Publikation des Werkes "Dezentralisierung 2.0" - Auslandsbüro Chile
Veranstaltungsberichte
Am 3. November 2017 wurde in der Aula Magna der Universidad de la Frontera in Temuco die Publikation „Dezentralisierung 2.0: Die regionale Ordnungspolitik, die Chile benötigt - Eine Herausforderung für das Land“ der interessierten Öffentlichkeit vorgestellt. Herausgeber des Buches ist die Stiftung „Chile Descentralizado … Desarrollado“, ein Kooperationspartner der KAS Chile und fundamentaler Förderer der Dezentralisierung und Regionalisierung Chiles.
Der einführende Teil der Konferenz stand unter der Leitung von Diego Portales Cifuentes, Vizedirektor der Stiftung. Er wies auf die Herausforderungen hin, welche vor Allem die Gewährung von Kompetenzen durch die Zentralregierung an die Regionalregierungen sind – eine umstrittene Forderung, welche die Befürworter und Gegner der Dezentralisierung spaltet, da die Verteidiger der Zentralregierung Machtverlust fürchten.
Der Direktor des Instituts für lokale und regionale Entwicklung (IDER), Jorge Petit-Breuilh, hielt ebenso eine kurze Begrüßungsansprache. Er merkte an, dass die Dezentralisierung mit strukturellen Veränderungen einhergehe und erst langfristig zu sichtbaren Resultaten führe. Er begrüßte den neuen Regierungsansatz, wonach nicht nur die Themen im Fokus stehen, sondern auch das „Wie“ der Umsetzung behandelt wird.
Im Anschluss bedankte sich der Präsident der Stiftung „Chile Descentralizado … Desarrollado“, Heinrich von Baer, bei der Konrad-Adenauer-Stiftung, welche den Prozess der Dezentralisierung schon mehrere Jahre unterstützt und ihre positiven Erfahrungen mit dem deutschen föderalistischen System teilt.
Weiterhin präsentierte Von Baer die wesentlichen Inhalte des Buches. Die aus mehreren Artikeln unterschiedlicher Autoren bestehende Publikation „Dezentralisierung 2.0“ nennt konkrete Vorschläge, Perspektiven und Visionen für ein neues Verhältnis zwischen dem Staat und den Territorien, insbesondere hinsichtlich der kommenden Legislaturperiode 2018 bis 2022. Zentrale Forderung ist die Entwicklung einer neuen Beziehungskultur zwischen den verschiedenen Akteuren sowohl unter- als auch miteinander, um von Synergieeffekten profitieren zu können. Der geforderte politische Rahmen basiert auf dem Oberziel einer gerechten und nachhaltigen Entwicklung in ganz Chile, was mit einem neuen Organisationssystem des Staates einhergeht.
Von Baer stellte zehn essentielle Maßnahmen vor, die die Stiftung im Hinblick auf die Koproduktion des Prozesses sowie die Stärkung der lokalen und regionalen Kapazitäten in ihrem Werk herausgearbeitet hat. Die Autoren sowie die Stiftung sind der Auffassung, dass jetzt der richtige und notwendige Zeitpunkt sei, um zu den projizierten Szenarien aufzubrechen und gemeinsam ein dezentralisiertes und entwickeltes Chile aufzubauen.
Die Veranstaltung in Temuco schloss mit einem Panel aus fünf Kandidaten der anstehenden Senats- und Parlamentswahlen ab. Marco Antonio Cerna, Journalist und Fernsehersprecher des Kanals Ufrovisión, moderierte das Panel, welches sich aus Felipe Kast (Kandidat von Evópoli), José García Ruminot (Kandidat der Renovación Nacional), Diego Ancalao (Kandidat der Frente Amplio), Alberto Pizarro (Kandidat der Partido Por la Democracia) und Francisco Huenchumilla (Kandidat der Democracia Cristiana) zusammensetzte.
Die Kandidaten legten ihre persönlichen und parteipolitischen Meinungen und Statements in Bezug auf die Wahl von Regionalgouverneuren, die effektive Finanzierung der lokalen und regionalen Ebene und die Übertragung von Kompetenzen auf eben diese Ebenen dar. Die Dezentralisierung wurde nicht als eigentliches Ziel, sondern als Mittel zur Erreichung der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes genannt.
Als ein weiterer beachtenswerter Aspekt wurde die wirksame Finanzierung der Regionen genannt, sodass die verfügbaren Gelder künftig den wichtigsten Notwendigkeiten vor Ort zugutekämen und deren Einsatz mit mehr Autonomie der Regionalregierung erfolgen könne. In einer anschließenden Diskussions- und Fragerunde erhielt das Publikum die Möglichkeit, konkrete Fragen zu stellen und die Kandidaten zu vergleichen.
