Reportajes internacionales

Cancún - das war der Gipfel

de Frank Priess

Ein neues Gremium für Lateinamerika

Unter Federführung des Gastgeberlandes Mexiko hat der Lateinamerika-Gipfel in Cancún die Weichen für einen neuen Organismus gestellt, der die Rio-Gruppe mit dem Lateinamerika-Karibik-Gipfel verschmelzen und eine Alternative zur Organisation Amerikanischer Staaten (OEA) darstellen sollen. Aus diesem neuen Gremium sind die USA und Kanada ausgeschlossen. Zur Gipfel-Harmonie trug bei, dass einmal mehr alle strittigen Themen ausgeklammert wurden und lediglich die „üblichen“ Resolutionen verabschiedet wurden, allen voran die Forderung nach einem Ende der Wirtschaftssanktionen der USA gegen Kuba.

In Anwesenheit von 32 Staatschefs lieferte dieser „Gipfel der Einheit von Lateinamerika und der Karibik“ an der Riviera Maya in erster Linie die Absichtserklärung, das neue Gremium im kommenden Jahr in Caracas oder spätestens 2012 in Chile formell aus der Taufe zu heben. Ihm sollen 33 Staaten angehören. Die Rhetorik dabei ist bekannt: Boliviens Staatschef Evo Morales feierte dies als „Triumph über das Imperium“, womit natürlich die USA gemeint sind. Venezuelas Hugo Chavez assistierte, die Lateinamerikaner seien „kein Chor, der sich auf Knien den USA unterordnet.“ Mit dem neuen Gremium sei „der Traum Bolivars wiederauferstanden.“

Mexikos Präsident Calderón sprach davon, die neue Formation sei gegen niemanden gerichtet. Mexiko werde auch „weiterhin in der UNO, in der OEA und mit den USA in des Freihandelsabkommens NAFTA weiterarbeiten.“ Die Erklärungen bestätigen allerdings nur, dass man sich möglicher „Missverständnisse“ wohl bewusst ist. Aus Washington verlautete diplomatisch, man finde es „positiv, wenn Staaten der Region sich treffen und darüber beraten, wie sie ihre Kooperation untereinander verstärken können.“ Die Ziele des Cancún-Gipfels seien „konsistent mit denen der Außenpolitik der USA für die Hemisphäre.“

Die schönen Bilder trügen

Die schönen Bilder der Einheit allerdings trügen: besonders heftig ist nach wie vor die Auseinandersetzung zwischen Venezuela und Kolumbien, deren Staatschefs sich nach Aussagen von Zeugen heftige Wortgefechte lieferten. Dabei soll Hugo Chavéz seinen kolumbianischen Amtskollegen unter anderem beschuldigt haben, seine Ermordung zu planen. Kolumbien prangert hingegen die Boykott-Politik Venezuelas gegen kolumbianische Produkte und die „Kriegsrhetorik“ aus Caracas an. Nun soll eine „Freundschaftsgruppe“ unter Führung des Präsidenten der Dominikanischen Republik in diesem Streit vermitteln.

Auch in der der Frage, wie künftig mit Honduras umgegangen werden soll, herrscht Uneinigkeit. Der neue Staatspräsident des mittelamerikanischen Landes, Porfirio Lobo, war daher bewusst nicht zum Gipfel eingeladen worden – ein besonders willkommener Hauptdarsteller war dafür Kubas Staatschef Raúl Castro. Lobo bedauerte diese „Marginalisierung“ und betonte, sie richte sich in erster Linie gegen das honduranische Volk, das in freien Wahlen seinen Willen bekräftigt habe.

Argentiniens Präsidenten Cristina Fernández de Kirchner konnte eine Solidaritätsadresse ihrer Kollegen in Sachen Falkland-Malvinen-Inseln mit nach Hause nehmen, bei der sich einmal mehr die Positionen von Großbritannien und Argentinien unversöhnlich gegenüberstehen. Die Tatsache, dass im Umfeld der Inseln große Ölvorkommen vermutet werden und Großbritannien an erste Probebohrungen gehen will, hat den Konflikt in den vergangenen Wochen verschärft. Seitdem behindert Argentinien britischen Schiffsverkehr und Großbritanniens Premierminister erklärte die Souveränitätsfrage für nicht verhandelbar.

