Stan Hema
von Dieter Thomä

Warum die Demokratie in der Krise ist und wie sie aus ihr herauskommt

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Es hat keinen Sinn, darum herumzureden: Die Demokratie befindet sich in ihrer tiefsten Krise seit 1945. Während des Kalten Krieges hatte sie das Bollwerk des Westens verstärkt, und in den Jahren nach 1989 sollte sie als globales Exportgut zum Erfolgsmodell avancieren. Doch der Absatz dieses Exportguts ist längst ins Stocken geraten. Das derzeit bevölkerungsreichste Land der Welt nutzt den Markt und pfeift auf die Demokratie. Auch die Binnennachfrage nach Demokratie hat nachgelassen. Im derzeit mächtigsten Land der Welt ist die Demokratie in den Jahren 2016 bis 2020 ausgehöhlt worden – und nicht nur dort. Es herrscht „Demokratiemüdigkeit“ (Arjun Appadurai).

Populisten ersetzen das Ringen um Gemeinsamkeiten, den offenen, öffentlichen Austausch mit einer geschlossenen Welt, beherrscht von Dogmatismus und Fanatismus.

Zahlreich sind die warnenden Stimmen. Der amerikanische Publizist Thomas Friedman schreibt Ende September 2020: „Unsere Demokratie ist in schrecklicher Gefahr – mehr, als sie es je war seit dem amerikanischen Bürgerkrieg, seit Pearl Harbor, während der Kubakrise und während Watergate.“ Der britische Historiker Timothy Garton Ash erklärt: „Es gibt heute mehr Demokratie in der Welt als jemals zuvor. Aber jetzt kommt die antiliberale Konterrevolution, und zwar von allen Seiten gleichzeitig.“ Die Politikwissenschaftler Steven Levitsky und Daniel Ziblatt sagen: „Die Demokratie scheint weltweit in Gefahr zu sein – selbst dort, wo sie seit Langem als selbstverständlich gilt.“ Das bulgarisch-amerikanische Autorenduo Ivan Krastev und Stephen Holmes schreibt: „Das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Demokratie sinkt drastisch. Die Wählerschaft in Teilen Europas und Amerikas fühlt sich immer stärker zu fremdenfeindlicher Rhetorik und autoritären Führern hingezogen.“ Und der österreichische Schriftsteller Robert Menasse warnt: „Wenn wir aus dieser Krise, die die Entwicklung der europäischen Demokratie infrage stellt, nicht herauskommen, dann wird es Trümmer geben.“

Wenn Krisen nicht wie Unwetter vorübergehen, sondern hartnäckig andauern, dann gibt es dafür zwei Gründe: Zum Ersten müssen ihnen tiefsitzende Ursachen zugrunde liegen. Tatsächlich sind transnationale Abhängigkeiten, globale Risiken und bürokratische Verkrustungen ein Klotz am Bein demokratischer Selbstbestimmung und Teilhabe. Zum Zweiten muss das Krisenmanagement geschwächt, die Widerstandsfähigkeit und Belastbarkeit der demokratischen Gesellschaft beeinträchtigt sein.

 

„Acting in concert“

 

Wenn unsere Gesellschaft als Ganzes ein Problem hat, dann heißt dies: Wir haben ein Problem mit uns – oder mit dem „Wir“. Im konkreten Fall ist dies das „Wir“ der Demokratie. Das demokratische „Wir“ steht für ein gemeinsames Projekt, für die geteilte Bereitschaft, die politische Ordnung zu tragen, zu gestalten und zu verändern. Die politische Philosophin Hannah Arendt hat dafür die Formel vom „acting in concert“ geprägt: „Handeln“, so schrieb sie 1958, „kann man nur mit der Hilfe der anderen und in der Welt. In dem Zusammenhandeln, dem ‚acting in concert‘, realisiert sich die Freiheit.“

Seinen mächtigsten Ausdruck hat dieses „Wir“ im ersten Satz der Verfassung der USA erhalten: „We the People.“ Vielfältig sind die Erscheinungsformen dieses demokratischen „Wir“: Bekannt sind unter anderem „Wir sind das Volk“ (DDR-Bürgerrechtler 1989), „Yes, we can“ (Barack Obama 2008) oder – was übrigens nur eine leicht abgewandelte Übersetzung von Obamas Formel ist – „Wir schaffen das“ (Angela Merkel 2015).

