カントリーレポート

Doppelte Zäsur

Das japanische Unterhaus wählt Sanae Takaichi zur Premierministerin

Zum ersten Mal in der japanischen Geschichte steht eine Frau an der Spitze der Regierung des Inselstaates. Takaichi gilt als konservative Hardlinerin, die erst Anfang Oktober im dritten Anlauf zur LDP-Parteivorsitzenden gewählt worden war. Die Erwartungen innerhalb der Partei an sie sind ebenso groß wie zahlreich. Zusätzlich muss sie die LDP nach 26 Jahren auf einen neuen Koalitionspartner, die Innovationspartei, einschwören.

Japan: Herbe Niederlage für Regierung

Zum ersten Mal seit zwölf Jahren verliert die Regierungskoalition aus LDP und Kōmeitō ihre Mehrheit im japanischen Oberhaus.

Japan steht vor einer Phase politischer Unsicherheit: Nach der deutlichen Niederlage bei der Unterhauswahl 2024 verliert die regierende Koalition aus Liberaldemokratischer Partei (LDP) und Kōmeitō nun auch ihre Mehrheit im Oberhaus. Steigende Lebenshaltungskosten, ein sich zuspitzender Zollkonflikt mit den USA und eine zunehmend polarisierte Debatte über Einwanderung prägten den Wahlkampf.

Shigeru Ishiba – Der LDP-Reformer?

Ein Portrait von Japans neuem Regierungschef

Shigeru Ishiba wird Japans neuer Premierminister. In einem dramatischen Wahlfinale um den Vorsitz der Liberaldemokratischen Partei (LDP) setzte sich Shigeru Ishiba am vergangenen Freitag gegen Sanae Takaichi durch. Mit diesem Sieg steht fest: Ishiba wird Japans neuer Premierminister.

Wo steht Japan vor Ende der Kishida-Regierung?

Eine sicherheits- und wirtschaftspolitische Bilanz nach dreijähriger Amtszeit

Neben den USA wird auch Japan schon bald von einem neuen Regierungschef oder Regierungschefin angeführt. Die beiden ökonomischen Schwergewichte sind wirtschafts- und sicherheitspolitisch enger miteinander verflochten denn je. Die Herausforderungen des Inselstaates berühren deshalb nicht nur die japanische Innenpolitik.

G7 in Hiroshima

Ein kritischer Wendepunkt

Angesichts des russischen Krieges in der Ukraine und eines zunehmend angespannten internationalen Umfelds, wollen Japan und die anderen G7-Staaten den diesjährigen Gipfel im Namen des Friedens gestalten. Hiroshima, der Wahlkreis von Premierminister Kishida, auf den am 6. August 1945 die erste offensive Nuklearwaffe der Geschichte abgeworfen wurde, soll alle G7-Nationen an ihr Engagement für Frieden und Einheit in Zeiten internationaler Unsicherheiten erinnern. Das diesjährige Treffen zeichnet sich durch einen inklusiveren Ansatz aus, da sieben Nicht-Mitglieder als Beobachter eingeladen wurden und die G7 ihren Blick auf den globalen Süden richtet, um einen umfassenderen politischen und wirtschaftlichen Ansatz zu formulieren, der die Entwicklungsländer und Länder mit mittlerem Einkommen in künftige politische Entwürfe einbezieht. Trotz der einheitlichen Haltung der G7-Mitgliedsstaaten bringt jede Nation einen spezifischen Interessenschwerpunkt in die Diskussion ein. Für Japan stehen die Themen nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung sowie Energiesicherheit und Stärkung des indopazifischen Raums im Vordergrund, während für Deutschland die globalen Auswirkungen des russisch-ukrainischen Krieges und die kontinuierliche Unterstützung der Weltgemeinschaft für die Ukraine im Vordergrund stehen.

