Die Politische Meinung

"Eine gewisse Disziplin"

von Martina Steber

Eine kurze Geschichte der politischen Sprache in der Bundesrepublik

Eine „gewisse Disziplin bei der Sprache“ forderte im Juli 2018 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und appellierte an die Politikerinnen und Politiker, sich so auszudrücken, dass die Basis des demokratischen Diskurses nicht zerstört werde. Konsensfindung und Kooperation in der Demokratie beruhten auf dem Respekt gegenüber der Position des politischen Gegners, mahnte der Bundespräsident.1

In der Tat: Politisches Handeln in der Demokratie ist Handeln in und durch die Sprache. Gestritten wurde und wird in den letzten Jahren vor allem über die Grenzen dessen, was in der Demokratie der Berliner Republik als politisch sagbar gilt – und eben auch nicht. Von zwei entgegengesetzten Seiten wird die Auseinandersetzung befeuert: zum einen durch eine Bewegung, die für die politisch korrekte Verwendung von Sprache im Hinblick auf den Minderheitenschutz streitet. Zum anderen reizte die Sprachpolitik der Alternative für Deutschland (AfD) zum Widerspruch, die mittels bewusst kalkulierter Normverstöße darauf zielt, den Raum des Sagbaren nach rechts auszuweiten. Als Politiker der Unionsparteien daran gingen, der AfD die rechte Diskurshoheit streitig zu machen und in sprachpolitisch ähnliche Gewässer vorstießen, wurden die Warnungen immer lauter.

Frank-Walter Steinmeier argumentierte demokratietheoretisch. Die Normierung der politischen Sprache, das Ziehen von Grenzen des öffentlich Sagbaren sei für das Gelingen der Demokratie unerlässlich. Dieses Argument ist seit der Gründung der Bundesrepublik vor siebzig Jahren präsent. Am Grunde der Sorge um die politische Sprache und ihre antidemokratischen Potenziale liegt die Erfahrung der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und ihrer exterminatorischen Politik. Tatsächlich unterscheidet sich die Bundesrepublik in ihrer hohen Sprachreflexivität von anderen westlichen Demokratien.

Drei Phasen lassen sich grob unterscheiden, während derer das Verhältnis von politischer Sprache und Demokratie in der Geschichte der Bundesrepublik jeweils spezifische Kontur gewann: eine erste Phase, die von 1945 bis in die mittleren 1960er-Jahre reichte, eine zweite Phase, die in den späten 1960er-Jahren einsetzte und sich bis Mitte der 1980er-Jahre erstreckte, und schließlich eine dritte Phase, die sich bis in unsere Gegenwart zieht.

 

Im semantischen Laboratorium

 

Nach dem Zusammenbruch des NS-Regimes und der Gründung der Bundesrepublik im Jahr 1949 musste nicht weniger als eine politische Sprache der Demokratie gefunden werden. So wurden die 1950er-Jahre zu einem semantischen Laboratorium. Die junge Demokratie grenzte sich dabei sowohl vom Nationalsozialismus als auch von der ebenfalls 1949 neu begründeten sozialistischen Deutschen Demokratischen Republik (DDR) ab. Sprachlich positionierte sie sich in doppelter Frontstellung, und der Antikommunismus imprägnierte die Sprache der Bundesrepublik mindestens ebenso sehr, wie es die Abgrenzung vom Nationalsozialismus tat.

Bereits in den unmittelbaren Nachkriegsjahren warnten sprachsensible Beobachter des NS-Regimes vor dem Weiterwirken der „Lingua Tertii Imperii“, der „LTI“, wie der von den Nationalsozialisten verfolgte Victor Klemperer die Sprache der Nationalsozialisten bezeichnete.2 Neben Klemperers Tagebuchauszügen entfaltete die Artikelserie „Aus dem Wörterbuch des Unmenschen“ eine besondere Wirkung, die der Feder von Dolf Sternberger, Gerhard Storz und W. E. Süskind entstammte. „Der Verderb der Sprache ist der Verderb des Menschen. Seien wir auf der Hut!“, so warnten die Autoren eindringlich.3 Die alliierte Sprachpolitik wies in dieselbe Richtung, und die Sprachkritik etablierte sich als Wächterin über die Demokratie.

