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Veranstaltungsberichte

Gemeinsam in Europa

von Bence Bauer, LL.M, Mark Alexander Friedrich

Deutsch-ungarische Perspektiven

Am 27. Februar 2014 veranstalteten die Konrad-Adenauer-Stiftung und die Hanns-Seidel-Stiftung ein Kolloquium zum Thema „Gemeinsam in Europa - Deutsch-ungarische Perspektiven.“ mit Dr. Edmund Stoiber, Bayerischer Ministerpräsident a.D., und Philipp Mißfelder, Koordinator für transatlantische Zusammenarbeit im Auswärtigen Amt und Bundesvorsitzender der Jungen Union Deutschlands. Die Gäste diskutierten anschließend mit Vertretern der European Democrat Students (EDS), FIDESZ Jugend und Fidelitas.

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Eröffnet wurde die Veranstaltung von Frank Spengler, Leiter des Auslandsbüros Ungarn der Konrad-Adenauer-Stiftung, und Áron Veress, Vorsitzender der FIDESZ Jugend. Frank Spengler ging dabei auf das ungarische Superwahljahr mit Parlaments-, Kommunal- und Europawahlen ein. Weiterhin betonte er die Notwendigkeit eines konstruktiven Dialogs über den zukünftigen europäischen Weg. Subsidiarität und Solidarität seien in dieser Hinsicht keine Gegensätze sondern sich ergänzende Ordnungsprinzipien. Áron Veress gratulierte Philipp Mißfelder zur Verleihung des Offizierskreuzes des ungarischen Verdienstordens, mit dem er vor der Veranstaltung in einem feierlichen Rahmen im Parlament ausgezeichnet wurde.

Im Anschluss referierten Philipp Mißfelder und Dr. Edmund Stoiber über Perspektiven des europäischen Einigungsprozesses. Dr. Stoiber ging dabei auf die wachsende Euroskepsis vieler Bürger Europas ein. In diesem Zusammenhang betonte er insbesondere die Notwendigkeit des Bürokratieabbaus. Zwar habe die Europäische Union ihr Gründungsversprechen – Frieden - erfüllt, doch bliebe sie für die Bewahrung der Freiheit weiterhin notwendig: „Gäbe es die EU nicht, so müssten wir sie heute erfinden.“ Philipp Mißfelder wies darauf hin, dass zur Überwindung der Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise Reformen notwendig seien. Gleiches gelte aber auch für die institutionellen Strukturen der Europäischen Union.

Nach den Vorträgen folgte eine Diskussionsrunde mit rund 100 Mitgliedern von Studentenverbänden aus 25 europäischen Ländern. Die jungen Gäste waren im Rahmen der EDS Winteruniversität nach Budapest gekommen. Moderiert wurde die Diskussion von der Vorsitzenden der European Democrat Students Eva Majewski. Wichtigste Themen waren die Rolle der Jugend und die gegenwärtige Situation in der Ukraine. Hinsichtlich der Bedeutung der Jugend verwies Dr. Stoiber auf den demografischen Wandel und die Notwendigkeit guter Ausbildung, um Europa wettbewerbsfähiger zu machen. Beim Blick auf die Ukraine waren sich Dr. Edmund Stoiber und Philipp Mißfelder einig, dass Europa Verantwortung, auch finanzieller Natur, übernehmen müsse. Langfristige Lösungen seien aber nicht unter Ausschluss Russlands möglich.

Auf die Diskussion folgten abschließende Bemerkungen durch Dr. Martin Axmann, Repräsentant der Hanns-Seidel-Stiftung für Ungarn, Kroatien und die Slowakei, in denen er die Notwendigkeit eines Meinungsaustausches, wie bei dieser Veranstaltung, betonte. Auch die in den vergangenen Jahren geäußerte Kritik an Ungarn sei als Hinweis darauf zu verstehen, dass in Wirklichkeit eine Debatte über die Zukunft der europäischen Integration und auch ihrer Grenzen stattfinden müsse.

Zum Abschluss bot sich den Teilnehmern die Gelegenheit, die Diskussionen über das Wahljahr 2014 und die Perspektiven Europas bei einem abschließenden Empfang fortzusetzen.

(Text: Mark Alexander Friedrich, Bence Bauer)

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