Wie ist es um die Grund- und Menschenrechte in Peru bestellt? – Erste peruanische Tagung zu den Grundrechten

Nachdem die neue Regierung in Peru vor einigen Monaten ihre Arbeit aufgenommen hat, gilt es, die vielen sozialen und ökonomischen Herausforderungen, vor denen die Andennation steht, wie Unsicherheit, Armut und Korruption auch mit den Mitteln des Rechts zu bewältigen. Wie Marisol Perez Tello, die Justizministerin von Peru, die die Veranstaltung feierlich eröffnete, betonte, sind dafür die Grundrechte sowie die Kenntnisse um ihre Inhalte und Reichweite auch außerhalb der Universitäten essentiell. Sie geben den rechtlichen Rahmen nicht nur für die Gerichte, sondern auch für den nationalen Gesetzgeber bei der Bearbeitung der sozialen und ökonomischen Probleme vor, und dienen dem Bürger gleichzeitig als Handwerkszeug zur Abwehr staatlicher Eingriffe in ihre persönliche Freiheit.

Während der dreitägigen Veranstaltung erörterten Rechtsexperten aus Peru, Spanien, Frankreich, Kanada und Deutschland innerhalb verschiedener Paneldiskussionen drängende grundrechtliche Fragen zum Rechtspluralismus, neuen Technologien zur Datenbeschaffung und ihre grundrechtliche Relevanz, zur persönlichen Freiheit und Sicherheit der Bürger, zur Korruption aus verfassungsrechtlicher Perspektive, zum Schutz der Rechte indigener Völker und zur Bedeutung von Laizismus in einem modernen Rechtsstaat. Herr Prof. Ralf Poscher, Verfassungsrechtslehrer von der Universität Freiburg stellte den Teilnehmern die Struktur sozialer Grundrechte in Deutschland vor, der mittels zweier Referate peruanischer Professorinnen die verfassungsrechtliche Ausgestaltung sozialer Grundrechte in Peru gegenüber gestellt wurden. Die Diskussion um diese grundrechtsrelevanten Themen wurde in kleinen Arbeitsgruppen vertieft und analysiert, wobei ausdrücklich auch Studenten eingeladen waren, ihre Meinung vorzutragen. Die wichtigsten Ergebnisse der einzelnen Arbeitsgruppen wurden zum Schluss dem Plenum vorgestellt.