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„Es entwickelt sich eine Zivilgesellschaft“

Marco Arndt, Leiter des KAS-Büros Bulgarien, im Deutschlandfunk-Interview zu den Protesten in Bulgarien

Seit Wochen protestieren Bulgaren gegen die Sozialistische Partei und Premier Plamen Orescharski. Sie fordern den Rücktritt der Regierung und Neuwahlen. „Es sind Werteproteste, die jetzt dort gefordert werden oder die jetzt auf der Straße sind“, sagt Marco Arndt, Leiter des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Sofia im Deutschlandfunk. Die Menschen würden nicht aus wirtschaftlichen oder sozialen Gründen protestieren, sondern sie fordern die Einhaltung von europäischen Wertestandards. Die Proteste seien ein Zeichen einer wachsenden Zivilgesellschaft.

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Arndt beobachtet, dass besonders junge und gut ausgebildete Menschen auf die Straße gehen. Er sieht diese Entwicklung in Zusammenhang mit dem EU-Beitritt vor sechs Jahren. Dies habe eine entscheidende Rolle bei der Entwicklung des Landes gespielt. „Viele Bulgaren haben im Ausland gearbeitet und erleben eine gute Politik in Westeuropa und wollen natürlich diese Standards dann in Bulgarien auch umgesetzt sehen“, erklärt Arndt. Dieser Prozess sei unumkehrbar und werde sich in den nächsten Jahren verstärken. Der Bulgarien-Experte bewertet die Aufnahme Bulgariens und Rumäniens als richtige Entscheidung.

Arndt räumt der EU bei der Lösung des Konflikts wenig Handlungsspielraum ein. Man könne nur auf sanftem Weg Druck auf die bulgarische Regierung ausüben. „Die Bundesregierung hat sehr deutliche Worte gefunden und Europa muss den jetzigen Regierenden ins Gewissen reden, dass es so nicht weitergehen kann“, sagt der Auslandsbüro-Leiter. Er geht davon aus, dass im Mai nächsten Jahres Neuwahlen stattfinden müssten. Als Übergang schlägt Arndt Gespräche zwischen Sozialisten, Bürgerlichen und dem Staatspräsidenten vor, um eine Expertenregierung zu gründen, die den Übergang begleitet.

Die kompletten Interviews im Deutschlandfunk und auf Tagesschau.de mit Marco Arndt finden Sie in der rechten Spalte.

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Proteste vor dem Parlament in Sofia, Bulgarien | Foto: Jens Best/Flickr Jens Best/ Flickr

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