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Kommunalfinanzen in China – eine fiskalische Zeitbombe?

von Dr. Peter Hefele
Wachstum der chinesischen Steuereinnahmen 2011 um 24,8 Prozent; Steigerung der öffentlichen Ausgaben um 12 Prozent zwischen 2010 und 2011: auf den ersten Blick scheint die ‚fiskalische Welt’ in der Volksrepublik China noch in Ordnung – und damit ganz im Gegensatz zur chronischen Misere öffentlicher Haushalte in Europa und den USA. Doch ein genauerer Blick auf die Ebene der Lokalregierungen zeigt auch in China ein anderes, von erheblichen fiskalischen Unsicherheiten geprägtes Bild.

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Welche Risiken haben sich in den letzten Jahren auf den subnationalen Verwaltungseinheiten angehäuft? Was sind die Ursachen hierfür und welche Auswirkungen drohen gesamtwirtschaftlich? Welche Maßnahmen müssen ergriffen werden, um hier zu einer „Gesundung“ der Kommunalfinanzen zu kommen?

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Tim Wenniges

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