In der gegenwärtig begrifflich arg strapazierten Krise um die Bewährungsfähigkeit der Demokratie wird die Zwischenkriegszeit bevorzugt als Vergleich herangezogen. Ein Schlüssel zum Verständnis der Gemeinsamkeiten und Unterschiede mag darin liegen, welche Rolle damals und heute gesellschaftliche Ungleichheit spielt(e). Vor dem Hintergrund wahrlich revolutionärer Zustände am Ende des Ersten Weltkrieges und der verbreiteten Naherwartung eines Scheiterns bürgerlich-parlamentarischer Regierungen, die (in Deutschland gerade erst etabliert) unfähig schienen, Kompromisse herzustellen, galten Kapitalismus und Klassenkampf als wesentliche Ursache politischer Verwerfungen. Recht defensiv formulierte Hans Kelsen, einer der bedeutendsten Rechtswissenschaftler des 20. Jahrhunderts, dass die wesentliche Aufgabe der parlamentarischen Demokratie darin liege, den sozialen Frieden zu gewährleisten und Konflikte zu entschärfen.
Die Wirklichkeit schien seine immer noch maßgebliche Verteidigung der repräsentativen Demokratie Lügen zu strafen. Die politischen Auseinandersetzungen orientierten sich eher an Kelsens Antipoden Carl Schmitt, der das Wesen der Politik aus der Bestimmung von Freund und Feind herleitete und ein Modell identitärer Demokratie favorisierte. Eine antipluralistische, homogene „Volksgemeinschaft“ ließ sich so von oben herstellen, lenken und zu plebiszitären Willensäußerungen animieren. Klassenspaltung war kein Problem mehr und verschwand wie durch einen Zaubertrick.
Von rechts gekapert
Gleichwohl blieben die Begriffe „Arbeiter“ und „Bürger“, „Proletariat“ und „Bourgeoisie“ in den Weimarer Jahren hart umkämpft. Eine Sozialdemokratie glaubte schon länger nicht mehr an den revolutionären Sieg der Arbeiterklasse, sondern zielte auf Reformen im Kapitalismus. Die Verelendungstheorie, die besagt, dass die Arbeiterklasse im Kapitalismus trotz technischen Fortschritts zunehmend verarmt, während Kapitalisten reicher werden, war lange passé. Währenddessen entdeckte die Soziologie einen alternativen, epochemachenden dritten Sozialtypus, den Angestellten, als Vorläufer der „Dienstklassengesellschaft“ (Ralf Dahrendorf). Er war von Abstiegsängsten erfüllt und personifizierte die „Panik im Mittelstand“ (Theodor Geiger). Ihm proletarisches Bewusstsein einzuimpfen, schien aussichtslos. Noch unübersichtlicher wurde die Lage, als „der Arbeiter“ von rechts, nämlich in Ernst Jüngers gleichnamiger Schrift aus dem Jahr 1932, gekapert wurde, um die bürgerliche Kultur durch eine Herrschaft der Technik abzulösen. Diese merkwürdig universale, planetarische Figur war aus jeder sozialistischen Tradition herausgelöst. Als heroischer Typus soll der Arbeiter das bürgerliche Individuum ersetzen und den „Übergang von der liberalen Demokratie zum Arbeitsstaat“ forcieren. Jünger pointierte damit die autodestruktiven Tendenzen bürgerlichen Selbsthasses, der in den Reihen der politischen Rechten, die unter den Sammelbegriffen „Konservative Revolution“ oder „Neuer Nationalismus“ subsumiert wird und sich aus den überkommenen Werten des vermeintlich „liberalen 19. Jahrhunderts“ zu befreien strebte.
Diejenigen vernunftrepublikanischen Intellektuellen, die ein selbstbewusstes Verständnis von liberaler Bürgerlichkeit zu etablieren versuchten, blieben in der Minderheit. Nach Vorbild der zunächst zukunftsweisenden Weimarer Koalition warb beispielsweise Thomas Mann für einen Schulterschluss zwischen progressivem Bürgertum und aufstrebender Arbeiterschaft, verkörpert durch die Sozialdemokratie. Aber die weiterhin wirksame Rhetorik der Klassenschranken schienen eine Verständigung unmöglich zu machen, zumal die tiefe Spaltung zwischen SPD und KPD die Illusion eines proletarischen Einheitswillens bereits pulverisiert hatte. Wie sehr sich der Mythos des Arbeiters dennoch für politische Zukunftspläne instrumentalisieren ließ, verdeutlichte auch die Namensgebung der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei (NSDAP) – mit dem Effekt, dass sich Jüngers erwähnte Schrift in Teilen wie ein faschistisches Manifest liest.
