Analysen und Argumente

Was tun gegen Rechtspopulisten? Europäische Erfahrungen

Rechts- und Nationalpopulismus ist in Europa kein neues Phänomen. Deutschland ist umgeben von Ländern, in denen rechts- und nationalpopulistische Parteien seit Jahren etabliert sind. In Deutschland ist mit der AfD eine rechtspopulistische Partei auf dem Vormarsch. In der Auseinandersetzung mit rechts- und nationalpopulistischen Parteien gibt es kein Patentrezept. Die besten Mittel gegen rechte Populisten sind die offene Auseinandersetzung mit ihnen und problemlösende Politik.

Rechter Populismus, also das Anstacheln ausländer- und vor allem einwandererfeindlicher Ressentiments ist für die Bundesrepublik kein neues Phänomen. Aber Tempo und Intensität, mit der sich AfD, Pegida und ein Heer nicht organisierte Hetzer auf Straßen und im Netz Gehör und in Landtagen Mandate verschaffen, ist neu in Deutschland. Die Reaktionen der demokratischen Öffentlichkeit auf das Erstarken von Rechtspopulisten reichen von offener Gegenwehr über moralische Entrüstung und Beschimpfungen von Organisatoren und Mitläufern abendlicher Aufmärsche über den Versuch, diese Bewegung zu ignorieren oder die eine oder andere Forderung der rechten Scharfmacher zu übernehmen, um schwankende Wähler zu halten. Auch ein gewisses Maß an Hilflosigkeit im Umgang mit Rechts populisten ist zu beobachten. Bloß keinen Fehler machen, lautete die Devise.

Aber gibt es bessere, vor allem wirksame Gegenstrategien? Ein Blick auf unsere Nachbarländer kann möglicherweise helfen, Antworten auf den europaweit grassierenden Rechtspopulismus zu finden. Schließlich gibt es das Problem in den meisten Ländern um Deutschland herum schon viel länger, sei es in Frankreich, Großbritannien, den Niederlanden, in Österreich, der Schweiz oder Skandinavien. Auch in Mittelosteuropa haben sich Rechts- und Nationalpopulisten etabliert oder sind zu solchen geworden. Gibt es nun aber eine gute oder gar schnell wirksame Strategie, gegen sie vorzugehen?

Zumindest was den zweiten Teil der Frage betrifft, fällt die Antwort negativ aus. Haben sich Rechtspopulisten erst einmal in der Öffentlichkeit eines Landes und dessen Parteiensystem festgesetzt, sind es im Grunde genommen nur sie selbst, die zu ihrem eigenen Fall beitragen. Das ist, wenn auch nicht immer auf Dauer, wiederholt geschehen, denken wir an den Absturz der FPÖ 2002 oder den tiefen Fall der SchillPartei 2004, beide Male übrigens nachdem sie von Christdemokraten an Regierungskoalitionen beteiligt wurden. Aber verlassen sollte man sich auf diesen „Entzauberungseffekt“ oder die Lust an der Selbstzerstörung der Rechtspopulisten nicht. Ein schnell wirkendendes Patentrezept gegen sie ist jedenfalls noch nicht gefunden, wohl aber lassen sich mögliche Gegenstrategien aufzeigen.

 

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Die Reihe informiert in konzentrierter Form über Analysen der Konrad-Adenauer-Stiftung zu relevanten aktuellen Themen. Die einzelnen Ausgaben stellen zentrale Ergebnisse und Empfehlungen eigener und externer Expertinnen und Experten vor, bieten Kurzanalysen von rund fünf Seiten und nennen KAS-Ansprechpartnerinnen.

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Sankt Augustin Deutschland

Dr. Kristin Wesemann

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Sophie Steybe

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