Die Vorstellung, dass die deutsche Sprache von verderblichen Begriffen zu reinigen sei, gehörte zum Common Sense des Neuanfangs. Allerdings bestand wenig Einigkeit darüber, welche Begriffe – abgesehen von einschlägigem NS-Jargon – dieser Reinigung anheimgegeben werden sollten. In besonderer Weise betraf dies die Konservativen, denn zweifelsohne hatte sich der Weimarer Konservatismus antiliberal und antidemokratisch profiliert und zum Steigbügelhalter Hitlers gemacht. Die Ausformulierung eines Konservatismus in der Demokratie im Laufe der 1950er-Jahre war denn auch harte semantische Arbeit. Doch auch die anderen Parteien der jungen Republik hatten eine Sprache zu finden, die sie in der westlichen parlamentarischen Demokratie verortete.

 

„Begriffe einer verlarvten Sprache“

 

Die Notwendigkeit, eine politische Sprache der Demokratie zu etablieren, war den Politikerinnen und Politikern der frühen Bundesrepublik sehr bewusst. So gab Konrad Adenauer den Richtern am neu begründeten Bundesverfassungsgericht 1951 mit auf ihren Weg, den Begriff des Rechts, der „zu einem überholten antiquierten Begriff geworden“ sei, wieder in der Bevölkerung zu verankern und „im deutschen Volke die Überzeugung wiederzuerwecken, dass das Recht die einzig dauerhafte und entscheidende Grundlage eines Volkes und der menschlichen Gesellschaft überhaupt darstell[e]“.4 Die Grundbegriffe der Demokratie galt es zu propagieren und mit Leben zu füllen.

Ende der 1950er-Jahre kamen selbst die politischen Richtungsbegriffe ins Rutschen. Nicht nur Marion Gräfin Dönhoff konstatierte eine „Entideologisierung“ der politischen Landschaft. Mit den politischen Begriffen des 19. Jahrhunderts schien die Situation der Gegenwart nicht mehr beschreibbar zu sein.5 Dabei trug nicht nur die Demokratisierung der frühen Bundesrepublik zum Sprachwandel bei; vielmehr unterhöhlten die kulturelle und gesellschaftliche Liberalisierung, die Säkularisierung und die Infragestellung von überkommenen Werten und Normen zentrale Begriffe des politischen Vokabulars und brachten zugleich neue Begriffe hervor.

Besonders schwer taten sich CDU und CSU mit dem Sprachwandel, den sie entweder als Sprachverlust oder als gezielte linke Sprachstrategie wahrnahmen. Nicht zufällig hielt Bruno Heck 1968 seiner Partei vor, „Begriffe einer verlarvten Sprache“ mit sich herumzuschleppen.6 Die programmatischen Debatten in der Union der 1970er-Jahre entfalteten sich nicht zuletzt vor diesem Hintergrund.

Das Argument, dass sich die Linke einer gezielten Sprachstrategie bediene, um die Grundfesten der Demokratie zu unterminieren und der Sozialisierung Vorschub zu leisten, fand sich in (liberal-)konservativen Reaktionen auf Außerparlamentarische Opposition (APO) und Studentenbewegung um 1968 allenthalben. Eine scharfe politische Polarisierung und die Entwicklung von Sprachpolitik kennzeichneten die zweite Phase im Verhältnis von Sprache und Politik in der Bundesrepublik, die Ende der 1960er-Jahre einsetzte und bis in die mittleren 1980er-Jahre reichte. Es war nicht so falsch, Sprachstrategien hinter der Neuen Linken zu vermuten, die sich vor allem an Herbert Marcuses Theorien politischer Machtdurchsetzung über die Erlangung von Sprachhoheit orientierte und einen ganz eigenen Jargon entwickelte.7

