Zukunft der Volksparteien – Am Beispiel Österreichs

von Wolfgang C. Müller

Der Begriff „Volkspartei“ ist historisch betrachtet kein wissenschaftlicher Terminus, sondern stammt aus der politischen Praxis, ja war zuerst „politischer Kampfbegriff“...

Vorarlberg am Weg zum European Green Deal

Virtuelles Strategieseminar

Der im Dezember 2019 vorgestellte „European Green Deal“ (EGD) und damit die profunde Klima- und Wirtschaftswende stehen als gesamtgesellschaftliche und -wirtschaftliche Aufgabe vor uns. 2050 sollen in der EU keine Netto-Treibhausgasemissionen mehr freigesetzt werden und das Wirtschaftswachstum von der Ressourcennutzung abgekoppelt sein. Dazu müssen wir unsere Volkswirtschaft umbauen, Anreiz- und Steuersysteme verändern, Wertigkeiten und Wertschöpfungsketten neu definieren.

The current State of Arms Control

Hybrides Seminar zu Rüstungskontrolle

Tirol am Weg zum European Green Deal

Virtuelles Strategieseminar

Der im Dezember 2019 vorgestellte „European Green Deal“ (EGD) und damit die profunde Klima- und Wirtschaftswende stehen als gesamtgesellschaftliche und -wirtschaftliche Aufgabe vor uns. 2050 sollen in der EU keine Netto-Treibhausgasemissionen mehr freigesetzt werden und das Wirtschaftswachstum von der Ressourcennutzung abgekoppelt sein. Dazu müssen wir unsere Volkswirtschaft umbauen, Anreiz- und Steuersysteme verändern, Wertigkeiten und Wertschöpfungsketten neu definieren.

30 Jahre Pariser Charta

Ein neues Zeitalter der Demokratie, des Friedens und der Einheit” sind die einleitenden Worte der Pariser Charta, die Ende November 1990, ein Jahr nach dem Fall der Berliner Mauer, von 34 Ländern verabschiedet wurde. Claudia Crawford, Leiterin des Büros Multilateraler Dialog KAS in Wien, betonte in ihrer Begrüßung zur Online-Veranstaltung '30 Jahre Pariser Charta” am 10. November 2020, mit welchen Hoffnungen die Charta verbunden war. Sie spiegelte den Aufbruch dieser Zeit wider. Heute leben wir demgegenüber in einer Zeit voll von Misstrauen zwischen einer Reihe von teilnehmenden Staaten in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, der OSZE. Das unterstreicht die Wichtigkeit eines KAS-Büros in Wien als Sitz der OSZE und verschiedener UN-Organisationen, um einen Raum für Dialog und öffentliche Debatten zu bieten.

Publikation zum Wiener Dialog

In welchen Bereichen der Europapolitik gibt es spezielle Potenziale für eine deutsch-österreichische Kooperation? In einem Artikel unter Mitarbeit von Claudia Crawford, Michael Stellwag und Livia Puglisi gemeinsam mit dem Jean-Monnet-Lehrstuhl für Europäische Politik der Uni Passau wurden einige Bereiche identifiziert. Hintergrund war die Erarbeitung von Papieren für den ersten „Wiener Dialog zur Zukunft Europas“, der im November 2020 in Wien stattfinden sollte. Der Fokus liegt auf bestimmten Politikfeldern, in denen die Länder ähnliche Positionen vertreten. Mit den gewonnenen Erkenntnissen soll die österreichisch-deutsche Partnerschaft für gemeinsame Initiativen in der EU unterstützt werden.

Workshop Migration

Das Wiener Büro der Konrad-Adenauer-Stiftung lud unterstützt von dem Athener Büro der KAS zum Experten-Workshop Migration ein, der am 19. und 20. Oktober in Thessaloniki stattfand. Er stellte eine Weiterführung des letztjährigen Workshops zu „Migration und Border Security“ dar. Die Herausforderungen und Krisen in Bezug auf Migration zeigen, dass eine langfristige und differenzierte Auseinandersetzung mit der Thematik notwendig ist, um im Ergebnis eine nachhaltige und ganzheitliche Migrationspolitik gestalten zu können. Nach einem Überblick über die aktuellen Migrationsrouten, eventuelle Verschiebungen und Änderungen der Hauptrouten sowie dem Einfluss der Corona-Pandemie auf Migrationsbewergungen wurden die Möglichkeiten einer Reform des europäischen Asylsystems inklusive Migrationsmanagement und Finanzierungsoptionen diskutiert. Im Kontext einer nachhaltigen Migrationspolitik bedarf es der Integration von Drittstaaten beziehungsweise Herkunftsstaaten. Hier gilt es zum einen, Krisengebiete soweit zu stabilisieren, dass Fluchtgründe reduziert werden, andererseits müssen juristische Verfahren und bilaterale Abkommen modifiziert und neu geschlossen werden, um Rückführungen von abgewiesenen Asylsuchenden zu vereinfachen. Die Entwicklung von legalen und sicheren Fluchtwegen für asylberechtigte Menschen ist ein Anliegen der EU. Nach wie vor werden aber illegale und lebensgefährliche Routen benutzt, um in die EU zu gelangen. In diesem Kontext wurde der Erfolg von Resettlement-Programmen diskutiert. In einer abschließenden Runde wurden offene Fragen und gewonnene Erkenntnisse weiter vertieft und ausgeführt.

