Country Reports

Parlamentswahlen in Indonesien

by Jan Woischnik, Philipp Müller

Erste Anzeichen einer zweiten reformasi?

Die Oppositionspartei PDI-P siegt erwartungsgemäß und geht mit Spitzenkandidat Jokowi als Favoritin in die Präsidentschaftswahlen am 9. Juli.

Nach dem Ende der Suharto-Ära 1998 haben in der drittgrößten Demokratie der Welt nun bereits die vierten freien Wahlen stattgefunden. In einer logistischen und organisatorischen Mammutaufgabe waren 186 Millionen Wähler aufgerufen, mehr als 20.000 Mandatsträger der unterschiedlichsten Ebenen zu wählen.

Mit einem Stimmenanteil von 18,95 Prozent (vorläufiges Endergebnis) ist die bisherige Oppositionspartei PDI-P („Kämpferische Demokratische Partei Indonesiens“) klarer Sieger der Wahlen zum indonesischen Nationalparlament DPR, in das insgesamt 10 Parteien einziehen. Indonesien bleibt demnach eine Multiparteien-Demokratie.

Entscheidend waren vor allem die große Beliebtheit des Spitzenkandidaten Joko Widodo („Jokowi“), den die PDI-P mitten im Parlamentswahlkampf am 14. März offiziell als ihren Bewerber um das Präsidentschaftsamt bekanntgegeben hatte. Hinzu kam die deutliche Unzufriedenheit mit der bisherigen Regierungspartei Partai Demokrat (PD) von Staatspräsident Susilo Bambang Yudhoyono, der nach zwei Amtszeiten nicht mehr für das Amt des Staatspräsidenten kandidieren darf und dessen Partei Stimmeneinbußen von über 11 Prozent hinnehmen musste.

Jokowi, aktueller Gouverneur der Hauptstadt Jakarta, gilt nun als Favorit für die Präsidentschaftswahlen am 9. Juli. Allerdings muss seine Partei wider Erwarten eine Koalition mit mindestens einer weiteren Partei eingehen, um die erforderlichen 25 Prozent der Stimmen zur Nominierung eines Präsidentschaftskandidaten zu erreichen.

Jokowis Konkurrenten sind aller Voraussicht nach der Ex-General Prabowo Subianto, Vorsitzender der Partei GERINDRA, die bei den Parlamentswahlen drittstärkste Kraft wurde und mehr als 7 Prozent hinzugewinnen konnte. Außerdem Industriemagnat und Vorsitzender der ehemaligen Blockpartei GOLKAR, Aburizal Bakrie.

Ob ein möglicher Wahlsieg Jokowis auch zu dem erhofften neuen Demokratisierungsschub sowie einer grundlegenden Erneuerung der politischen Kultur führt, bleibt indes abzuwarten.

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