Das demokratische „Wir“ ist derzeit von drei Gefahren bedroht: dass es sich in einer Menge von Egos auflöst, dass es in Gruppen und Grüppchen mit Sonderwünschen zerfällt und dass es durch ein geschlossenes Kollektiv ersetzt wird. Wenn eine Demokratie sich etabliert oder – wie man passenderweise sagen darf – eingebürgert hat, dann denken viele Bürger, der Laden liefe von allein. Sie vergessen, dass die Demokratie auf ihre aktive Beteiligung angewiesen ist, und ziehen sich auf ihre privaten Interessen zurück. So erscheint ihnen die Demokratie nicht mehr als lebendiges Gebilde oder – um Ernest Hemingways wunderbaren Titel seines Buchs über Paris auf die Demokratie umzuwidmen – als „moveable feast“, als „bewegliches Fest“. Stattdessen sehen sie den Staat nur noch als Apparat, der wie von selbst funktionieren und Serviceleistungen für sie als Individuen erbringen soll. So funktioniert die Aushöhlung der Demokratie durch den Neoliberalismus.

 

Angriffe auf das „Wir“

 

Das demokratische „Wir“ ist auch gefährdet, wenn Menschen das große Ganze unter Generalverdacht stellen und ihre Identität allein darauf stützen, dass sie einer bestimmten Gruppe angehören, deren Anliegen sie über alles stellen. Sie werden Anhänger eines Betroffenheitskults. So kommt es zur Anfechtung der Demokratie durch die Identitätspolitik.

Darüber hinaus ist das demokratische „Wir“ Angriffen ausgesetzt, die darauf hinauslaufen, dass es durch ein autoritäres, geschlossenes Kollektiv ersetzt wird. So funktioniert der populistische Angriff auf die Demokratie. Der gefährlichste Angriff dieser Art wurde ausgerechnet aus einem Machtzentrum der Demokratie heraus lanciert: aus dem Weißen Haus in Washington, D.C. Donald Trump spaltete das Land in ein „Volk“, das er zu repräsentieren vorgab, und die „Feinde des Volkes“, die er aus diesem Kollektiv ausschloss, auch wenn es sich um ganz normale US-Staatsbürger handelte. Ein auffälliges Beispiel dafür war Trumps Kampagne gegen die Volksfeinde in den Medien; ein unscheinbares, besonders bezeichnendes Beispiel war seine Kritik an einem Richter, der 2018 ein Urteil gegen Trumps Migrationspolitik fällte. Als Trump ihn als „Obama-Richter“ bezeichnete, sah sich John Roberts, oberster Richter des Supreme Court, zu einer seiner seltenen öffentlichen Äußerungen veranlasst und sagte: „Wir haben keine Obama-Richter oder Trump-Richter. Die unabhängige Gerichtsbarkeit ist etwas, für das wir alle dankbar sein sollten.“ Roberts hielt an der Idee fest, dass zur Demokratie über Meinungsunterschiede hinweg ein umfassendes, inklusives „Wir“ gehört – eine Gemeinschaft, die sich in Institutionen spiegelt, die unparteiisch sind.

Trumps Politik war nichts anderes als die Fortsetzung des Krieges mit anderen Mitteln, und wenn er je Bücher gelesen hätte, dann hätte er gemerkt, dass er dem Vorbild Carl Schmitts folgte, der die Freund-Feind-Unterscheidung und den Kampf gegen den „inneren Feind“ zum Prinzip der Politik erklärt hatte. Dass Trump nach seiner Wahlniederlage im November 2020 Fakten leugnete, Aufruhr schürte und eine ordentliche Machtübergabe sabotierte, ist ein Anzeichen dafür, dass ihm das Gemeinwohl egal war. Man muss leider davon ausgehen, dass das große „We the People“ der amerikanischen Demokratie nach dem Ende von Trumps Amtszeit für lange Zeit nur noch ein Schatten seiner selbst sein wird.

