Parlamentarische Gesetzgebungspraxis in Europa - Auslandsbüro Ungarn
Veranstaltungsberichte
Eingeladen waren renommierte Experten aus der Praxis der Gesetzgebung und Vertreter der jeweiligen Parlamentsverwaltungen aus Vereinigten Königreich, Deutschland und Portugal. Die Tagung wurde organisiert und moderiert von Zsolt SZABÓ (Oberassistent der Károli Gáspár Reformierte Universität. Die Arbeitssprache war Englisch mit ungarischer Simultanübersetzung.
Gergely GULYÁS MP, Vizepräsident der Ungarischen Nationalversammlung, eröffnete die Tagung. Er lobte die Tradition, den Tag des Parlamentarismus mit einer wissenschaftlichen Tagung zu ehren. Paul EVANS (Principal Clerk, House of Commons, United Kingdom), Andrea ERIKSSON (Oberregierungsrätin, Deutscher Bundestag), und Ana Paula BERNARDO (Abteilungsleiter, Nationalversammlung Portugal) berichteten über das Gesetzgebungsverfahren ihrer Parlamente und gingen dabei sowohl auf die Regelungen in der Theorie als auch auf die Praxis ein. Sie informierten nicht nur über die Prozessregeln, den Zeitrahmen oder andere Aspekte der Gesetzgebung, sondern gingen kurz auch auf Themen wie ex-ante Kontrolle, Eilverfahren und Öffentlichkeit der Gesetzgebung ein. Die Experten gingen anschließend auf Fragen der Zuhörer ein. Als Zusammenfassung der Tagung plädierte Péter SMUK (Universitätsdozent der Széchenyi István Universität) für eine gemeinsame Parlamentssprache: alle demokratischen Parlamente seien in den wesentlichen Verfahren und der Organisation gleich, wobei es in den Detailregeln Unterschiede gäbe.
Der Gesetzgebungsprozess beginnt weder im Parlament noch endet er dort, allerdings finden demokratische Debatten meistens dort statt, weshalb das Parlament oft Schauplatz des spektakulärsten und offensten Teils des Prozesses ist. Parlamente als traditionsreiche Institutionen sehen sich heute neuen Herausforderungen gegenüber: Informationsmangel und Zeitdruck der politischen Agenden. Ein Erfahrungsaustausch auf europäischer Ebene ist deshalb sehr nützlich und aktuell – solche Diskussionen und Dialoge können und sollten von der Wissenschaft effektiv gesteuert und moderiert werden.
