Country Reports

Gut gemischt?

by Thomas Yoshimura

Kabinettsumbildung in Indonesien

Am 12. August 2015 nahm der indonesische Staats- und Regierungschef Joko Widodo zehn Monate nach Amtsantritt eine seit geraumer Zeit erwartete Kabinettsumbildung vor. Mit einem Wechsel an sechs Position reagierte ‚Jokowi‘ auf zuletzt unüberhörbar gewordene Forderungen sowohl aus der Bevölkerung wie auch seiner eigenen Partei: selbst zentrale Wahlversprechen löse der Hoffnungsträger bislang nur bedingt ein und besonders die stockende wirtschaftliche Entwicklung des Landes hatte zunehmend Kritik hervorgerufen.

Bereits im vergangenen April, gerade einmal sechs Monate nach dem Regierungswechsel, begannen erste Forderungen nach einem Austausch einzelner Kabinettsmitglieder durch Präsident Joko Widodo, genannt Jokowi, da deren Leistungen hinter den Erwartungen zurückblieben. Die Umfragewerte gingen nach unten: Anfang August lag die Zustimmung für Jokowi nur noch bei gerade einmal 40%; der Amtsvorgänger hatte zu einem vergleichbaren Zeitpunkt noch 65% erreicht. Der Druck auf den Regierungschef wuchs zusehends. „Es ist Zeit für eine Kabinettsumbildung“ erklärte Anfang vergangener Woche Dr. Djayadi Hanan, Exekutivdirektor von Siful Mujani Research & Consulting.

Auch wenn Jokowi selbst einer Notwendigkeit zur Kabinettsreform widersprach, hielten Spekulationen um deren zeitnahes Bevorstehen nicht nur an, sondern wurden immer wieder befeuert. Am Wochenende sagte der Vorsitzende des Central Executive Board der Partei PDI-P, der Jokowi angehört aber nicht vorsitzt, dass der Präsident eine Kabinettsumbildung nach seiner Rede zum Nationalfeiertag am 16. August verkünden solle, und setzte den Regierungschef unter Zugzwang. Medienberichten zufolge bestellte dieser am Dienstag eine Reihe von Kabinettsmitgliedern zu einem Treffen mit ihm und Vizepräsident Jusuf Kalla. Am nächsten Tag wurden sechs Umbesetzungen offiziell:

  1. Der Presidential Chief of Staff Luhut B. Pandjaitan übernimmt von Tedjo Edhy Purdijatno auch das Amt des Koordinierenden Ministers für Politik, Recht und Sicherheit.
  2. Der ehemalige Gouverneur der Bank of Indonesia (BI), Darmin Nasution, folgt auf Sofyan Djalil als Koordinierender Minister für Wirtschaft.
  3. Letzterer ersetzt den Minister für Nationale Entwicklung, Andrinof Chaniago.
  4. Rizal Rimri folgt auf Indroyono Soedarman und wird Koordinierender Minister für Maritime Angelegenheiten.
  5. Thomas Lebong ist nach Rachmat Gobel neuer Handelsminister und
  6. PDI-P-Funktionär Pramono Anung ist anstelle von Andi Widjajanto zukünftig Kabinettssekretär.
Lesen Sie den kompletten Länderbericht bitte als PDF-Download (oben).

Foto: Johnny Blood | Flickr Creative Commons Attribution-Share Alike 2.0 Generic