Country Reports

Große Kabinettsumbildung in Indonesien

by Jan Woischnik
Staatspräsident Yudhoyono ist angeschlagen. Er muss seit 2009 in einer Sechs-Parteien-Koalition regieren, die mehr und mehr an Schwung und Durchsetzungsvermögen verliert und zudem von verschiedenen Skandalen geplagt ist. Ob die große Kabinettsumbildung die Probleme lösen und in der Zeit bis zur Wahl 2014 zu einer besseren Performance führen wird, bleibt indes abzuwarten.

Bereits seit mehreren Monaten spekulierte und diskutierte die indonesische Öffentlichkeit über eine mögliche Kabinettsumbildung. Zuletzt verdichteten sich die Hinweise, dass Staatspräsident Susilo Bambang Yudhoyono (Demokratische Partei), im Volksmund nur SBY genannt, am Donnerstag, den 20. Oktober, zur Tat schreiten würde. Die Nervosität bei den fünf Koalitionspartnern stieg stündlich, die Gerüchteküche in dem nach Bevölkerungszahl viertgrößten Land der Welt kochte über.

Schließlich ging es ganz am Schluss dann doch ein wenig schneller. Am heutigen Morgen gab SBY, der 2009 wiedergewählt wurde und Indonesien auf den Tag genau seit sieben Jahren regiert, sein neues Kabinett bekannt. Insgesamt wechselte in 12 von 37 Ministerien die Leitung (Einzelheiten siehe Anhang). In acht Ministerien kam es zu Neu-, in den übrigen vier Ministerien zu Umbesetzungen („rotation“). Acht Minister mussten das Kabinett mithin verlassen. In mehreren Fällen war ein unstetes Privatleben der Grund („love scandals“). In einem Falle, namentlich desjenigen des Ministers für Staatliche Unternehmen, lässt sich der Wechsel im Amt aber ausschließlich mit gesundheitlichen Problemen erklären.

Korruption ohne Konsequenzen

Interessanter ist aber, wer das Kabinett nicht verlassen musste. So konnte der Minister für Jugend und Sport, Andi Alfian Mallarangeng (Demokratische Partei), sein Amt ebenso behalten wie Muhaimin Iskandar, der als Vorsitzender der islamischen Partei des Nationales Erwachens (PKB) Minister für Arbeit und Transmigration ist. Beide Ministerien sehen sich Korruptionsvorwürfen ausgesetzt. Im Falle von Mallarangengs Ressort geht es um Bereicherung im Zusammenhang mit den 26. Southeast Asian Games (SEA Games), die ab November 2011 in Indonesien ausgetragen werden. Im Arbeitsministerium wiederum waren zuletzt Kartons voller Bargeld gefunden worden, das ebenfalls aus Korruptionstatbeständen stammen soll.

Entsprechend groß ist die Enttäuschung in Bevölkerung und Zivilgesellschaft, die sich mit der Kabinettsumbildung vor allem auch eine Art ethische Reinigung der Regierungsmannschaft erhofft hatten.

Yudhoyono sieht das naturgemäß anders. In seiner Regierungserklärung am heutigen Morgen bezeichnete er die zwölf Neu- bzw. Umbesetzungen als Ergebnis einer ausführlichen „Evaluierung der Performance“ der jeweiligen Minister. Mit der Kabinettsumbildung verbindet SBY die Hoffnung, dass „in den verbleibenden drei Regierungsjahren eine bessere Performance des Kabinetts“ zu Tage treten werde. Indonesien als dem größten muslimischen Land der Welt - und dem demokratischsten ganz Südostasiens - wäre dies in der Tat sehr zu wünschen.

Einen detaillierten Überblick über die Kabinettsumbildung finden Sie im PDF-Dokument oben.

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Thomas Yoshimura

Thomas Yoshimura

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