Veranstaltungsberichte

Die KAS Indien bringt BJP-Vertreter zum Bundesparteitag der CDU

von Romina Liesel Elbracht, Ronja Liertz
Vom 7. bis zum 8. Dezember 2018 fand der 31. Parteitag der Christlich Demokratischen Union (CDU) in Hamburg statt. Die Wahl der Parteiführung stand dabei besonders im Fokus, nachdem Angela Merkel den Posten nach 18 Jahren als CDU-Chefin verlässt. Peter Rimmele, Leiter des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) Indien, reiste mit einer politischen Delegation der BJP aus Neu-Delhi nach Deutschland, um an dieser wichtigen Veranstaltung teilzunehmen. Aus Indien waren vertreten: Nalin Kohli, Nationaler Sprecher der BJP, Vijai Chauthaiwale, Leiter für Auswärtige Angelegenheiten der BJP und Anirban Ganguly, Direktor des Dr. Syama Prasad Mookerjee Forschungsinstitutes (BJP).

Die erste Plenarsitzung wurde mit einer Rede von Angela Merkel eröffnet. Frau Merkel ging auf vergangene Erfolge und Hürden ein, und auf die Zukunft der Partei, die nicht durch eine Spaltung innerhalb der CDU gefährdet werden dürfe. Unter dem Motto „Zusammenführen. Und zusammen führen“ plädierte sie für ein starkes Zusammenhalten der Partei, um sich für das Wohl der Gesellschaft einsetzen zu können. Konservativ hieße nicht, dass alles bleiben müsse wie es sei; man habe die Werte der CDU mit aktuellen Herausforderungen zu kombinieren. Angela Merkel wurde mit minutenlangem Applaus aus dem Amt verabschiedet.

Auf bilateraler Ebene fanden daraufhin Treffen zwischen den Vertretern aus Indien und Abgeordneten der CDU und Vertretern der KAS statt, unter anderem mit Dr. Gerhard Wahlers, stellvertretender Generalsekretär und Leiter der Abteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit der KAS sowie Jan Metzler, Mitglied des Deutschen Bundestages und Christian Hirte, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminiter für Wirtschaft und Energie.

Die anschließende Podiumsdiskussion thematisierte die Wahlen der Europäischen Union (EU) im Sommer 2019. Diskussionsteilnehmer waren hochrangige Vertreter aus Politik und Forschung: Roland Freudenstein, stellvertretender Direktor und Leiter des Wilfried Martens Centre for European Studies, Patrick Hetzel, Abgeordneter der Les Républicains aus Frankreich, Katalin Novák, Staatsministerin für Familie, Jugend und Internationale Angelegenheiten und Vize-Präsidentin des Ungarischen Bürgerbundes (Fidesz) und Stephan Toscani, Landtagspräsident im saarländischen Landtag.

Neben inhaltlich wichtigen Themen, wie die Abstimmung für den UN-Migrationspakt oder das Erhöhen der Verteidigungsausgaben, war die Wahl der CDU-Führung der Höhepunkt des Parteitages. Nach 18 Jahren mit Angela Merkel als Parteichefin wurde dieses Jahr zwischen drei Kandidaten gewählt, wobei zwei Wahlgänge notwendig waren, um Annegret Kramp-Karrenbauer als neue CDU-Chefin zu bestätigen. Sie gewann mit 517 zu 482 Stimmen gegenüber ihrem Konkurrenten Friedrich Merz. Jens Spahn schied im ersten Wahlgang aus. Neuer Generalsekretär wurde Paul Ziemiak. Frau Merkel übergab das Amt an Frau Kramp-Karrenbauer, die sich für die Unterstützung der Delegierten und für den fairen Wettbewerb bei ihren Konkurrenten bedankte.

Weitere bilaterale Treffen fanden am nächsten Tag statt, unter anderem mit Dr. Klaus Schüler, Bundesgeschäftsführer der CDU und Markus Koob, Mitglied des Deutschen Bundestages. Individuell wurden weitere Zusammenkünfte zwischen den internationalen Gästen und CDU-Vertretern organisiert. Die Meetings sind Teil einer langen Tradition der Dialogprogramme der Konrad-Adenauer-Stiftung und fördern die deutsch-indischen Beziehungen auf Abgeordneten-Ebene.

Ansprechpartner

Peter Rimmele

Peter Rimmele bild

Leiter des Auslandsbüros Indien

Peter.Rimmele@kas.de +91 11 26113520 +91 11 45506836