Dolf Sternberger und die Arbeiter
Tief geprägt von den Auseinandersetzungen in der Weimarer Republik blieb zeitlebens ein politischer Denker, der in der Bundesrepublik prominent den – von Theodor Mommsen während des Kaiserreichs geäußerten – Wunsch aufnahm, „ein Bürger zu sein“. Dolf Sternberger (1907–1989) sah in wohlverstandener Bürgerlichkeit die Erfüllung des Politischen, die eben nur in der parlamentarischen Demokratie zu realisieren war. Sternbergers Kampagne, alte Begriffe wie Vaterland, Gemeinsinn, Loyalität und Staatsfreundschaft im Sinne des von ihm vertretenen Verfassungspatriotismus neu zu beleben, überdeckt, dass er politisch ursprünglich viel weiter links situiert war. Als junger Mann begeisterte er sich für den Sozialismus als Idee (zuweilen christlich geprägt in Richtung seines Doktorvaters Paul Tillich); auch Theodor Adorno hielt große Stücke auf den Frankfurter Promotionsstudenten, „der sich gut entwickelt und etwas in sich hat“, wie er im Mai 1931 an seinen Freund Siegfried Kracauer schrieb – und den er als Redakteur für den Rezensionsteil der Zeitschrift für Sozialforschung einstellte.
Sternberger interessierte sich für alle möglichen philosophischen und gesellschaftlichen Fragen. Allerdings nicht nur in den Höhen der Theorie: Als ihm sein Frankfurter Umfeld mit der Machtübertragung an Adolf Hitler 1933 wegbrach, war er in einem Forschungsprojekt zur Geschichte der Sozialversicherung untergekommen. Sternberger analysierte darin das emanzipative Potenzial, das in rechtlich garantierten Sozialleistungen und Absicherungen lag. Für ihn ging es vor allem um die Integration der Arbeiter in den Staat. Noch in späteren Veröffentlichungen zur Geschichte der Sozialdemokratie nahm er mit großer Sympathie Partei für den revisionistischen Reformerflügel und pries erwartungsgemäß einen umsichtigen Pragmatismus von Eduard Bernstein bis zum Godesberger Programm.
Wofür sich Sternberger weniger interessierte, waren die Kultur der Arbeiterbewegung und ihre spannungsvolle Beziehung zum bürgerlichen Milieu. Er teilte die Aufstiegsperspektive der reformistischen Sozialdemokratie, die seit Bernstein die Emanzipation des Arbeiters zum gleichwertigen Staatsbürger visionierte. In Sternbergers bundesrepublikanischen Schriften waren die Errungenschaften der Arbeiterbewegung historisiert und mit der Ausrufung der SPD zur Volkspartei die sozialen Klassen weitgehend nivelliert. Er schien überzeugt, dass politische Anschauungsunterschiede – etwa das Aufkommen der Neuen Linken – nicht mehr milieuspezifisch zuzurechnen waren. Die Achtundsechziger agitierten als marxistisch enthusiasmierte Bürgerkinder ratlos vor Fabriktoren, wo „Arbeitnehmer“ mit Aufstiegsperspektive keinen Impuls zur Revolution verspürten.
