Country Reports

Short political reports of the KAS offices abroad

Uganda auf dem Weg zu den Wahlen 2011

Eine Analyse politischer Entwicklungen

Auf Anfang 2011 sind in Uganda die zweiten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im Rahmen der noch jungen Mehrparteiendemokratie angesetzt. Dabei werden die aktuellen parteipolitischen Entwicklungen eine wichtige Rolle spielen. Es stellt sich die Frage, ob auch in Uganda Umstände wie im Nachbarland Kenia zu erwarten sind, die 2007/2008 im Umfeld der Wahlen zu einer politischen Krise und Gewaltausbrüchen führten. Welche politischen Szenarien sind in Uganda denkbar?

FDC-Parteitag: Fortschritt für die innerparteiliche Demokratie in Uganda

Im Februar hielt das „Forum for Democratic Change“ (FDC), Ugandas größte Oppositionspartei, ihren zweiten landesweiten Parteitag ab. Große Erwartungen begleiteten die Veranstaltung, bei der auch ein neuer Parteipräsident und damit möglicher Präsidentschaftskandidat für die Wahlen 2011 gewählt wurde. Da die Partei in den vergangenen Wochen vor allem mit zahlreichen internen Konflikten in der Öffentlichkeit stand, galt die Veranstaltung als Prüfstein für die Geschlossenheit der Partei sowie für die Fähigkeit, interne Meinungsverschiedenheiten innerhalb demokratischer Strukturen zu lösen.

Militäraktion gegen LRA erfolglos

Die seit Dezember 2008 von der ugandischen Rebellengruppe Lord’s Resistance Army (LRA) verübten Gräueltaten im Osten der Demokratischen Republik Kongo markieren einen neuen Tiefpunkt im seit Jahren andauernden Friedensprozess in Nord-Uganda. Nach den gescheiterten Friedensverhandlungen im November letzten Jahres versucht die ugandische Regierung gemeinsam mit dem Südsudan und der Demokratischen Republik Kongo in einer Militäraktion gegen die LRA vorzugehen. Nach Angaben des amerikanischen Militärs wurde die ugandische Regierung dabei durch die US-Administration unterstützt.

Die Wahlen im Südsudan 2009

Das Jahr 2009 steht im Südsudan ganz im Zeichen der für November vorgesehenen Wahlen auf allen staatlichen Ebenen. Grundlage für die Wahlen ist das 2005 abgeschlossene Friedensabkommen. Die Vorbereitungen für die ersten demokratischen Wahlen laufen, aber die Herausforderungen sind groß: Der instabile politische Gesamtrahmen, die technischen Unwägbarkeiten sowie die Aufklärung der Bevölkerung sind die wichtigen aktuellen Themen.

Parteienentwicklung in Uganda

In der Republik Uganda wurde 2005 per Referendum die Mehrparteiendemokratie eingeführt. Es löste das System der Einheitsbewegung (National Resistance Movement, NRM) ab, das nach der Machtergreifung Musevenis 1986 etabliert wurde. Dieses System basierte auf der Idee einer kollektiven Beteiligung aller Ugander an den Belangen des Staates unter einer Volksbewegung. Daneben unterlagen andere Parteien umfangreichen Einschränkungen. Das soll Grund genug sein, nach drei Jahren den Stand der Entwicklung des ugandischen Parteiensystems zu beleuchten.

Juba Peace Talks Collapse

A Golden Opportunity for Peace is Slipping through our Hands

When peace talks between the Government of Uganda (GoU) and the Lord’s Resistance Army (LRA) started in July 2006, there was all optimism that a conflict that has brought unspeakable misery in northern Uganda over the last two decades would come to an end. This article attempts to make an analytical insight into the current stalemate in the peace process. The talks which were the only hope for peace in northern Uganda are collapsing. The author analyses what this means for northern Uganda.

Friedensprozess Norduganda

Zum Stand der Friedensverhandlungen

Seit 1988 herrscht in Norduganda ein phasenweise unterschiedlich intensiv geführter Bürgerkrieg zwischen der ugandischen Regierung unter Präsident Museveni und der Rebellengruppe Lord’s Resistance Army (LRA) unter ihrem Anführer Joseph Kony. Seit dem Ende der Kolonialzeit wurde Uganda, bis zur Regierungsübernahme von Museveni, von wechselnden Militärregimen regiert. Der Norden stellte dabei über lange Phasen die Machthaber, blieb jedoch wie schon zur Kolonialzeit ökonomisch und sozial hinter der Entwicklung des restlichen Landes zurück.

Herzlich willkommen daheim im Südsudan

Der bewaffnete Konflikt der letzten 21 Jahre zwischen SPLA und der Regierung in Khartum hat zehntausende Südsudanesen aus ihrer Heimat vertrieben. Nun ist es Zeit, nach Hause zurückzukehren. Ein Bericht über die erste Rücksiedlung durch das Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen.

Yei, das aufblühende Business Center des Südsudan

Am Grenzübergang Kaya staut eine lange Reihe schwer beladener Lkws und wartet auf Grenzabfertigung auf der Südsudanseite. Die Fahrer brauchen ein Visum, haben Straßenbenutzungsgebühr und Versicherung zu bezahlen und benötigen eine Einreise- und Fahrerlaubnis der Sicherheitsbehörden.

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