Die russische Volkswirtschaft ist in einer desolaten Lage. Erreichte sie zwischen 2000 und 2007 noch Wachstumsraten zwischen fünf und zehn Prozent, waren es 2013 nur noch 1,3 Prozent – und für 2014 droht nach jüngsten Prognosen sogar ein Null- oder gar Negativwachstum. Dabei handelt es sich keineswegs um eine kurzfristige Eintrübung: Selbst das russische Wirtschaftsministerium rechnet bis 2030 mit einem durchschnittlichen Wachstum von lediglich 2,5 Prozent. Für eine entwickelte Volkswirtschaft wie Deutschland wäre das ein beachtlicher Wert. In Russland aber ist das Bruttoinlandsprodukt je Einwohner etwa dreimal niedriger als hierzulande. Eine Wachstumsrate zwischen zwei und drei Prozent jährlich bedeutet vor diesem Hintergrund eine Zementierung des Entwicklungsrückstands. Nicht weniger dramatisch stellt sich die Lage dar, wenn man Russland mit Ländern vergleicht, die auf einem ähnlichen Entwicklungsstand sind. Brasilien, Indien und China bilden gemeinsam mit Russland die sogenannten BRIC-Staaten – eine Gruppe aussichtsreicher Schwellenländer, denen man zutraut, in den nächsten Jahrzehnten in die Gruppe der entwickelten Volkswirtschaften aufzusteigen. Der Vergleich Russlands mit den übrigen BRIC-Staaten zeigt zweierlei: Zum einen wurde – und das ist eindeutig auf einheimische Strukturprobleme zurückzuführen – das Land von der globalen Krise 2008/09 deutlich härter getroffen. Zum anderen sind zumindest Indien und China inzwischen auf einen Wachstumskurs zurückgekehrt und verringern entsprechend den Abstand zu den reichsten Ländern.
Staatsinduzierte Modernisierung und Korruption
Das unbefriedigende Wachstum ist Ausdruck tief greifender struktureller Probleme, die sich eindeutig auf politische Entscheidungen zurückführen lassen. Das Grundproblem besteht in Russlands ungebrochener Abhängigkeit von Öl- und Gasexporten. Daran hat sich seit den 1970er-Jahren praktisch nichts geändert. Ebenso bleibt die Produktivität aller anderen Sektoren extrem niedrig. Der bisherige Verlauf der postsowjetischen Wirtschaftspolitik lässt sich grob in drei Phasen unterteilen: In der ersten Phase, von 1991 bis 1999, vertraute man auf marktorientierte Reformen, bei denen man aber außer Acht ließ, dass Märkte nur dann funktionieren können, wenn sie fest in einen staatlichen Ordnungsrahmen eingebettet sind. Das Ergebnis war ein anarchischer Kapitalismus, der bei der Bevölkerung zu einer nachhaltigen Diskreditierung der Marktwirtschaft geführt hat. Die zweite Phase dauerte von 2000 bis 2004. Sie war einerseits durch eine beginnende Stärkung der „Vertikale der Macht“ und andererseits dadurch gekennzeichnet, dass strukturelle Reformen – etwa eine Reform des Verwaltungsapparates und der Sozialsysteme – in Angriff genommen wurden. Diese Reformen kamen um 2004 zum Erliegen. Gleichzeitig markierte der Fall Yukos/Chodorkowski die Abkehr von marktorientierten Prinzipien. In den vergangenen zehn Jahren sind die Weichen konsequent in Richtung einer staatszentrierten Wirtschaftsordnung gestellt worden.
Das heißt konkret: Die Lösung der beiden zentralen Strukturprobleme der russischen Wirtschaft, Rohstoffabhängigkeit und niedrige Produktivität, erhofft man sich nicht mehr von unternehmerischen Innovationen, sondern von staatlicher Industriepolitik. Die sichtbarste, aber bisher weitgehend wirkungslose Maßnahme in diesem Zusammenhang war die Bildung von sieben großen Staatskorporationen, die die Entwicklung bestimmter Schlüsseltechnologien (etwa der Nanotechnologie) oder -branchen (etwa des Flugzeugbaus) fördern sollten. Mit solchen Maßnahmen orientiert man sich am Beispiel von Ländern wie China, Südkorea oder Taiwan, die gezeigt haben, wie eine staatsinduzierte Modernisierungsstrategie gelingen kann. In Russland aber fehlen alle Voraussetzungen dafür, ein solches Modell erfolgreich zu implementieren, vor allem eine effiziente Verwaltung. So überrascht es nicht, dass die Rückkehr des Staates auf die wirtschaftlichen Kommandohöhen bisher vor allem zu einer dramatischen Zunahme der Korruption geführt hat, obwohl das Korruptionsniveau bereits zuvor sehr hoch war: Lag Russland 2004 auf Platz 90 (zwischen Nepal und Tansania) des Länderrankings von Transparency International, ist es inzwischen (Wert für 2013) auf Platz 127 (zwischen Pakistan und Bangladesch) von 175 Ländern abgerutscht.
