Event Reports

Besuch omanischer Abgeordneter in der Bundeshauptstadt

by Gidon Windecker
Eine Delegation von omanischen Würdenträgern aus dem Staatsrat und dem Schura-Rat hat in der vierten Novemberwoche Berlin besucht, um Gespräche mit deutschen Experten aus Politik und Wirtschaft zu führen.

Fünf omanische Abgeordnete aus beiden Parlamentskammern haben unter der Leitung von S.E. Dr. Said Albusaidi der deutschen Hauptstadt einen Besuch abgestattet, um Deutschland und sein politisches System besser kennenzulernen. Thematische Schwerpunkte der vielseitigen Gespräche waren insbesondere die Funktionsweise parlamentarischer Arbeit in der Bundesrepublik sowie die vertikale und horizontale Gewaltenteilung. Durch Gespräche mit Abgeordneten von Bundestag, Bundesrat, dem Kanzleramt sowie dem Berliner Landtag gewannen die Teilnehmer einen umfassenden Einblick in die Vielschichtigkeit der deutschen Demokratie. Darüber hinaus stießen Gespräche mit Experten des Parlamentsrechts und der Bundestagsbibliothek auf großes Interesse. Oman befindet sich auch auf institutioneller Ebene in einem fortschreitenden Entwicklungsprozess und die Delegierten erhielten durch die Gespräche weit greifende Denkanstöße für ihre Arbeit.

Höhepunkt des Besuchs war ein Gespräch mit Bundestagspräsident Dr. Nobert Lammert. Dieser betonte die guten Beziehungen zwischen den beiden Ländern und hob hervor, dass er sich eine engere Zusammenarbeit mit den Parlamenten der Golfregion als Ergänzung zu diplomatischen Beziehungen wünsche. Auch sei eine wachsende Zahl an Bewerbungen aus den Golfstaaten für Praktika im Bundestag sehr zu begrüßen. Die deutsche „Parlamentariergruppe Arabischsprachige Staaten“ hatte im vergangenen Winter die Region besucht, weitere Besuche sind in Planung.

Auch im Gespräch mit Dr. Gerhard Wahlers, stellvertretender Generalsekretär der KAS und Leiter der Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit, kamen die Grundlagen der guten Beziehungen zwischen den beiden Ländern zum Ausdruck. Dr. Wahlers betonte insbesondere die Partnerschaft auf gleicher Augenhöhe sowie gegenseitigen Respekt und wachsendes Vertrauen. Ebenso unterstrich er das Interesse der KAS, auch weiterhin auf Parallelen aufzubauen, Unterschiede anzuerkennen und so gemeinsam auf eine stabile Entwicklung Omans hinzuarbeiten.

Abgerundet wurde das Programm durch Gespräche im Auswärtigen Amt sowie mit deutschen Rechts- und Wirtschaftsvertretern. Die dabei diskutierten Fragen erwiesen sich als äußerst relevant für die politische und gesellschaftliche Entwicklung Omans. Auch der Botschafter des Sultanats Oman in der Bundesrepublik, S.E. Khalid Ba Omar, nahm an einer Vielzahl der Gespräche teil und bedankte sich gemeinsam mit S.E. Dr. Said Albusaidi bei der KAS für den herzlichen Empfang und das vielseitige und informative Programm.

Der Besuch wurde von der Abteilung Inlandsprogramme und dem Regionalprogramm Golf-Staaten der Konrad-Adenauer-Stiftung organisiert, in Zusammenarbeit mit S.E. Sheikh Saif Almaskery, dem Vorsitzenden des renommierten Cultural Club in Maskat. Durch den hervorragenden Einsatz von Dolmetscher Youssef Hijazi konnten während der Gespräche nicht nur sprachliche, sondern auch kulturelle Barrieren mühelos überwunden werden.

Die Einladung erfolgte vor dem Hintergrund durch Sultan Qaboos ibn Said eingeleiteter Reformprozesse, die u.a. der gewählten Parlamentskammer (Madjlis Al Schura) neue Kompetenzen eingeräumt haben. Der Besuch fand außerdem wenige Tage nach der Einweihung des neuen Parlamentsgebäudes in Maskat statt. In seiner Rede zu diesem Anlass hatte sich der Herrscher für eine Stärkung der beiden Kammern sowie für eine stärkere Einbindung der Zivilgesellschaft in politische Prozesse ausgesprochen.

Parlamente und parlamentsähnliche Beratungsgremien spielen in der Golfregion eine wachsende Rolle. Sie können nicht nur ein wichtiges Element für schrittweise Reformen in den Ländern der Region sein, sondern sind vielfach auch Motoren der Entwicklung. Hinzu kommt, dass sie vor dem Hintergrund einer bisher wenig ausgeprägten zivilgesellschaftlichen Landschaft eine wichtige Brücke zwischen den Herrschern und der Bevölkerung darstellen.