Contributi per le manifestazioni

Europa ist nicht das Problem – Europa ist die Antwort

di Silke Schmitt

MANFRED WEBER MDEP ERÖFFNET DIE REIHE “POSITIONEN ZU EUROPA”

Der europäischen Jugend eine wirtschaftliche Zukunft zu geben, gehört nach Einschätzung von Manfred Weber MdEP zu den wichtigsten Herausforderungen der Europäischen Union. Der EVP-Vorsitzende im EP sprach am Donnerstag im italienischen Senat zu den "Wirtschaftlichen und außenpolitischen Herausforderungen der EU". Die Konrad-Adenauer-Stiftung hatte in Zusammenarbeit mit der Fondazione De Gasperi zu der Reihe "Positionen in Europa eingeladen" zu eingeladen.

Der europäischen Jugend eine wirtschaftliche Zukunft zu geben, gehört nach Einschätzung von Manfred Weber MdEP zu den wichtigsten Herausforderungen der Europäischen Union. Bei einer Rede am Donnerstag im italienischen Senat, zu der die Konrad-Adenauer-Stiftung in Zusammenarbeit mit der Fondazione De Gasperi eingeladen hatte, rief der Vorsitzende der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) die Jugendlichen auf, kritisch zu sein: „Fragt genau nach, wer die Rahmenbedingungen setzt, die dazu führen, dass die Jugend keine Zukunft hat“. Europakritik werde von vielen Bürgern mit den Ursachen der Finanzkrise vermischt. Dabei hätten nationale Behörden versagt und nicht Europa. „Europa ist nicht das Problem, Europa ist die Antwort“.

Der Präsident der Kommission für auswärtige Angelegenheiten und Emigration im italienischen Senat, Pier Ferdinando Casini, eröffnete die Reihe „Positionen zu Europa“ mit dem Vortrag von Manfred Weber MdEP zu den „Wirtschaftlichen und außenpolitischen Herausforderungen der EU“. An der Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung in Kooperation mit der Fondazione De Gasperi nahmen Maria Romana De Gasperi, Ehrenpräsidentin und Prof. Lorenzo Ornaghi, Vorsitzender des wissenschaftlichen Ausschusses der De Gasperi Stiftung teil. Manfred Weber MdEP ist bis Freitag zu Gesprächen in Rom. Neben Vertretern der italienischen Parteien in der EVP-Fraktion trifft er u.a. den Kardinalstaatssekretär, Erzbischof Pietro Parolin und den Oberrabbiner der jüdischen Gemeinde in Rom, Riccardo Di Segni.

In Rom stellte der aus Bayern stammende 42-jährige Europapolitiker Manfred Weber heraus, dass er als Vertreter der EVP-Fraktion spreche und nicht als „Deutscher“. Die Krisenzeit habe die Welt grundlegend verändert. Italien sei „Kernland Europas“, so Weber. Einen gemeinsamen Weg zu finden, sei daher wichtiger denn je. Derzeit arbeite man an Ideen, um Wirtschafts- und Strukturreformen mit Haushaltsdisziplin zu verbinden. Den derzeit in Rom diskutierten Reformen gebühre daher Respekt. Das Anwachsen der Schuldenberge müsse gestoppt werden: „Mehr Schulden bedeuten weniger Zukunft“, so Manfred Weber.

Mit Blick auf die außenpolitischen Herausforderungen der EU regte er dazu an, sich die nächsten fünf Jahre nicht nur auf „interne Probleme zu fokussieren“. Die Ukraine oder Syrien zeigten, dass eine „europäische Stimme“ gefordert sei, so Manfred Weber. Bei der Ukraine habe man es mit einer geopolitischen Veränderung zu tun. Europa habe eine gemeinsame Antwort auf den Konflikt gefunden und deutlich gemacht, dass es keine militärische Lösung geben werde. Außerdem dulde die EU nicht, dass Staatsgrenzen in Europa durch „Macht von Stärkeren“ verschoben würden. Deshalb habe man zu Sanktionen gegriffen. Die EU respektiere die Interessen Russlands und biete eine Partnerschaft an. „Aber wir erwarten Fairness“, so Manfred Weber.

Das zweite große Thema verbunden mit Syrien und der Situation im Mittelmeerraum sei Migration. Auch hier sei eine gemeinsame europäische Lösung wichtig. Italien habe mit den bisherigen Maßnahmen „Enormes“ geleistet. Auf europäischer Ebene müsse man darüber diskutieren, verbindliche Quoten für die Aufnahme von Flüchtlingen zu vereinbaren, so dass alle Staaten in Europa ihren Beitrag leisten und die Lasten gemeinsam tragen. „Europa muss solidarisch helfen“, so Manfred Weber.