Abbas in Berlin

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas unterstreicht seine Verhandlungsbereitschaft gegenüber Israel

Erst zwölf Monate ist es her, als Bundeskanzlerin Angela Merkel den Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas das letzte Mal in Berlin empfangen hatte. Am 24. März 2017 war Abbas erneut bei ihr zu Gast, um über die Lage der Palästinenser und den Konflikt mit Israel zu diskutieren. Zudem traf sich der Präsident mit Bundestagspräsident Norbert Lammer und Bundesaußenminister Sigmar Gabriel. Den Auftakt bildete eine Rede des Präsidenten in der Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) m 23. März.

Spätes Handeln, keine Folgen

Die USA lassen eine israelkritische Resolution im Sicherheitsrat passieren und sehen zugleich die Zweistaatenlösung in Gefahr. Damit kehrt der israelisch-palästinensische Konflikt zurück auf die internationale Bühne.

Lokalwahlen gestoppt: Eine vertane Chance?

Der Oberste Gerichtshof in Ramallah hat die Vorbereitungen für die Kommunalwahlen vorerst gestoppt. Der Wahltermin 8. Oktober ist somit nicht mehr haltbar – Hintergründe, Lehren und Perspektiven.

Letzte Festung Kommunalpolitik

Über abgehaltene und anstehende Wahlen in den Palästinensischen Gebieten

In der Abwesenheit nationaler Wahlen dominieren Universitäts- und Kommunalwahlen die öffentliche Debatte um politische Teilhabe in den Palästinensischen Gebieten. Nun werden sie von parteipolitischen Grabenkämpfen vereinnahmt.

Oslo auf dem Prüfstand

Die Rede von Präsident Abbas vor den Vereinten Nationen

Am 30. September hielt Mahmud Abbas eine Rede vor der 70. Generalversammlung der Vereinten Nationen (VN). Seine Worte machten viele Zuhörer ratlos: Hat er oder hat er nun nicht die so genannten Oslo-Abkommen, das heißt die palästinensisch-israelische Vertragsgrundlage für die Lösung des Konflikts zwischen beiden Völkern aufgekündigt? Fest steht: Nicht die aktuelle Gewaltspirale in Israel und den besetzten Palästinensischen Gebieten, sondern längerfristige Beweggründe haben Abbas dazu veranlasst, eine neue Phase der bilateralen Beziehungen zwischen Israel und den Palästinensern einzuläuten.

Abbas in New York

Zur Lage in den Palästinensergebieten zu Beginn der VN-Generalversammlung

Am 30. September wird Mahmud Abbas vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen (VN) sprechen. Mitte des Monats hatte er angekündigt, während seines Auftritts vor der Staatengemeinschaft eine rhetorische „Bombe platzen zu lassen“.

Ohne Führung und ohne Kompass

Wohin treibt die palästinensische Politik?

Nach dem offiziellen Scheitern der Einheitsregierung erscheint die palästinensische Politik wieder einmal ohne Karte und Kompass. Am 17. Juni wurde die Einheitsregierung um Premierminister Rami Hamdallah aufgelöst und dieser von Präsident Abbas mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Der damit verbundene politische Stillstand auf allen Ebenen trifft vor allem die Menschen im Gazastreifen und forciert die Trennung des ohnehin schon isolierten Küstenstreifens vom Westjordanland.

Radical Militant Groups and the Rule of Law in the Middle East

Conference Report

As a cooperation initiative between the Konrad-Adenauer-Stiftung’s regional Rule of Law program for the Middle East andNorth Africa and the KAS Ramallah office, a conference was organized to bring together experts from the MiddleEast and Europe to discuss the state of Rule of Law in the Middle East and how it has been affected by the emergence and recentgrowth of radical militant groups in the region.

Nur ein Mittel zum Zweck?

Die Außenpolitik arabischer Staaten gegenüber den palästinensischen Gebieten

Im April 2015 rückten die Ereignisse im palästinensischen Flüchtlingslager Yarmuk in Syrien in den Fokus der Weltöffentlichkeit. UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon bezeichnete das Lager als den „gegenwärtig wohl schlechtesten Ort auf dieser Welt, um ein anständiges Leben zu führen“. Dies beleuchtet schlaglichtartig die Situation vieler palästinensischer Flüchtlinge in Syrien und anderen arabischen Staaten, die seit vielen Jahren, mitunter Jahrzehnten, auf die Lösung ihrer offenen Fragen hoffen.

Trotz oder obgleich des israelischen Wahlausganges

Die Palästinenser halten an der Zweitstaatenlösung fest

Wie die neue Umfrage der Konrad-Adenauer-Stiftung Ramallah in Zusammenarbeit mit ihrem Partner, dem Palestinian Center for Policy and Survey Research (PSR) zeigt, gewinnt Präsident Abbas wieder leicht an Zustimmung in der palästinensischen Bevölkerung. Auch die Zweistaatenlösung, die im israelischen Wahlkampf kontrovers diskutiert wurde, findet in der palästinensischen Bevölkerung wieder eine knappe Mehrheit.