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Kurzbericht.

Vom 23. – 26. Februar 2006 veranstaltete die KAS zusammen mit ihrem Partner IPCRI ein dreitägiges israelisch-palästinensisches Treffen, bei dem neben intensiven Diskussionen strategische Vorgehensweisen untersucht wurden, um im Lichte der aktuellen dramatischen politischen Entwicklungen die weitere Relevanz der Zweistaatenlösung sicherzustellen. Unter den Teilnehmern befanden sich u.a. Experten aus dem Regierungsbereich und dem akademischen Bereich.

Die Eingangssitzungen der Konferenz wurden einer gemeinsamen Bewertung der aktuellen israelischen und palästinensischen Situation gewidmet. Der Direktor des Panorama Institutes, erläuterte seine Einschätzung der möglichen Vorgehensweisen der Hamas und ihre wahrscheinlichen Strategien im Anschluss an ihren imposanten Wahlsieg. Ein erfahrener Ha’aretz Journalist präsentierte im Anschluss verschiedene Optionen, denen eine wahrscheinlich von „Kadima“ geführte israelische Regierung nach den allgemeinen Wahlen Ende März gegenüberstehen wird.

Wie nicht anders erwartet ist es noch nicht möglich, die zukünftige Zusammensetzung der palästinensischen Regierung vorherzusagen. Aus diesem Grund teilte sich die Gruppe in zwei Untergruppen auf: Eine Gruppe diskutierte mögliche Strategien, um die Zweistaatenlösung unter einer Hamas-Regierung voranzutreiben, die andere unter einer Regierung mit nationaler Einheitskoalition. Gemeinsam stellten dann die jeweiligen Gruppen die Ergebnisse ihrer Analysen und Empfehlungen unter besonderer Berücksichtigung ihrer Durchführbarkeit und ihren praktischen Auswirkungen dar.

Die zweite Hälfte der Konferenz wurde genutzt, um in einer Simulation die internen und internationalen Reaktionen auf eine hypothetische Hamas-Erklärung zu untersuchen, die sowohl den Prinz-Abdullah-Friedensplan als auch alle vorangegangenen Abkommen zwischen der Palästinensischen Autonomie und der israelischen Regierung unter anderen Bedingungen akzeptiert. Diese Übung erlaubte den Teilnehmern jenseits des derzeitigen Stillstands nach kreativen Lösungen zu suchen und annehmbare Ziele und Optionen zu entwickeln, die politisch angestrebt werden können.

In der Abschlusssitzung wurden alle aufgeworfenen Hauptpunkte zusammengefasst. Diese werden in einem Positionspapier ausgearbeitet werden, welches israelischen und palästinensischen Entscheidungsträgern konstruktive Alternativen zur Umsetzung der Zweistaatenlösung liefern soll.