„Ausgeschlossene“ ohne politische Repräsentanz
Im Parteiensystem der Bundesrepublik drängt alles – die akademisch geprägte und nostalgisch dem Proletariat verbundene „Linke“ ausgenommen – ins vorgestellte bürgerliche Zentrum. Die SPD hat periodisch die neue Mitte entdeckt, FDP und Union sehen sich traditionell als Vertreter bürgerlicher Mittelschichten, die Grünen mit akademischer Schlagseite ebenfalls, und sogar die AfD modelliert sich gern als Vertreterin eines (rechts)konservativen Bürgertums. Während die Soziologie soziale Frakturen diagnostiziert, gesellschaftlich abgehängte Gruppen beschreibt, uns über die Existenz von prekären Milieus auf dem Laufenden hält, finden diese Einsichten parteipolitisch kaum Resonanz. Abgehängte, Modernisierungsverlierer, bildungsferne Schichten werden de facto nicht politisch repräsentiert. Sie bleiben in den Worten des Soziologen Heinz Bude „Ausgeschlossene“. Das heißt allerdings nicht, wie es uns eine radikale Demokratietheorie glauben machen will, dass ausgerechnet in diesem Segment der Gesellschaft die größte Protestbereitschaft zu finden wäre – es wird auch immer weniger für sie mitgedacht. Anders als das Proletariat, das inmitten der Gesellschaft als handelndes, wenn nicht gar revolutionäres Subjekt vorgestellt wurde, bleiben diese Anteilslosen marginalisiert und werden als Störfaktoren wahrgenommen. So richtig es ist, der Vergeudung von Sozialleistungen entgegenzuwirken und die hart Arbeitenden nicht gegenüber den Beziehern der Grundsicherung zu benachteiligen, so klar ist auch, dass eine einseitige Kahlschlagpolitik die Probleme allein nicht löst.
Sicherlich, im klassischen Sinne muss sich Arbeit lohnen und gerecht entlohnt werden, aber die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind heute kaum mehr als Klasse zu fassen – und die Übergänge zu Minijobbern und einem unterbezahlten Dienstleistungsproletariat sind fließend. Ihre Lage wird von der Politik kaum wahrgenommen. Der überteuerte Wohnungsmarkt, Infrastrukturprobleme, Energie- und Lebenshaltungskosten betreffen in erster Linie diese Gruppen. Überdies: Welche Partei macht den Kampf gegen Armut, menschenunwürdige Existenz, Drogenabhängigkeit oder Obdachlosigkeit zu ihrer Sache? Diese Unwucht gibt doch einen Hinweis darauf, dass wir es uns im Blick auf das politische System zu lange in überholten Kategorien bequem gemacht haben.
Sternbergers Erkenntnis, die Gleichheit aller Bürgerinnen und Bürger als Kern der liberalen Demokratie zu bestimmen, verliert seine banale Note, wenn wir die damit verbundenen normativen Anforderungen mitbedenken. Die Segmentierung einer Gesellschaft in Leistungsträger, systemrelevante Arbeitnehmer, Problemgruppen und Ausgeschlossene, aber auch der dauernde Abgleich von Berechtigungsansprüchen lenken davon ab, dass das „allgemeine Beste“ (Sternberger) zur Disposition steht. Diejenigen, denen Aufstiegs- und Lebenschancen verwehrt bleiben, die am Existenzminimum leben und soziale Benachteiligung erfahren, bleiben ein Stachel im Fleisch der Demokratie. Nicht die Verwirklichung von sozialer Gleichheit, sondern die politische Konzentration auf Chancengerechtigkeit ist gemeint. Bürgerlichkeit hat sich lange abgelöst vom Bürgertum als Klasse, um Menschenwürde, Freiheitsstreben und politische Partizipation für alle zu ermöglichen und niemanden auf einen sozialen Status festzulegen.
Der US-amerikanische Politikwissenschaftler Mark Lilla erkannte in der Vernachlässigung des sozialen Versprechens der Demokratie das wesentliche Versäumnis eines Linksliberalismus, dessen Fixiertheit auf „identity politics“ dem Populismus Flügel verlieh. Die Toleranz für verschiedene Lebensformen, sexuelle Identitäten, religiöse Bekenntnisse et cetera bezeichnet eine liberale Selbstverständlichkeit, sollte jedoch nicht das Wesentliche überdecken: dass alle Individuen eben als gleichberechtigte Bürgerinnen und Bürger zueinander in Beziehung treten, Vereinbarungen treffen können, um das gemeinsame Miteinander zu gestalten. Insofern tritt neben die wohlstandsgenerierende ökonomische Legitimation eines leistungsfähigen Staates nicht minder sein Willen, öffentliche Räume zu pflegen, die Infrastruktur zu erhalten, Bildungsvoraussetzungen zu schaffen und somit vermögensunabhängig bürgerliches Leben zu fördern.
Jens Hacke, geboren 1973 in Bonn, lebt als Politikwissenschaftler und Publizist in Hamburg.