Veranstaltungsberichte

Tag der Selbstverwaltungen

von Bence Bauer, LL.M
Im Vorfeld des Tages der Selbstverwaltungen am 30. September wurde im Rathaus von Budaörs/Wudersch vom Verband der Ungarischen Selbstverwaltungen (MÖSZ) die traditionelle Veranstaltung zu diesem Jahrestag ausgerichtet. Thematischer Schwerpunkt waren die Kommunalfinanzen.

Der Tag der Selbstverwaltungen wurde 1990 durch Beschluss der Ungarischen Nationalversammlung eingerichtet und wird dieses Jahr zum 28. Mal begangen. Am Gedankenaustausch in Budaörs, den die Konrad-Adenauer-Stiftung wie in den Jahren zuvor auch dieses Mal unterstützte, nahmen etwa 120 Bürgermeister, Ratsmitglieder und Beschäftigte aus dem Kommunalsektor teil. Ziel der Veranstaltung war es, den Dialog zwischen der Kommunalebene und Regierungsvertretern zu fördern sowie den Gedankenaustausch der Teilnehmer untereinander anzuregen.

Nach einer Eröffnung durch György Gémesi, Bürgermeister von Gödöllő und Vorsitzender von MÖSZ, folgte ein Referat von Miklós Dukai, Stellv. Staatssekretär für Selbstverwaltungsfragen im Innenministerium. Herr Dukai stellte dabei die diversen Maßnahmen der ungarischen Regierung zur Stärkung der Kommunen vor. Insbesondere ging er auf die im Jahre 2014 abgeschlossene Schuldenkonsolidierung ein, die den Kommunen nachhaltiges Wirtschaften möglich mache, so der Stellv. Staatssekretär. Im Anschluss berichtete Jenő Schmidt, Bürgermeister von Tab und Vorsitzender des Landesverbandes der Siedlungsselbstverwaltungen (TÖOSZ), von der täglichen Praxis der Interessenvertretung seines Kommunalverbandes. Die insgesamt acht Kommunalverbände in Ungarn kooperieren nach Aussagen Schmidts in exemplarischer Weise und sind sich in vielen fachlichen Standpunkten einig.

Tamás Wittinghoff, Bürgermeister von Budaörs und zugleich Gastgeber der Konferenz, wies auf die finanziellen Herausforderungen hin, mit denen sich die Kommunen konfrontiert sehen würden. Er bemängelte die oftmals unzureichende Abstimmung der Zentralverwaltung in einzelnen, die Selbstverwaltung betreffenden Fragen und erinnerte an die Errungenschaften seiner Stadt, der er seit 1990 als Bürgermeister, übrigens genauso lang wie György Gémesi in Gödöllő, vorstehe. Wittinghoff schloss mit den Worten, dass er sich von der heutigen Zusammenkunft eine gute Gesprächsgrundlage u.a. mit dem anwesenden Stellv. Staatssekretär und Vertretern anderer Ministerien erhoffe.

Zum Ende der Veranstaltung wurden von György Gémesi Verwaltungsbeamte aus dem Innen- und dem Humanressourcenministerium, die mit den Kommunen seit Jahren in guter Partnerschaft zusammenarbeiten, mit der MÖSZ-Gedenkplakette in Silber ausgezeichnet. Im Anschluss bot ein Büffet für alle Teilnehmer die Möglichkeit, sich in weiteren Gesprächen auszutauschen.