Die Alarmstimmung, mit der liberal-konservative Intellektuelle wie Wilhelm Hennis, Hermann Lübbe oder Hans Maier die Studentenbewegung wahrnahmen, erklärt sich aus deren Zweifeln an der Stabilität der zweiten deutschen Demokratie. Vergleiche mit der politischen Mobilisierung in der Endphase der Weimarer Republik wurden beständig gezogen, 1933 stand vor Augen. In linken Begriffen wie „Emanzipation“ oder „Demokratisierung“ erkannten sie einen Angriff auf das Grundgesetz. Ihre eigene Aufgabe als Politikwissenschaftler oder Soziologen, vor allem aber als Intellektuelle definierten sie dann auch demokratietheoretisch: Sie glaubten sich in der Pflicht, die Begriffe des Grundgesetzes zu „hüten“, wie Wilhelm Hennis unterstrich.8 Dahinter verbarg sich nicht nur die Überzeugung, dass diese in ihrer Bedeutung 1949 festgeschrieben worden waren, sondern auch, dass die Grundbegriffe des politischen Denkens über einen unveränderlichen Bedeutungskern verfügten.

 

Kritik als gemeinsame Basis

 

Die Unionsparteien schalteten sich in die Debatte um die Grenzen der politischen Sprache aktiv ein. Hier bot sich ein Feld, um dem Sprachverlust, der seit Jahren diagnostiziert worden war, begegnen zu können. Besonders CDU-Generalsekretär Bruno Heck forcierte das Thema. Im Bundestagswahlkampf 1969 lieferte er sich einen Schlagabtausch mit dem SPD-Kanzlerkandidaten Willy Brandt um dessen Forderung nach einer tiefgreifenden „Demokratisierung“ von Staat und Gesellschaft. Im Gegensatz dazu betonte Heck die gegebene Verfassung der „Demokratie“ und unterstellte den Sozialdemokraten, dass sie „Sozialisierung“ meinten, wenn sie von „Demokratisierung“ sprachen. Schützenhilfe erhielt er von Wilhelm Hennis. Liberal-konservative Intellektuelle und Unionsparteien fanden in der sprachpolitischen Kritik an der Linken eine gemeinsame Basis. Dass kaum zwischen Neuer Linker, Studentenbewegung, radikaler Linker und Sozialdemokratie unterschieden wurde, zeugt von der aufgeheizten Stimmung und der Polarisierung der politischen Landschaft.9

In dieser zweiten Phase etablierte sich die Sprachpolitik als Mittel sowie Thema der bundesrepublikanischen Politik. Alle Parteien nutzten fortan dieses Instrument, auch wenn sich in den 1970er-Jahren besonders die CDU in diesem Politikfeld hervortat. Als 1973 mit Helmut Kohls Wahl zum Parteivorsitzenden Kurt Biedenkopf das Amt des Generalsekretärs übernahm, akzentuierte er die Sprachpolitik und verankerte sie in der Parteizentrale – neu erfinden musste er sie nicht. Biedenkopf wusste um die Brisanz und die politische Mobilisierungskraft des sprachkritischen Arguments nach 1968. Die CDU suchte er als Anwältin und Kämpferin für das Vokabular des Grundgesetzes zu profilieren – und damit als Wächterin über die Demokratie. Allerdings entdeckten nicht nur Union, SPD und FDP die Sprachpolitik für sich, sondern auch die intellektuelle neue Rechte, die sich in den frühen 1970er-Jahren neu formierte.10 Gezielt eignete sie sich Begriffe an und füllte sie mit rechten Bedeutungsgehalten. Bereits seit 1945 hatte sie es verstanden, mittels Sprachpolitik den demokratischen Grundkonsens anzugreifen.