„Business Capture“ folgt „State Capture“
Was sich im heutigen Russland vollzieht, kann man als ein Business Capture bezeichnen: Gleichsam spiegelbildlich zur Eroberung der Politik durch die privatwirtschaftlichen Oligarchen (State Capture), wie man sie in den 1990er-Jahren beobachten konnte, dehnt der heutige russische Staat seine Einflusssphäre immer stärker auf die Wirtschaft aus. Er verdrängt dort Unternehmertum und private Initiative. Damit ist der Weg zu Marktwirtschaft und Demokratie auf absehbare Zeit verbaut. Beide können nur dort funktionieren, wo die wirtschaftliche und die politische Sphäre der Gesellschaft jeweils ihrer eigenen Logik folgen und durch – hier wirtschaftlichen, dort politischen – Wettbewerb gesteuert werden. Im heutigen Russland ist beides nicht der Fall. Wirtschaft und Politik sind wieder untrennbar miteinander verwoben, und weder im politischen noch im ökonomischen Bereich gibt es einen funktionierenden Wettbewerb.
Die zunehmende Unterminierung des Wettbewerbs durch einen ineffizienten und hochgradig korrupten Staat wird dazu führen, dass das Land hinsichtlich seiner Produktivitätsentwicklung immer weiter zurückfällt. Die zunehmende Beschneidung politischer Freiheitsrechte wird zur Folge haben, dass junge, gebildete Menschen das Land zunehmend in Richtung Israel, Westeuropa und USA verlassen. Dieser Prozess hat bereits begonnen und wird sich in den nächsten Jahren aller Voraussicht nach noch beschleunigen. Das ist verheerend für ein Land, dessen größte Hoffnung auf seinen zum Teil hervorragend gebildeten Eliten ruht. In nicht allzu ferner Zukunft werden Russlands Rohstoffe erschöpft sein. Spätestens dann wird man feststellen, dass der seit 2004 beschrittene Weg ein Irrweg war. Der Abstand zu den am weitesten entwickelten Ländern wird sich dann nochmals vergrößert haben. Der Aufholprozess wird so noch schwieriger werden.
Vorgeschmack der Aggression
Kurzum: Sollte der jetzige Weg weiter beschritten werden, so bereitet die wirtschaftliche Entwicklung Russlands allergrößte Sorge. Mehr noch: Es darf als höchst fraglich gelten, ob ein wirtschaftlich instabiles Russland politisch stabil bleiben wird. Schon heute sehen viele Beobachter einen Zusammenhang zwischen wirtschaftlichem Niedergang und zunehmender außenpolitischer Aggressivität. Die Ukraine-Krise gibt insofern möglicherweise einen Vorgeschmack darauf, was von Russland zu erwarten und zu befürchten ist, wenn die sich heute ankündigenden wirtschaftlichen Probleme akut werden. Vor diesem Hintergrund kommt es für den Westen entscheidend darauf an, Verstöße gegen internationale Regeln mit klaren und deutlichen Signalen zu beantworten – die aktuellen Sanktionen sind deshalb nötig und richtig. Andererseits aber sollte alles getan werden, um den kritischen Dialog mit Russland aufrechtzuerhalten und immer wieder deutlich zu machen, dass man gewillt ist, Russland bei seinen Modernisierungsbemühungen zu unterstützen, wenn sich das Land an die Spielregeln der internationalen Gemeinschaft hält.
Joachim Zweynert, geboren 1970 in Hamburg, Direktor des Wittener Instituts für institutionellen Wandel, Fakultät für Wirtschaftswissenschaft, Universität Witten/Herdecke.