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La historia de la alfombra mágica que entregaba dinero

de Dr. Rudolf Teuwsen

Noticias semanales de Guatemala, Honduras y El Salvador

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Wie bei einer Matrjoschka dringen die Untersuchungen diverser Medien zu den Verbindungen zwischen der Regierung von Guatemala und russischen Geschäftsleuten Schritt für Schritt zum Kern vor. Die New York Times veröffentlichte in dieser Woche eine Zeugenaussage, die der Sonderstaatsanwaltschaft gegen die Straflosigkeit FECI seit Juni vorliegen soll, wonach während des Aufenthalts der Russen im Land in das Haus von Präsident Alejandro Giammattei ein Teppich geliefert worden sei, in den Bargeld eingewickelt war. Die Namen der an der Lieferung dieses „Geschenks“ beteiligten Personen sind ebenfalls bereits öffentlich bekannt. Die Generalstaatsanwaltschaft behauptet allerdings, es gebe kein Protokoll einer solchen Aussage, sucht aber jetzt nach der Person, die sie aufgenommen haben könnte. Die russischen Geschäftsleute sollen sich im April mit Giammattei auch auf einer Yacht in der Karibik getroffen haben – mit dabei der salvadorianische Präsident Nayib Bukele.
Zudem zeigte sich in einer von der Fraktion der Partei Unidad Nacional de Esperanza (UNE) abgehaltenen Anhörung von Vertretern des zuständigen Ministeriums für Energie und Bergbau (MEM) sowie des Unternehmens,  das den einzigen Atlantikhafen Guatemalas, San Tomás de Castillo, betreibt, dass sich das Geschäft, bei dem es dem ersten Anschein nach um die Entwicklung und Nutzung eines Hafenareals geht, nicht nur um die Ausbeutung von Nickelvorkommen, sondern auch um den Abbau von Uran drehen könnte. Dass es in Guatemala Vorkommen dieses Rohstoffs gibt, ist seit 30 Jahren bekannt, auch wenn das MEM erklärt, davon keine Kenntnis zu haben. Unbestritten ist jedenfalls, dass in Guatemala abgebaute uranhaltige Erze nicht im Land selbst aufbereitet werden können. Das wäre eine plausible Erklärung dafür, dass die Russen die extrahierte rohstoffhaltige Erde in loser Schüttung verschiffen wollen. Allerdings ist das von ihnen ins Auge gefasste Hafenareal für die Lagerung von tausenden Tonnen solcher Erde gar nicht ausgewiesen, sondern als Containerlagerstätte vorgesehen.

Um die sich täglich verschlimmernde Pandemielage in Guatemala wieder unter Kontrolle zu bringen, hat Präsident Giammattei in dieser Woche auf einen alten Vertrauten zurückgegriffen, den ehemaligen Gesundheitsminister Hugo Monroy. Unter dessen Leitung fand ein virtuelles Zusammentreffen von Gesundheitsexperten des Landes statt, die dem Präsidenten anschließend einen 6-Punkte-Plan für den Kampf gegen die Pandemie vorlegten. Damit die Infektionszahlen und die damit verbundenen Hospitalisierungen nicht weiter ansteigen, wäre es am besten, einen kurzfristigen kompletten Lockdown zu verhängen. Falls dies aus wirtschaftlichen Gründen nicht möglich sein sollte, müssten Bewegungs- und Versammlungsfrei­heit zumindest außerhalb der Kerngeschäftszeiten eingeschränkt werden. Einen Lockdown hat der Präsidenten bereits ausgeschlossen, dafür aber stattdessen erklärt, spätestens im September seien sowohl das Budget des Gesundheitsministeriums als auch die Vorräte an Medikamenten und anderen zur Behandlung von Corona-Patienten beschafften medizinischen Materials erschöpft. Die Regierung habe jedoch keine gesetzliche Handhabe, um rasch Ersatz zu schaffen. Man darf vermuten, dass hinter dieser Erklärung der Ärger von Giammattei über seine bislang größte politische Niederlage im Kongress steht: die Aufhebung des von ihm erklärten Ausnahmezustandes. Damit war nämlich nicht nur eine nächtliche Ausgangssperre verbunden, sondern auch die Möglichkeit für die Regierung, zur Bekämpfung der Pandemie Käufe ohne Ausschreibungen oder Preisvergleiche zu tätige: ein Türöffner für Korruption.

Bei der Auslosung der Positionen auf dem Wahlzettel der 15 Kandidaten für die Wahl des nächsten Präsidenten von Honduras ist es zu handgreiflichen Auseinandersetzungen zwischen den Anhängern der Nationalpartei PNH und der Linkspartei Libre gekommen, so dass der Prozess vom Nationalen Wahlrat CNE abgebrochen und auf den folgenden Tag verschoben werden musste. Von den Kandidatinnen und Kandidaten werden 13 von Parteien unterstützt, zwei treten als unabhängige Bewerber an. Da es in Honduras nur einen Wahlgang gibt, spielt die extreme Zersplitterung der Opposition dem Kandidaten der regierenden Nationalpartei, dem derzeitigen Bürgermeister der Hauptstadt Tegucigalpa, Nasry Asfura, in die Hände. Wie sich das Wahlszenario derzeit darstellt, ist nicht auszuschließen, dass der nächste Präsident mit nur rund 25 Prozent der abgegeben Stimmen ins Amt kommt.

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