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Genfer Depesche – WTO sendet bei Ministerkonferenz klares Lebenszeichen

von Dr. Olaf Wientzek, Cedric Amon

Die „Genfer Depesche“ geht auf Vorgänge in den Genfer multilateralen Organisationen zu einem aktuellen Thema ein. Dieses Mal steht die 12. Ministerkofnerenz der WTO im Fokus.

Nach mehrfacher Verlegung fand mit insgesamt zweijähriger Verspätung vom 12.-17. Juni die 12. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf statt. Ursprünglich sollte das hochrangige Treffen, zu dem mehrere Tausend Delegierte der 164 WTO-Mitglieder, Medien- und Interessensvertreter geladen waren, 2020 in Kasachstan stattfinden. Die Runde musste allerdings mehrfach coronabedingt verlegt werden und fand letztlich in Genf statt – formell mit Kasachstan als Co-Gastgeber. Angesichts der seit Jahren andauernden Krise der WTO galt die Ministerkonferenz als ein wegweisender Stresstest für ihre Handlungsfähigkeit.

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Nach harten Verhandlungen – inklusive einer Verlängerung der ursprünglich bis Mittwoch angesetzten Ministerkonferenz bis in die frühen Morgenstunden des Freitags – gelang es, in den im Vorfeld zu Prioritäten erklärten Themen sowohl Teilerfolge (Abbau schädlicher Fischereisubventionen und Ernährungs-sicherheit) zu erzielen als auch in einem Dossier (Moratorium zu Zöllen auf elektronische Übertragungen) einen drohenden Rückschritt zu verhindern. Die Einigung auf eine (wenn auch begrenzte) Aussetzung von Patentrech-ten für Vakzine (sog. „TRIPS-Waiver“) ist politisch gesehen ein Erfolg für die WTO-Generaldirektorin; inhaltlich gibt es an der Einigung Kritik.
Letztlich waren es weder die Frage des Ukrainekonflikts und des daraus resultierenden Umgangs mit Russland noch die US-China-Rivalität, welche die Diskussionen erschwerten, sondern die sehr weit auseinanderlie-genden Interessen vieler Mitgliedstaaten und vor allem auch die harte Haltung insbesondere Indiens.
Dass bei allen zentralen Dossiers Einigungen erzielt werden konnten, ist ein wichtiges Lebenszeichen der Welthandelsorganisation und ein großer Erfolg für die Generaldirektorin Ngozi Okonjo-Iweala und das WTO-Sekretariat. Doch gleichzeitig ist es nur ein erster Schritt der WTO aus ihrer Krise.

 

Lesen Sie den gesamten Bericht hier.

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