Reportajes internacionales

Regionalerfolge stärken PRI vor Mexikos Präsidentschaftswahlen

de Frank Priess
Vier wichtige Regionalwahlen hinterließen am 3. Juli eine gestärkte Oppositionspartei PRI, die nun voller Selbstvertrauen in das Präsidentschaftswahljahr 2012 gehen kann – allen voran ihr aussichtsreichster Kandidat Enrique Peña Nieto.

Für die PAN und die Linksparteien war der Wahlsonntag ein einziges Desaster. Im wichtigsten Bundesstaat Mexiko lag der Sieger rund vierzig Prozentpunkte vor der PRD und gar 50 Prozentpunkte vor der PAN - außerdem gewann die PRI alle Wahldistrikte direkt. Da ist die Kritik an ungleichen Wettbewerbsbedingungen als Erklärung eindeutig unzureichend. Auch in den Bundesstaaten Coahuila und Nayarit siegte die PRI deutlich, bei den Kommunalwahlen in Hidalgo ließ sie die Konkurrenz ebenfalls klar hinter sich.

Eruviel Avila (Koalition „Unidos por ti“ aus PRI, Grünen und Nueva Allianza) heißt der neue Gouverneur des Bundesstaates Mexiko. Deutlich verteidigte er mit rund 62 Prozent der abgegebenen Stimmen diese PRI-Bastion, in der die Partei nun ununterbrochen seit rund achtzig Jahren regiert. Auf Alejandro Encinas (Koalition „Unidos podemos más“ aus PRD, PT und Convergencia) entfielen rund 21 Prozent, Luis Felipe Bravo Mena holte für seine PAN lediglich rund 12 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag mit rund 42 Prozent ausgesprochen niedrig, allerdings behinderten unwetterartige Regenfälle in Teilen des Wahlgebiets die Stimmabgaben erheblich.

Für die PAN ist der Wahlausgang ein echtes Debakel. Nicht nur, dass die PRI mit weitem Abstand den Gouverneursposten verteidigte – der dritte Platz hinter der PRD ist ein schlechtes Vorzeichen für 2012 und die Frage, wer gegebenenfalls die taktischen Wähler im Kampf gegen die PRI an sich binden kann. Sollte ein PAN-Kandidat von vornherein wie ein sicherer Verlierer aussehen, könnte diese Gruppe sich schweren Herzens für die Linke entscheiden, wenn ihr Hauptziel sein sollte, die Rückkehr der PRI an die nationale Macht zu verhindern. Diese Befürchtung scheint auch Präsident Felipe Calderón zu teilen, der kurz vor den Wahlen in einem Radiointerview kundtat, das Szenario im Bundesstaat Mexiko könnte sich auf nationaler Ebene wiederholen. Die PRI sei deutlich gestärkt, die PAN habe noch keinen starken Kandidaten. Seinen Kabinettsmitgliedern, die sich um die parteiinterne Kandidatur bewerben wollten, stellte er einen Rücktritt zu jeder Zeit ausdrücklich frei.

Die Kampagne von Luis Felipe Bravo Mena kam einfach nicht in Gang – trotz wiederholter und zunehmend unglaubwürdiger Beteuerungen, man werde am Wahltag für ein „Überraschung“ sorgen. Das Wahlergebnis hatte sich diesmal schon frühzeitig in sonst oft wenig glaubwürdigen Umfragen abgezeichnet, die Höhe des PRI-Sieges war dann allerdings doch eine kleine Überraschung. Lediglich in vier Wahldistrikten des Bundesstaates kam die PAN zumindest auf den zweiten Platz. Besonders tragisch für sie: in einigen ihrer einstigen Hochburgen gingen lediglich rund 30 Prozent der Wähler an die Urnen, Beweis dafür, dass sie offenbar keine Partei wirklich überzeugte.

Bravo Mena unterschritt noch das schon schlechte Ergebnis von 17,82 Prozent, dass er 1993 beim letzten Anlauf auf den Gouverneursposten erzielt hatte. Damals allerdings hatte Alejandro Encinas mit nur 8,7 Prozent deutlich hinter ihm gelegen. Bei der letzten Wahl im Jahr 2005 hatte der PAN-Kandidat Rubén Mendoza Ayala immerhin 24,73 Prozent erzielt.

Lesen Sie den ganzen Länderbericht, indem Sie auf das PDF-Symbol oben klicken.

Compartir

Personas de contacto

Hans-Hartwig Blomeier

Hans Blomeier

Representante en México

hans.blomeier@kas.de +52 55 55664599