External Actors in the Western Balkans

Expertenworkshop mit dem AIES

​​​​​Gemeinsam mit dem Austria Institute für Europa und Sicherheitspolitik (AIES) haben wir am 23.09.2020 zu einem Expertenworkshop eingeladen, um den Einfluss externer politischer Akteure am Westbalkan zu beleuchten. Die Teilnehmer diskutierten aus unterschiedlichen Perspektiven das Ausmaß und die Ziele der Einflussnahme Russlands, Chinas, der Türkei und und der Golfstaaten. Teilnehmer waren außenpolitische Experten und Beobachter in den sechs Westbalkan-Staaten. Die Diskussionen zeigten, dass sowohl hinsichtlich der Strategien als auch der Intentionen deutliche Unterschiede zwischen den Akteuren bestehen. Auch die Rolle der EU wurde betrachtet, Strategien der Vergangenheit wurden kritisch reflektiert. Aus diesen Erkenntnissen wurden Vorschläge für die zukünftige Partnerschaft und die EU-Integration abgeleitet. Der wesentliche Unterschied zwischen der EU-Politik und der Politik anderer Akteure ist der Umfang der wirtschaftlichen Verflechtung seitens der EU, der aufrechterhalten werden muss. Knapp 75% ihres Außenhandels wickeln die Westbalkan-Staaten mit EU-Mitgliedstaaten ab. Ein Teilnehmer hatte das auf den Punkt gebracht: "If policies are not followed by money, they are not policies, just empty words." Expertenworkshop "External Actors in the Western Balkans" Gemeinsam mit dem Austria Institu für Europa und Sicherheitspolitik (AIES) haben wir am 23.09.2020 zu einem Expertenworkshop eingeladen, um den Einfluss externer politischer Akteure am Westbalkan zu beleuchten. Die Teilnehmer diskutierten aus unterschiedlichen Perspektiven das Ausmaß und die Ziele der Einflussnahme Russlands, Chinas, der Türkei und und der Golfstaaten. Teilnehmer waren außenpolitische Experten und Beobachter in den sechs Westbalkan-Staaten. Die Diskussionen zeigten, dass sowohl hinsichtlich der Strategien als auch der Intentionen deutliche Unterschiede zwischen den Akteuren bestehen. Auch die Rolle der EU wurde betrachtet, Strategien der Vergangenheit wurden kritisch reflektiert. Aus diesen Erkenntnissen wurden Vorschläge für die zukünftige Partnerschaft und die EU-Integration abgeleitet. Der wesentliche Unterschied zwischen der EU-Politik und der Politik anderer Akteure ist der Umfang der wirtschaftlichen Verflechtung seitens der EU, der aufrechterhalten werden muss. Knapp 75% ihres Außenhandels wickeln die Westbalkan-Staaten mit EU-Mitgliedstaaten ab. Ein Teilnehmer hatte das auf den Punkt gebracht: "If policies are not followed by money, they are not policies, just empty words."

3. Deutsch-Ungarische Sommerakademie in Sopron

anlässlich des Jahrestages des Paneuropäischen Picknicks

Auf Einladung der KAS Budapest und des Deutsch-Ungarischen Jugendwerks war die KAS Wien in Sopron. Anlass war die diesjährige Sommer-Akademie, an der wir als Teilnehmer mitwirkten. Höhepunkt war die Festveranstaltung anlässlich des 31. Jahrestages des Paneuropäischen Picknicks an der ungarisch-österreichischen Grenze am 19.08.1989.

Entspannung im Kalten Krieg. Der Weg zum Moskauer Vertrag und zur KSZE

Buchpräsentation am 03.07.2020 in Wien