Seminar
Details
35 Studenten der Fakultät der Politischen Wissenschaften, Juristischen Fakultät, Vertreter der Zivilgesellschaft und junge angestellte Juristen setzen sich mit den Grundprinzipien eines Rechtsstaates auseinander und diskutierten über die Verankerung von Rechtsstaatlichkeit in Transformationsländern.
Das Seminar eröffnete Frau Claudia Nolte, Leiterin des Auslandsbüros KAS und Prof. Srdjan Darmanovic, Leiter des CEDEM. Ziel des Seminars war, das Bewusstsein und die Kenntnisse der Teilnehmer im Bereich Rechtsstaat zu stärken und zu vertiefen. Montenegro ist ein Transformationsland. Bei seinen Bestrebungen, Mitglied der EU zu werden, sind erhebliche Anstrengungen nötig, um den Standards im Rechtsstaatsbereich zu genügen.
Das Seminar begann mit dem Thema: «Rolle und Aufgaben des Parlaments im Rechtsstaat». Zu diesem Thema hielten Frau Claudia Nolte und Herr Rifat Rastoder, der Vizepräsident des montenegrinischen Parlaments, einen Einführungsvortrag.
Frau Nolte stellte dabei die deutschen Erfahrungen und Grundprinzipien zum Thema Rechtsstaat vor, wobei der Herr Rastoder den aktuellen Stand im Rechtsstaats-bereich in Montengro darstellte mit dem Akzent auf die neue Verfassung Montenegros, die gerade zu diesem Zeitpunkt verabschiedet werden sollte.
Weitere Themenbereiche die am Seminar besprochen wurden waren:
- Rechtsstaat in Theorie und Praxis,
- Korruptionsbekämfung als Herausforderung für den Rechtsstaat,
- Bedeutung der internationalen Organisationen für die Entwicklung einer
demokratischen Gesellschaft,
- Unabhängige Medien als wichtige Voraussetzung eines demokratischen
Rechtsstaats,
- Unabhängikeit des Gerichtswesens als Grundlage des Rechtsstaats
- Herausforderungen für die Anwälte in der Entwicklung und Festigung des Rechtsstaats
Durch die Vorträge und die nachfolgenden Diskussionen am Seminar konnten die
Teilnehmer vertiefte Kenntnisse zur Bedetung des Rechtsstaats für eine demokratische Entwicklung und den Instrumenten und Institutionen auf denen er beruht in ihren Altag mitnehmen.