Ferner verständigten sich die Gipfelteilnehmer darauf, ihre Hilfe für das vom Erdbeben verwüstete Haiti enger zu koordinieren.

Dissidententod und schöne Bilder

Etwas makaber wirkt das schöne Bild, das Mexikos Präsident Felipe Calderón mit Kubas Staatschef Raúl Castro zeigt – stirbt doch zum gleichen Zeitpunkt nach 85 Tagen Hungerstreik auf der Insel der politische Häftling Orlando Zapata Tamayo im Alter von nur 42 Jahren. Vergeblich hatte er gegen unmenschliche Haftbedingungen protestiert – ärztliche Hilfe ließ man ihm erst viel zu spät angedeihen. Für den Präsidenten der kubanischen Menschenrechtskommission Elizardo Sanchez war es ein „Mord in juristischer Verkleidung“. Zapata war 2003 – zusammen mit 74 anderen Dissidenten festgenommen worden. Während diese unter dem Vorwurf der „Konspiration zugunsten der USA“ zu langjährigen Haftstrafen verurteilt wurden, kam Zapata zunächst mit einer dreijährigen Einkerkerung wegen „öffentlichen Ungehorsams“ davon – später allerdings wurden seine Haftstrafen auf insgesamt 36 Jahre erweitert, ohne jegliche juristische Substanz.

In Sachen Kuba lernen die demokratischen Länder Lateinamerika einfach nicht, von ihren doppelten Standards Abschied zu nehmen: während man der brutalen Castro-Diktatur schlimmste Menschenrechtsverletzungen durchgehen lässt und sie gleichwohl undifferenziert hofiert, wird der neue Präsident von Honduras – aus demokratischen Wahlen hervorgegangen – vom Gipfel ausgeschlossen. Auf dem Gipfel fordert man einmal mehr die USA auf, das Wirtschaftsembargo gegen Kuba aufzuheben – angesichts der Tatsache, dass die USA längst einer der wichtigsten Handels- und Devisenpartner der Insel sind, ein eher rhetorisches Ritual. Gleichzeitig aber hat man Honduras nach der Absetzung von Manuel Zelaya nach allen Regeln der Kunst zu isolieren versucht – inklusive Embargo-Ideen und Suspendierung der OEA-Mitgliedschaft.

Kein Wunder also, dass sich etwa Brasiliens Staatschef, der einen Kuba-Besuch an seine Gipfelteilnahme anhängte, dabei nur Zeit für Wirtschaftskontakte und ein „Treffen unter Freunden“ mit den Castro Brüdern nimmt, Treffen mit verfolgten Demokraten aber ausschließt. Gleiches galt vor wenigen Tagen auch für eine 14-köpfige mexikanische Parlamentariergruppe, die zu einem interparlamentarischen Treffen mit ihren kubanischen „Amtskollegen“ nach Havanna gereist war und nach Worten des Delegationsvorsitzenden, des PRD-Senators Navarrete, das Ziel verfolgte, auch den Weg für einen Kuba-Besuch von Präsident Calderón zu ebnen.

Was will Mexiko?

Nicht unbedingt erschließt sich, was Mexiko mit seiner Gipfelstrategie und dem Impuls für das neue Gremium ohne die NAFTA-Partner Kanada und USA bezweckt. Erklärlich scheint dies nur mit Blick auf die Innenpolitik, nicht aber bezüglich der strategischen Interessen des Landes. In der Bevölkerung ist der Diskurs „Wir sind alle Lateinamerikaner“ natürlich besonders populär, während man den USA traditionell skeptisch gegenübersteht. Daher ist alles, was einer Integration Mexikos in den Subkontinent förderlich erscheint, willkommen. Gleichwohl dürfte es dem Land so kaum gelingen, an Gewicht zuzulegen.