第26回参議院通常選挙総括【論考】

その概要とインプリケーション

冒頭、選挙戦の最中に逝去された安倍晋三元総理大臣へ心から哀悼の誠を捧げる。あのような形で安倍元総理が糾弾に倒れたことに国民が深い悲しみを覚えた。これまでのご功績に心より敬意を表する。 先般の参議院選挙は、自由民主党の大勝という形で終わった。本稿は、とりわけ今回の選挙が主要な政党に今後及ぼすインプリケーションについて述べるものである。

Japan - Wahlen im Schatten des Attentats

Die liberaldemokratische Regierungspartei LDP gewinnt die Oberhauswahlen mit erwartungsgemäß großer Mehrheit

Der 8. Juli wird sich in Japans Geschichte einbrennen. Es ist der „Kennedy Moment“ des Landes, als um die Mittagszeit Shinzo Abe während eines Wahlkampfauftritts erschossen wird. Wenig später erliegt er seinen Verletzungen und reißt ein tiefes Loch in seine Familie, in seine Partei und in die Politik Japans. Zwei Tage nach dem tödlichen Anschlag auf den ehemaligen Ministerpräsidenten Shinzo Abe erzielt die konservative LDP-Komeito-Koalition eine komfortable Mehrheit im Oberhaus. Zum Feiern ist dennoch niemandem zu Mute. Zu tief sitzt der Schock über den Verlust desjenigen, der bis zum Schluss die Agenda der LDP entscheidend mitbestimmt hat. Die nächsten Wahlen werden voraussichtlich erst im Oktober 2025 stattfinden, wenn das Unterhaus neu zu besetzen ist. Damit hat Premierminister Fumio Kishida nach neun Monaten im Amt freie Hand, um die politische Agenda seiner Regierung voranzutreiben. Der Premier steht nun vor der Frage, wohin er sein politisches Kapital lenken wird: Verfassungsreform und Verteidigungspolitik; Bekämpfung der Inflation und der Energieknappheit; oder sein eigenes politisches Flaggschiff, dem "Neuen Kapitalismus". Kishida hat bereits eine Kabinettsumbildung angekündigt, Anfang September wird er die neue Regierung berufen haben. Im August stehen die Trauerzeremonien für Shinzo Abe an.

In der Sache richtig, aber ohne viel Substanz

Bundeskanzler Olaf Scholz besucht Japan

Während in Berlin der Bundestag an der verteidigungspolitischen Zeitenwende arbeitet und das Sondervermögen der Bundeswehr diskutiert, reiste Bundeskanzler Scholz nach Japan. Dass die Wahl auf Japan fiel, macht das Zögern des damaligen Koalitionspartners bei der Entsendung der Fregatte Bayern in den Indo-Pazifik wieder wett. Dass die erste Asienreise nicht nach China führte, ist ein starkes Zeichen der neuen deutschen Außenpolitik – die jedoch maßgeblich vom grünen Koalitionspartner bestimmt wird.

Abes langer Schatten – Japan müht sich in den politischen Aufbruch

Fumio Kishida wurde am 11. November auf der konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments als Premierminister im Amt bestätigt. In ihrer sechzehnjährigen Amtszeit hat die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel insgesamt zehn Premierminister erlebt. Fumio Kishida, den Hundertsten, wird sie vermutlich nicht mehr persönlich treffen, dennoch sprechen die Zahlen Bände im Hinblick auf die rotierenden Regierungen Japans. Die Sorge ist berechtigt, dass Japan erneut in eine lange Phase wechselnder Premierminister verfällt, denn die Abe-Ära lastet schwer auf Partei und Regierung.

安倍晋三の長い影 ： 日本、政治的再出発に苦慮

岸田文雄は11月10日、特別国会の衆参両院本会議において内閣総理大臣に指名された。退任を控えたアンゲラ・メルケル首相は、その16年間の任期中に、計10名の内閣総理大臣に出会った。第101代目である岸田文雄と直接会う機会はおそらくないだろうが、その数の多さは日本の政権の移り変わりの激しさを物語る。安倍時代が党と政府への重しとなり、日本が首相交代を繰り返す長い段階に再び入るのではないかという懸念はもっともだ。