Reportajes internacionales

Manuel Espino (PAN-Mexiko) zum neuen Vorsitzenden der ODCA gewählt

de Hans-Hartwig Blomeier

Auf dem 18. Kongress der Organización Demócrata Cristiana der América - ODCA (Verband der christlich demokratischen Parteien Amerikas) in Santiago wurde am 11. November der Präsident der Partido Acción Nacional, Manuel Espino zum neuen Vorsitzenden für den Zeitraum 2006-2009 gewählt.

Damit wechselt der Sitz der ODCA nach gut 6 Jahren von Chile nach Mexiko und trägt damit auch der gestiegenen internationalen Verantwortung der PAN in Lateinamerika Rechnung.

Im Vorfeld des Kongresses war es zu einem intensiven Wahlkampf zweier Kandidaten gegeben, die sich um die Nachfolge des scheidenden Vorsitzenden Gutenberg Martinez (PDC-Chile) bewarben: Lourdes Flores (PPC-Peru) und Manuel Espino (PAN-Mexiko).

Der Kongress selbst wurde mit den Grußworten des stellvertretenden CDU/CSU Fraktionsvorsitzenden Arnold Vaatz, der die Grüße der Bundeskanzlerin Angela Merkel überbrachte und dem chilenischen Expräsidenten Patricio Aylwin eröffnet.

Nachfolgend legte der scheidende Vorsitzende Gutenberg Martinez seinen Rechenschaftsbericht 2000-2006 vor. Dieser verdeutlichte noch einmal in beeindruckender Art und Weise welche enormen Fortschritte die ODCA in dieser Zeit erreichen konnte. Neben dem Dank an die KAS für die Unterstützung wurde v.a. noch einmal deutlich wie in den Bereichen politische Nachwuchsförderung, inhaltliche Positionierung, politische Beratung und Öffentlichkeitsarbeit/Publikationen erhebliche Leistungen erbracht wurden. Nicht zuletzt das Beispiel der virtuellen, Internet-basierten Ausbildungskurse zeigt, dass die ODCA auch in diesem Bereich auf der Höhe der Zeit ist.

Die Bemühungen der Delegierten eine Kampfabstimmung zwischen den beiden Kandidaten zu verhindern (was bisher in der Geschichte der ODCA noch nie vorgekommen war) waren schließlich nach intensiven Verhandlungen vom Erfolg gekrönt. Per Akklamation wurde folgende personelle Führungsmannschaft gewählt, die sich aus Vertretern beider konkurrierenden Lager zusammensetzt:

  • Präsident: Manuel Espino (PAN-Mexiko)

  • 1. Vizepräsident: Marcelino Miyares, (PDC-Cuba)

  • 2. Vizepräsident: Vilma Rocha (PFL-Brasilien)

  • 3. Vizepräsident: Luis Fishman (PUSC-Costa Rica)

  • 4. Vizepräsident : Luis Gomez (Partido Conservador, Kolumbien)

  • Generalsekretär: Xavier Barrón, (PPC-Peru)

Diese Kompromissformel beinhaltet allerdings auch strukturelle Satzungsänderungen, da die Anzahl der Vizepräsidenten von 3 auf 4 erhöht wurde und das Amt des Generalsekretärs wieder eingeführt wurde.

Bestätigt wurde nochmals, dass der Sitz der ODCA an den Präsidenten gekoppelt ist und damit zum 1.12.2006 nach Mexiko wechselt.

Als regionale Vertreter der ODCA wurden gewählt:

a)Zentralamerika: Rodolfo Parker, PDC El Salvador

Stellvertreter: Camilo Brenes, Partido Popular, Panama

b)Karibik: Rafaela Albuquerque, PRSC Dominikanische Republik

Stellvertreter: Mike Eman

c)Andenländer: Eduardo Fernandez, COPEI Venezuela

Stellvertreter: Edgar Mora, COPEI Venezuela

d)Cono Sur: Hector Lezcano, PDC-Uruguay

Stellvertreter: Antonio Carambula, PDC-Uruguay

Neben diesen personellen Entscheidungen hatte der ODCA-Kongress auch noch über verschiedene Aufnahmeanträge neuer Mitglieder zu entscheiden. Dabei wurden als neue Mitglieder mit Beobachterstatus die Parteien Patria Querida (Paraguay) und Unión Cívica (Uruguay) aufgenommen.

Als neue Vollmitglieder (bisher mit Beobachterstatus) wurden die exilkubanischen Parteien Proyecto Demócrata Cubano und Directorio Democrático sowie die politische Bewegung der christlich-demokratischen Opposition in Cuba Movimiento Cristiano de Liberación von Oswaldo Payá aufgenommen.

Für die ODCA hat mit diesem Kongress eine neue Etappe begonnen. Die Phase der Wiederbelebung, programmatischen Positionierung und Expansion (Öffnung für neue Mitglieder) ist abgeschlossen und kann als ausgesprochen positiv bewertet werden. Hier liegt ein erheblicher Verdienst beim scheidenden Vorsitzenden Gutenberg Martinez, der zudem den Aspekt der Aus- und Fortbildung neuer Nachwuchskräfte (über die diplomados) und die Beratung in Fragen der politischen Kommunikation wesentlich vorangetrieben hat.

Mit der neuen Mannschaft um Manuel Espino steht die ODCA nun vor der Herausforderung auf dem bisher erreichten aufzubauen und v.a. die Dienstleistungsfunktion der ODCA für die Mitgliedsparteien in organisatorischen Fragen sowie Aspekten der Politikgestaltung (Regierungs- und Oppositionsfähigkeit) weiter voranzubringen.

Die politischen Erfahrungen, die die PAN dabei einzubringen hat und der dezidierte Wille der PAN und ihres Vorsitzenden Manuel Espino ihre internationale Verantwortung aktiv wahrzunehmen, sind sich sicher eine positive Basis für diese Herausforderung.

Die Konrad Adenauer Stiftung wird diesen Prozess auch weiterhin durch eine konstruktive und engagierte Kooperation mit diesem eminent wichtigen politischen Partner in Lateinamerika begleiten.

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Markus Rosenberger

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