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Vorwärts ist die neue Hoffnung

Politsnack - Folge 21


Berlin, 4. Mai 2012

 

Wöchentlicher Video-Blog zur US-Wahl 2012

 


Commander-in-Chief: Bin Ladens Todestag als Wahlkampfthema. Slogan: Forward statt Hope und Change. Dritter Kandidat dank „Americans Elect“?

Aufreger der Woche
Vor einem Jahr hat Präsident Obama den Befehl gegeben, Osama bin Laden in Pakistan entweder gefangen zu nehmen oder zu töten. Jetzt muss sich Obama den Vorwurf gefallen lassen, den Jahrestag für seinen Wahlkampf zu inszenieren – inkl. Kurzbesuch in Afghanistan. Das soll nicht nur bei der außenpolitischen Bilanz helfen, sondern den Präsidenten als entscheidungsstark und „tough“ erscheinen lassen. Tough wird Obama hier auch gegenüber Mitt Romney: Dieser hätte für die Entscheidung nicht den nötigen Mumm gehabt.

Klar ist, dass Romney das nicht auf sich sitzen lässt und sagt: Selbst Jimmy Carter hätte diesen Befehl gegeben – ausgerechnet der demokratische Präsident Carter, der nach Auffassung gerade vieler Republikaner außenpolitisch bei der Iranfrage keine gute Figur gemacht hat. Was Romney uns also sagen will: Auch der schwächste Präsident hätte diese Entscheidung getroffen. Obama auf einer Stufe mit dem demokratischen One-Term-Präsident Carter? Romney würde es gefallen.

Naja, auch Arianna Huffington findet die Obamas Wahlwerbung nicht so toll.

Take-Aways der Woche

Erstens: Im Kampf um die Jugend und Studenten konnte Barack Obama punkten. Seine Initiative, dass auf Studienkredite auch künftig nur geringe Zinsen gezahlt werden sollen, kommt offenbar gut an. Er nutze sogar einen Auftritt beim Late-Night-Talker Jimmy Fallon, um für seinen Vorstoß zu werben. In den Meinungsumfragen hat er drei Prozentpunkte bei den 18 bis 29-Jährigen zugelegt.

Zweitens: Der Aufritt bei Jimmy Fallon hat jedoch nicht nur positive Wirkungen: Vor allem die Republikaner fragen jetzt, wie cool darf ein Präsiden sein? Für die Unterstützer der Republikaner ist der „Showstar Obama“ der ideale Angriffspunkt. Das erinnert stark an die Versuche der McCain-Kampagne 2008, Obama in die Nähe von Paris Hilton zu rücken und so zu zeigen, dass Obama nur Schein und wenig Sein ist.

Drittens: Newt Gingrich ist endgültig ausgestiegen. Was sich nach den letzten Vorwahlen bereits klar war, hat Gingrich jetzt nochmal offiziell gemacht. Wie Romney auch die konservativen Gingrich-Unterstützer hinter sich vereinen will, ist noch nicht klar. Gut nur: Keine „brokered convention“.

Viertens: Obama macht „Forward“ zu seinem Slogan. Das ist eine geschickte Wahl, weil es der Versuch ist die positiven Entwicklungen unter seiner Präsidentschaft in die Zukunft fortzuschreiben. Es bedeutet aber vor allem eins: „Let’s not look back - Also bitte keinen Wahlkampf über das, was ich in den letzten vier Jahren gemacht habe.“

Thema der Woche: Dritter Kandidat dank Americans Elect?

Wie wir schon berichtet haben, gibt es eine neue Organisation die den starren Zweiparteienkampf in den USA aufbrechen will: Americans Elect. Was das ist, sieht man im Video der Initiative. Die haben sich bislang auch gut aufgestellt, werden bis November voraussichtlich in allen 50 Staaten ihren dritten Kandidaten auf den Wahlzettel bringen können.

Wer der Kandidat sein wird, ist noch unklar und soll in einer Art Online-Primary bestimmt werden. Ganz grob sieht der Prozess so aus: prinzipiell kann jeder kandidieren, er muss nur online genügend Unterstützer finden, um sich für den Americans Elect Prozess zu qualifizieren.

Jeder wahlberechtigte US-Bürger kann sich derweil bei Amercians Elect registrieren und dann als Delegate auf der Americans Elect Online Convention seinen Kandidaten wählen. Der siegreiche Kandidat wird dann im November gegen Obama und Romney in der Hauptwahl antreten.

Das Ganze hat nur ein Problem: Das von offiziell nicht bekannten Großspendern finanzierte Projekt kommt bei Wählern und Kandidaten einfach nicht an. Man wartet immer noch auf einen großen Namen, der dort seine Kandidatur erklären möchte, wie z.B. Michael Bloomberg oder Jon Huntsman. Vorn liegt bisher: Ron Paul. Aber der will nicht als Third-Party-Candidate antreten und hat schon abgewinkt.

Auch die Wähler werden mit diesem Projekt nicht richtig warm. Die Online Primary sollte eigentlich am 8. Mai beginnen und wurde jetzt um eine Woche verschoben, weil sich nicht genug Wähler registriert haben, um genug Unterstützung für die möglichen Kandidaten abzugeben. Unterm Strich: Die Idee und das Tool sind ganz cool, aber das Motiv und Erfolg bleiben unklar.

Unserer Empfehlung der Woche

Die Washington Post hat einen Vizepräsidenten-Finder eingerichtet, mit dem man einen großen Pool an Romneys möglichen Running Mates abklopfen kann - je nachdem ob man gerne einen aus der Basis oder dem rechten Flügel hätte, einen Game Changer oder eine sichere Nummer.

Einer muss noch sein: Herman Cain – man erinnert sich an den Kandidaten der Republikaner, der nach zu vielen Affären aufgegeben hatte – hat uns in der Vergangenheit schon immer viel Spaß gemacht. Jetzt legt er als Gast bei der Daily Show von Jimmy Stewart noch mal einen drauf.

 

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Kontakt

AbbildungDr. Kristina Hucko ›
Referentin Politische Kommunikation
Tel. +49 2236 707 3361
Kristina.Hucko(akas.de

 

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