Vortrag

10 Jahre Föderalismusreform in Deutschland

Bilanz und Ausblick

Vortrag mit anschließender Diskussion

Details

Die Bilanz der dreistufigen Föderalismusreform gilt im Rückblick auf mehr als ein Jahrzehnt intensiver Reformtätigkeit als gemischt. Zwar gelang es während der ersten Reformstufe 2006, im Zuge einer Aufgabenentflechtung die Zahl der zustimmungspflichtigen Gesetze zu reduzieren; jedoch blieb die angestrebte Neuordnung der Finanzbeziehungen – als „Folgeverfassung“ – 2017 deutlich hinter den ursprünglichen Erwartungen zurück. Entgegen den einstigen Zielsetzungen werden heute wieder Forderungen nach mehr Politikverflechtung laut. Bemerkenswert sind zudem die Tendenz, Aufgaben auf den Bund zu verlagern, sowie die ausgeprägte „Vertikalisierung“ der Finanzbeziehungen infolge der letzten Stufe der Föderalismusreform. Diese Entwicklungen werfen kritische Fragen nach dem Zustand des deutschen Föderalismus auf.

Im Vortrag werden die Ursachen dieser Entwicklung sowie die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung vor dem Hintergrund der Veränderungen der Parteiensysteme in Bund und Ländern und des föderalen Systems erörtert.

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Sabine Kropp, Prof. Dr., ist Inhaberin des Lehrstuhls für Politisches System der BRD am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin. Zuvor hatte sie Lehrstühle an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer, der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf sowie an der Universität Potsdam inne. Ihre Forschungsschwerpunkte liegen auf der (vergleichenden) Föderalismus-, Koalitions- und Verwaltungsforschung sowie auf dem politischen System Russlands.

Publikationen zur Föderalismusreform vgl. u.a.: Behnke, Nathalie and Sabine Kropp (eds) (2018): Ten years of federalism reform in Germany. Dynamics and effects of institutional development. London, New York: Routledge; Geißler, René, Felix Knüpling, Sabine Kropp und Joachim Wieland (eds) (2015): Das Teilen beherrschen. Analysen zur Reform des Finanzausgleichs 2019, Baden-Baden: Nomos.

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