Immer wieder versucht der ehemalige Außenminister Jorge G. Castañeda, seine Vision einer stärkeren Integration mit dem Norden alternativ ins Spiel zu bringen, ganz nach dem Vorbild der Europäischen Union, ein Plan, den schon Präsident Vicente Fox hegte. Er scheiterte bisher natürlich auch dran, dass solche Ideen nicht auf der Tagesordnung der USA stehen. Mexiko würde es gleichwohl nutzen, sich als „strategischer Partner“ zu empfehlen und auch die Themen zu adressieren, die auf der Prioritätenliste des Nachbarn ganz oben stehen: Das Thema der Nicht-Proliferation könnte gerade für das aktuelle nicht-ständige Mitglied des UN-Sicherheitsrates, Mexiko, ein solches sein. Bisher allerdings setzt das Land meist lediglich auf das in Washington unpopuläre und politisch schwer zu lösende Thema der Situation mexikanischer Migranten und wird zudem eher als Sicherheitsproblem wahrgenommen. Hier besteht deutlicher Spielraum nach oben.

Ein weiterer Aspekt könnte eine glaubwürdige Menschenrechtspolitik sein, wie sie die Regierung Fox begonnen hatte – Rücksichten auf Staaten wie Kuba und Venezuela im Äußeren und traditionelle PRI-Positionen im Inneren allerdings scheinen dem im Wege zu stehen: auch nicht gerade eine Visitenkarte. Wenn Mexiko dann noch Schauplatz heftiger US-Kritik von so herausragenden Akteuren wie Manuel Zelaya und Evo Morales ist – beide nutzten ihre jüngsten Besuche jenseits der offiziellen Tagesordnung für politische Agitation im Rahmen linksgerichteter Großveranstaltungen – ist dies ebenfalls eine Botschaft.

Brasilien ist es in den vergangenen Jahren hingegen erfolgreich gelungen, Mexiko aus Lateinamerika „herauszudefinieren“ und selbst eine Führungsrolle – auch in den Augen der restlichen Welt – zu übernehmen. Den Wettlauf um Präsenz und Einfluss – manifest im Anspruch beider auf einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat - dürfte Mexiko verloren haben, auch wenn die Wirtschaftspotentiale beider Staaten nach wie vor fast gleichauf liegen. Dies wird nicht zuletzt an der Rolle deutlich, die Brasiliens Präsident Lula da Silva spielt, selbst im unmittelbaren strategischen Umfeld Mexikos. So stand die Militärmission der UNO auf Haiti unter brasilianischer Führung Mexiko sich unter Berufung auf verfassungsrechtliche Bedenken zurückhielt. In der Honduras-Krise war es Brasilien, das die Initiative an sich zog.

Auch als Mitglied der BRIC-Gruppe sticht Brasilien Mexiko klar aus, das zwar der G5 und der G20 angehört, ebenso der OECD, daraus allerdings wenig politische Kapital zu schlagen weis. Die Präsenz Mexikos beschränkt sich darüber hinaus in anderen Kontinenten zum Teil aufs Symbolische, etwa in Afrika. Dass dann, mit Blick auf Haushaltszwänge, auch noch Botschaften wie in Angola oder bei der UNESCO geschlossen werden, stärkt nicht gerade die politische Statur des Landes, ebenso wenig wie die Tatsache, dass man wichtige Botschafterposten wie den in Berlin über lange Monate vakant lässt.

Ein Blick auf die harten Fakten würde es also nahelegen, dass Mexiko stärker auf seine privilegierte Position in der NAFTA und insgesamt seinen zahlreichen Freihandelsabkommen setzt – das mit der Europäischen Union ist dabei eines der wichtigsten - und sich ansonsten auf das strategische Umfeld in der Karibik und Mittelamerika konzentriert, statt Integrationsträumen mit dem Süden des Kontinents nachzuhängen. Hier gibt es Defizite, wie nicht nur die Tatsache belegt, dass der sogenannten Puebla-Panama-Initiative vor einigen Jahren nie wirklich Taten gefolgt sind. „Allein die Welt, sie ist nicht so“, möchte man also mit Shakespeare sagen – die entsprechende Einsicht allerdings dürfte in Mexiko noch Zeit brauchen.

Am Rande des Gipfels von Cancún beschlossen die Präsidenten von Brasilien und Mexiko immerhin, die Möglichkeiten eines Freihandelsabkommens zwischen beiden Ländern zu auszuloten – eine Idee, die bisher in den Unternehmerlagern beider Länder auf wenig Gegenliebe stößt. Abwarten, was daraus wird.

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