 

Vergegenwärtigung der nationalsozialistischen Verbrechen

 

Seit Mitte der 1980er-Jahre verschob sich die Diskussion über die angemessene politische Sprache in der Demokratie. Nun rückte der Umgang mit dem Nationalsozialismus ins Zentrum der sprachpolitischen Aufmerksamkeit, die die dritte Phase im Verhältnis von politischer Sprache und Demokratie charakterisierte. Seit den späten 1970er-Jahren, ausgelöst durch die US-Fernsehserie „Holocaust“ und die abermalige Debatte über die Verjährung von Mord im Bundestag, wurden die NS-Verbrechen neu thematisiert und, dies war entscheidend, zum ersten Mal die Perspektive der Opfer repräsentiert. Dazu kam, dass die Geschichtspolitik der Kohl-Regierungen, die auf die „Normalisierung“ einer bundesrepublikanischen Identität im geteilten Deutschland zielte, heftige Debatten auslöste, die Mitte der 1980er-Jahre nicht zuletzt im Historikerstreit kulminierten. In ihrem Zentrum stand die Frage nach dem historischen Ort des Nationalsozialismus.11 Schließlich setzte die Rede von Bundespräsident Richard von Weizsäcker zum Gedenken an das fünfzig Jahre zurückliegende Ende des Zweiten Weltkriegs am 8. Mai 1985 einen Standard für das angemessene Sprechen über das NS-Regime und seine Verbrechen.12

Die sprachliche Sensibilität, die sich im Verlauf der Debatten ausgebildet hatte, wurde 1988 deutlich, als Bundestagspräsident Philipp Jenninger – wiederum zu einem fünfzigsten Jahrestag, nämlich der antisemitischen Pogrome vom November 1938 – über die gewählte Sprache, mit der er die NS-Zeit beschrieb, sein Amt verlor. Dabei wurden Jenninger keinesfalls nationalsozialistische Sympathien vorgehalten, sondern ausschließlich die Verletzung von Sprachkonventionen. Seine sprachliche Normverletzung wurde sanktioniert, und das war neu in der Geschichte der Bundesrepublik.13

Als in den frühen 1990er-Jahren die Kritik an der „political correctness“ aus den USA in die Bundesrepublik schwappte, griffen deutsche Konservative und Rechte dann auch die Normierung des Sprechens über den Nationalsozialismus in der deutschen Geschichte an. Das Argument gegen historisch korrektes Sprechen war altbekannt: Durch Sprachkritik und Sprachpolitik werde eine angebliche linke Dominanz über die politische Sprache zementiert und die Meinungsbreite in unzulässiger Weise eingeschränkt. Aber auch die Normierungsbefürworter argumentierten demokratietheoretisch. Die Regulierung der politischen Sprache, so Jürgen Habermas 1999, sei eine „wesentliche Voraussetzung für die allmähliche Verfertigung einer liberalen, über tiefe innenpolitische Gräben hinweg erkämpften politischen Kultur“.14

 

Hohe sprachliche Sensibilität

 

Wenn sich die AfD gegenwärtig als politisch unkorrekt hervortut, schließt sie an Muster an, die in der neuen Rechten seit 1945 verankert sind. Ihre sprachpolitische Strategie verfängt, weil die politische Kultur der Bundesrepublik von einer hohen sprachlichen Sensibilität geprägt ist. Die Sorge um die Stabilität der Demokratie sitzt tief. Eine angemessene politische Sprache für die Demokratie zu finden, gehört zu den zentralen Themen der Geschichte der Bundesrepublik und stellt zugleich bis heute eines ihrer umstrittensten Felder dar. Was in der Demokratie sagbar oder nicht-sagbar sein darf, muss beständig neu verhandelt werden. Die aktuellen Debatten bezeugen mithin, wie tief sich die deutsche Geschichte in die politische Sprache eingegraben hat. Zugleich sind sie aber auch Beweis für die Lebendigkeit der Demokratie in der Bundesrepublik.

