Außenpolitischer Kurswechsel in der Ukraine? Kehrtwende in Richtung Russland oder wahltaktisches Manöver

Der Zeitpunkt hätte nicht perfekter gewählt sein können. Nur wenige Tage vor einem Treffen Leonid Kutschmas mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin auf der Krim erschien auf der Website der Regierung eine in einem entscheidenden Punkt abgeänderte Version der ukrainischen Militärdoktrin. Bereits am 15. Juli hatte Kutschma einen Erlass „Über den Beschluss des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats vom 6. Juli ‚Über die weitere Entwicklung der Beziehungen zur NATO unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Sitzung der Kommission Ukraine-NATO auf der höchsten Ebene vom 29. Juni 2004’“ unterzeichnet, in dem das außenpolitische Ziel einer Mitgliedschaft der Ukraine in NATO und EU nicht mehr vorkommt. Diese Nachricht brachte Bewegung in den dahin dümpelnden Wahlkampf und sorgte auch im Ausland für Schlagzeilen: Besorgnis in Warschau, Freude in Moskau und Ratlosigkeit in Brüssel. Driftet die Ukraine tatsächlich in den russischen Einflussbereich ab oder haben pragmatische wahltaktische Erwägungen Kutschma zu diesem Schritt bewogen? Oder handelt es sich wieder einmal um den berühmten ‚Sturm im Wasserglas’ im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen ?