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„Ein symbolischer Besuch mit klaren wirtschaftlichen Interessen“

Nicole Stopfer im detektor.fm-Interview über Obamas historische Kuba-Reise und die Annäherung beider Staaten

Barack Obama besucht zum ersten Mal Kuba – und ist damit der erste US-Präsident seit 88 Jahren. Das Verhältnis beider Staaten ist seit Jahrzehnten zerrüttet. Doch seit 2014 gibt es eine diplomatische Annäherung, im letzten Jahr eröffneten die USA eine Botschaft in Havanna. Jetzt trifft sich der US-Präsident mit Staatspräsident Raul Castro und oppositionellen Gruppen auf der Insel: „Die Reise ist ein logischer Schritt“, sagt Nicole Stopfer im Interview mit detektor.fm.

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Das Interesse an einer Annäherung liege auf beiden Seiten: Für die Vereinigten Staaten wolle Obama den Kuba-Tourismus befördern. Und Kuba brauche neue Optionen, nachdem enge Verbündete wie beispielsweise Venezuela es momentan sehr schwer haben, sagt Stopfer. Der Fokus liege auf den wirtschaftlichen Interessen, der Besuch ein reiner symbolischer Akt. Das erkenne man auch daran, dass der US-Präsident nicht von Staatspräsident Raul Castro, sondern von dessen Außenminister in Empfang genommen wurde, so Stopfer.

Aber: „Das kubanische Regime wird weiter an seiner Richtung festhalten und Annäherung nur in bestimmten Punkten herstellen.“ Das werde unter anderem dadurch deutlich, dass die Repression in Kuba Anfang 2016 sogar noch zugenommen habe, 2.600 Menschen wurden allein in den ersten beiden Monaten dieses Jahres festgenommen: „Der politische Apparat auf Kuba funktioniert noch sehr effizient“ und das Regime der Angst bestehe weiter fort, sagt Stopfer. Die Gefahr solcher Besuche liege darin, dass das Regime extern legitimiert werde, aber nicht intern. Zudem laufe die Zusammenarbeit immer nur mit der Regierung, nicht aber mit der Zivilgesellschaft. So sei das Treffen Obamas mit kubanischen Dissidenten auch nur ein kleiner Schritt.

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