Country Reports

Palästinensischer Pessimismus

by Felix Dane, Jörg Knocha
Die neue Nahostpolitik des amerikanischen Präsidenten Barack Obama ist weniger ambitioniert als die Palästinenser gehofft haben. Auch von der israelischen Regierung ist man in Ramallah enttäuscht. Präsident Mahmoud Abbas sieht keine gemeinsamen Grundlagen mehr für neue Friedensverhandlungen.

Als Präsident Obama im Juni 2009 in seiner Kairo-Rede den anhaltenden israelischen Siedlungsbau im Westjordanland und Ost-Jerusalem kritisierte sah es nach einer Kehrtwende der amerikanischen Nahostpolitik aus. Zwei Jahre später müssen die Palästinenser erkennen, dass der US-Präsident sich anscheinend übernommen hat. Während immer mehr Länder „Palästina“ als Staat anerkennen und die Palästinenser sich im September 2011 um die Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen bemühen, verurteilt Obama derartige unilaterale Schritte. Dahinter stecken hauptsächlich zwei Gründe: eine Region, die zwischen Demokratie und Chaos taumelt, und ein israelischer Ministerpräsident, der sich nicht scheut, Obama offen die Stirn zu bieten. Die Fortschritte in den Palästinensergebieten selbst und die Aussöhnung zwischen Fatah und Hamas sind lediglich Nebenschauplätze. Doch ist die Wut der Palästinenser eine unberechenbare Variable für alle Akteure.

Der „Arabische Frühling“ und der Nahostkonflikt

Die anfängliche Vorsicht angesichts der rasanten Entwicklungen in Nordafrika und dem Nahen Osten wurde von liberalen Intellektuellen und Publikationen als Panikmache abgetan. Doch ist alles andere als sicher, wo der „Arabellion“ hinführt. Immer deutlicher werden die Bruchlinien zwischen verschiedenen Religionen, Konfessionen, Ethnien und Stämmen. Libyen befindet sich bereits im Bürgerkrieg während Jemen und Syrien auf den Weg dorthin sind. In Ägypten tut sich ein Graben zwischen Kopten und radikalen Muslimen auf. Auch Tunesien ist noch weit von einer erfolgreichen Demokratisierung entfernt.

Die Sicherheit Israels ist durch diese Umbrüche zumindest kurzfristig in einer prekären Lage. Erste Anschläge auf die ägyptische Gaspipeline Richtung Israel verdeutlichen dies. Die amerikanische Administration ist sich dessen bewusst. Auch die Palästinenser sind von den Veränderungen ergriffen. Am 15. Mai 2011 gedachten Tausende Palästinenser der sog. „Katastrophe“ (nakba), dem Tag der Staatsgründung Israels. Im Westjordanland und dem Gazastreifen gab es die größten Nakba-Demonstrationen seit Jahren. Vor allem am Kontrollposten Richtung Jerusalem im Flüchtlingslager Qalandiya ereigneten sich schwere Zusammenstöße. Dutzende Palästinenser wurden durch Tränengas und plastikummantelte Stahlkugeln verletzt. In Israel befürchten Analysten, dass es im September zu einer „Weißen Intifada“ kommen könnte. Darunter wird ein weitgehend gewaltloser Widerstand gegen die Besatzung verstanden. Dass bei den Demonstrationen in Qalandiya zwar eine kleine Gruppe auch Steine warf aber kein einziger Schuss von palästinensischer Seite abgegeben wurde, kann als Indiz für eine derartige Entwicklung betrachtet werden.

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Susanna Vogt

Referentin (derzeit abwesend)

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