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Bundesentwicklungsminister Niebel zu Gesprächen in Indonesien

by Philipp Müller

Treffen mit Politischen Stiftungen

Der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel, besucht diese Woche den „strategisch wichtigen Partner“ Indonesien. Am Dienstag, 8. Januar 2013, stand auch ein Treffen mit Vertretern der politischen Stiftungen in Indonesien auf dem Programm.

Die aktuelle politische Situation in Indonesien vor den 2014 stattfindenden Parlaments- und Präsidentschaftswahlen war Teil des Gespräches mit den politischen Stiftungen, an dem auch der Leiter der KAS Dr. Jan Woischnik teilnahm. 14 Jahre nach dem Ende der autoritären Suharto-Herrschaft ist Indonesien mit seinen 240 Millionen Einwohnern nicht nur das viertgrößte Land der Welt, sondern auch die weltweit drittgrößte Demokratie. Bundesminister Niebel würdigte den Beitrag der politischen Stiftungen im Rahmen der demokratischen Konsolidierung seit 1998 und betonte, dass Deutschland vor dem Hintergrund der wirtschaftlich-politischen Erfolgsgeschichte und des resultierenden internationalen Selbstbewusstsein Indonesiens, weiterhin „Entwicklungskooperation auf Augenhöhe“ betreiben werde.

Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zählt Indonesien in einem 2011 erschienenen Strategiepapier zur Gruppe der „globalen Entwicklungspartner“ der deutschen Entwicklungszusammenarbeit: dabei handelt es sich im Kernbereich um fünf Staaten (Brasilien, Indien, Mexiko, Südafrika und Indonesien), denen große Bedeutung bei der Lösung zentraler Fragen wie globaler Umwelt- und Klimaschutz, Frieden und Sicherheit sowie Beseitigung extremer Armut zugeschrieben werden. Die entwicklungspolitische Zusammenarbeit in Indonesien selbst findet vor allem in den Bereichen Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung, Förderung der Privatwirtschaft und gute Regierungsführung bzw. Dezentralisierung statt. Die Projektaktivitäten der Konrad-Adenauer-Stiftung in Indonesien behandeln die Bereiche Demokratie- und Rechtsstaatsförderung, zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit sowie die Förderung der Sozialen Marktwirtschaft. Ausführliche Informationen finden Sie hier.

Bundesminister Niebel, dessen Besuch die Besichtigung verschiedener Projektaktivitäten der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in ganz Indonesien umfasst, steht in einer Reihe hochrangiger Gäste, die in den letzten Monaten Indonesien bereist haben. Im Juli 2012 war Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in Indonesien zu Gast und unterzeichnete zusammen mit dem indonesischen Staatspräsidenten Susilo Bambang Yudhoyono die „Jakarta Declaration“, eine Vereinbarung zum Ausbau der politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen zwischen Deutschland und Indonesien. Bereits Ende 2011 war der damalige Bundespräsident Christian Wulff anlässlich eines Staatsbesuches in Jakarta gewesen.

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Thomas Yoshimura

Thomas Yoshimura

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