Country reports
Neue Zeiten
Der Winter in Dänemark ist dieses Jahr kalt, sehr kalt. So viel Frost und Schnee gab es seit dem Winter 1962-63 nicht. Frostig war auch seit einiger Zeit die Stimmung im Kabinett von Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen. Daher kam es nicht überraschend, dass Premierminister Rasmussen die Analogie des eisigen Winters bei der Präsentation seines neuen Kabinetts benutzt. Mit seinem neuen „Team“ möchte Rasmussen „neue Zeiten“ einläuten und das „Klima wieder auftauen“, um die Finanzlage und das Wachstum wieder voranzubringen. Morgen schon wird er mit der Vize-Premierministerin und neuen Außenministerin Lene Espersen (Konservativ) die neue Grundlage seiner Regierung vorstellen.
Der Journalist Peter Mogensen vergleicht die Kabinettsumbildung mit einem chirurgischen Eingriff, bei dem „schlechte Zähne gezogen werden“. Der „Chirurg“ Rasmussen hätte somit, so Mogensen, das erste Mal ein Format gezeigt, welches schon seit langem von ihm erwartet wurde. „Höchste Zeit“ meint Thomas Larsen Kommentator der Zeitung Berlingske Tidende.
Die neue Verteidigungsministerin
Gitte Lillelund Bech (Liberal) wird die erste Frau sein, die das Amt des Verteidigungsministers besetzt. Damit wird sie ein schweres Erbe in einem Ministerium übernehmen, welches bislang von einem beliebten, aber führungsschwachen Minister besetzt geleitet wurde. Ihre Aufgabe wird es sein, das Ministerium wieder ins Gleichgewicht zu bringen.
Der Kampf mit den Regionen, das Budget und die Überbezahlung privater Krankenhäuser, sowie ein unkoordinierter Notdienst waren seit langem Themen, die als kranker Teil am Gesundheitsministerium klebten – und für die nun Gesundheitsminister Jacob Axel Nielsen (K) trägt und die Regierung verlässt. Sein Nachfolger ist Bertel Haarder (Liberal), ehemaliger Bildungsminister und Veteran in der bürgerlichen Regierung. Haarder muss in sehr kurzer Zeit einen Plan veröffentlichen, aus dem hervorgeht, wie die neuen Spezialbereiche der Krankenhäuser verteilt werden sollen.
Konservative Wechsel
Außer Jacob Axel Nielsen muss die Parteivorsitzende der dänischen konservativen Partei, Lene Espersen, einer weiteren konservative Ministerin kündigen. Carina Christensen übergibt ihr Amt der Kultusministerin an Per Stig Møller. Stig Møller war seit 2001 Aussenminister und kann heute seiner Parteivorsitzenden Espersen dieses Amt überreichen. Espersen gibt ihr Amt als Ministerin für wirtschaftliche Angelegenheiten und Handel an ihren Parteikollegen Brian Mikkelsen weiter, der wiederum den Schlüssel zum Justizministerium an Lars Barfod (Konservativ) überreicht.
Lene Espersen kann zudem zwei neue Kolleginnen in der Regierung willkommen heissen. Eine davon ist die Regionalpolitikerin Benedicte Kiær, die das Amt als Sozialministerin von der liberalen Karen Ellemann übernimmt. Die Zweite ist eine erfahrene Frau aus der Wirtschaft - Charlotte Sahl-Madsen. Sahl-Madsen übernimmt das Ministerium für Wissenschaft, Technologie und Innovation, welches früher vom liberalen Helge Sander bekleidet wurde.
Politische Analysen in der dänischen Presse sind sich einig, dass Rasmussen mit diesem neuen Kabinett seine Authorität nicht nur in der Regierung, sondern auch bei der Opposition stärkt. Die Wettervorhersage meldet für heute bis zu -12 Grad. Am Donnerstag und Freitag soll es schneien aber auch wärmer werden. Vielleicht wird die Wettervorhersage für diese Woche eine weitere Analogie für Rasmussens neues Kabinett sein.
Eine Übersicht des neuen Kabinetts finden Sie oben als pdf-Download.