 

 

1 Frank-Walter Steinmeier: ZDF-Sommerinterview, 08.07.2018.

2 Vgl. Victor Klemperer: LTI. Notizbuch eines Philologen, 24., völlig neu bearbeitete Auflage, Stuttgart 2010.

3 Dolf Sternberger / Gerhard Storz / W. E. Süskind: Aus dem Wörterbuch des Unmenschen, München 1962, S. 9 (Vorbemerkung 1945).

4 Ansprache des Bundeskanzlers anlässlich der Einweihung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe, 28.09.1951, in: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung. Pressemitteilung Nr. 866/51; www.konrad-adenauer.de/quellen/reden/1951-09-28-ansprachebundesverfassungsgericht [letzter Zugriff am 03.05.2019].

5 Marion Gräfin Dönhoff: „Das Ende der Konservativen“, in: Die Zeit, 08.07.1960.

6 16. Bundesparteitag der CDU, Berlin 4.–7. November 1968. „Unser Auftrag: Deutschland“, hrsg. von der CDU-Bundesgeschäftsstelle, Bonn [1968], S. 56.

7 Vgl. Herbert Marcuse: Der eindimensionale Mensch. Studien zur Ideologie der fortgeschrittenen Industriegesellschaft, 3. Auflage, München 1998, bes. S. 104–123.

8 41. Bergedorfer Gesprächskreis „Sprache und Politik“, Hamburg-Bergedorf. Bergedorfer Schloss, Protokoll (1972), S. 11, www.koerber-stiftung.de/fileadmin/user_upload/koerber-stiftung/redaktion/ bergedorfer-gespraechskreis/pdf/import/bnd_41_de.pdf  [letzter  Zugriff  am  25.06.2019].

9 Vgl. Willy Brandt: „Die Alternative“, in: ders. u. a. (Hrsg.): Zwanzig Jahre Bundesrepublik. Zehn Jahre Godesberger Programm der SPD, Bonn 1969 [= Die Neue Gesellschaft 16 (1969), Sonderheft], S. 4; Bruno Heck: „Demokraten oder Demokratisierte? Eine notwendige Auseinandersetzung“, in: Die Politische Meinung 14/128 (1969), S. 11–18; vgl. dazu Martina Steber: „Sorge um die Demokratie. Deutsche und britische Konservative und das linke Demokratieprojekt in den 1970er Jahren“, in: Axel Schildt / Wolfgang Schmidt (Hrsg.): „Wir wollen mehr Demokratie wagen“. Antriebskräfte, Realität und Mythos eines Versprechens, Bonn 2019, S. 219–238.

10 Vgl. u. a. Volker Weiß: Die autoritäre Revolte. Die Neue Rechte und der Untergang des Abendlandes, Stuttgart 2017.

11 Vgl. Andreas Wirsching: Abschied vom Provisorium. 1982–1990, München 2006, S. 466–491.

12 Vgl. Gunnar Sandkühler: „Die sprachpolitische und juristische Auseinandersetzung: Historische und politische Grundlagen der Political Correctness in der frühen Bundesrepublik“, in: Lucian Hölscher (Hrsg.): Political Correctness. Der sprachpolitische Streit um die nationalsozialistischen Verbrechen, Göttingen 2008, S. 54–59.

13 Vgl. ausführlich Thomas Mittmann: „Vom ‚Historikerstreit‘ zum ‚Fall Hohmann‘“, in: Hölscher (Hrsg.), Political Correctness, S. 68–76.

14 Jürgen Habermas: „Der Zeigefinger. Die Deutschen und ihr Denkmal“, in: Die Zeit, 31.03.1999.

 

Martina Steber, geboren 1976 in Schwabmünchen, Stellvertretende Leiterin der Forschungsabteilung München am Institut für Zeitgeschichte München-Berlin.

 

Literaturhinweis

Martina Steber: Die Hüter der Begriffe. Politische Sprachen des Konservativen in Großbritannien und der Bundesrepublik Deutschland 1945–1980, Berlin/Boston 2017.

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