahme erster Aktivitäten empfohlen.
Ein Fazit der Studie ist, dass Parteien vitale Organisationen sind, allen Unkenrufen und Abgesängen zum Trotz. Manche Defizite sind sicherlich hausgemacht und können durch interne Reformen angegangen werden. Andere dagegen sind eingebettet in gesellschaftliche Trends, denen Parteien nur wenig entgegensetzen können. Wiederum andere haben mit der mangelhaften öffentlichen Wertschätzung von Parteipolitik zu tun. Nicht ohne Grund, so ein weiterer Befund der Studie, scheuen sich daher viele Mitglieder, in ihrem persönlichen Umfeld als Botschafter ihrer Partei in Erscheinung zu treten. Hier ließe sich vonseiten der Gesellschaft ansetzen, denn Parteiarbeit zu gestalten, ist Demokratie zu leben, und dies gehört anerkannt.
Benjamin Höhne, geboren 1978 in Wittenberg, lehrt an der Universität Potsdam Politik- und Verwaltungswissenschaft.
Literatur
Höhne, Benjamin: Demokratie braucht Engagement. Gesellschaftliche und politische Beteiligung in und außerhalb von Parteien aus Sicht von Mitgliedern und Nichtmitgliedern, Konrad-Adenauer-Stiftung, Reihe „Forum Empirische Sozialforschung“, Sankt Augustin / Berlin 2015, online abrufbar unter www.kas.de/wf/de/33.41747.
Whiteley, Paul / Seyd, Patrick: High-Intensity Participation. The Dynamics of Party Activism in Britain, Ann Arbor 2002.
Wiesendahl, Elmar: „Partizipation und Engagementbereitschaft in Parteien“, in: Tobias Mörschel, Christian Krell (Hrsg.): Demokratie in Deutschland. Zustand – Herausforderungen – Perspektiven, Wiesbaden 2012, S. 121–157.