 

Der „big disconnect“

 

In Deutschland wird das demokratische „Wir“ nicht von oben angegriffen, wohl aber – was auf andere Weise unheimlich ist – von unten. So versuchen rechtsextreme Gruppierungen seit Jahren, die Parole der DDR-Bürgerrechtsbewegung „Wir sind das Volk“ umzufunktionieren und in einen Schlachtruf der Ausgrenzung zu verwandeln. Zu dem Volk, das hier gemeint ist, sollen nur sogenannte Biodeutsche gehören. Man muss den Missbrauch einer der kostbarsten politischen Parolen der jüngeren Geschichte beklagen und bekämpfen, allerdings auch fragen, was zu diesem Missbrauch geführt hat: Haben Repräsentanten demokratischer Institutionen über Jahre hinweg so agiert, dass bestimmten Gruppen das Gefühl des Abgehängtseins geradewegs auf dem Teller serviert wurde?

Angesichts des Erfolgs all jener Angriffe müssen sich Amts- und Entscheidungsträger auch an die eigene Nase fassen. Immer häufiger haben sie in den letzten Jahren Schlagworte wie „Sachzwang“ oder „Systemrelevanz“ aufgerufen, um ihre Entscheidungen zu rechtfertigen. Fast schien es so, als seien in den politischen Schaltzentralen Apparate versteckt, die politische Entscheidungen nach festen Vorgaben ausspucken. Dass das Volk dann mit denen, die es repräsentieren sollen, zu fremdeln beginnt, ist kein Wunder. Für die Demokratie ist dieser big disconnect freilich brandgefährlich, denn sie steht und fällt mit der Zusammengehörigkeit von Regierenden und Regierten.

Das demokratische „Wir“ besteht nicht aus Menschen, die sich so lange selbstgefällig auf die Schulter klopfen, bis sie blaue Flecken haben. Die Stärke dieses „Wir“ liegt in seiner Offenheit und Beweglichkeit. Carl Schmitts Gegenspieler in der Weimarer Zeit, der große demokratische Jurist Hans Kelsen, schrieb 1930: „Die Einheit oder das Ganze des Staates ist kein ruhender Zustand, sondern ein sich immer wieder erneuernder Prozess, keine statische, sondern eine dynamische Einheit. Die Rechtsordnung ist ein ewiger Prozess, in dem sich der Staat immer wieder von neuem erzeugt.“ Der demokratische Staat ist deshalb eine dynamische Einheit, weil er von einer sich ständig umbildenden Bürgerschaft getragen wird. Zur Offenheit der demokratischen Gesellschaft passt das schöne deutsche Wort vom „Lebenswandel“ – und dieses Wort steht nicht nur für alltägliche Gewohnheiten, sondern für den gemeinschaftlichen Lebens-Wandel, in den sich im Lauf der Geschichte immer neue Menschen einmischen.

Man hat sich daran gewöhnt, dass moderne Gesellschaften Migrationsgesellschaften sind, und diese Tatsache verliert viel von ihrer Unheimlichkeit, wenn man anerkennt, dass es sowohl äußere als auch innere Migration gibt. Zulauf gibt es von allen Seiten; bewahrt wird die Demokratie nur durch permanente Bewährung, Bekräftigung, Erneuerung vonseiten der Beteiligten. Johann Wolfgang von Goethe hat dazu das Entscheidende gesagt, als er den Staat in Wilhelm Meisters Lehrjahre mit einer Theatergruppe verglich: „Oft verändert sich schnell das Personal, neue Glieder treten hinzu, die Personen passen nicht mehr zu den Umständen, die Umstände nicht mehr zu den Personen; es wird alles anders.“

 

Die schöne Anstrengung: Demokratie

 

Markus Söder sagte im Jahre 2015: „Die Wahrheit liegt an der Grenze.“ Richtiger wäre gewesen: Die Wahrheit liegt an der Schwelle. Die Schwelle ist ein unauffälliges, aber wichtiges Bauelement im Haus der Demokratie. Anders als die Grenze sprengt die Schwelle die Logik von draußen und drinnen. Sie steht für einen Ort des Übergangs, an dem Menschen sich treffen, an dem es laufend zu Begegnungen und Verhandlungen kommt.

Das Haus der Demokratie hat viele Schwellen – nach außen und in ihrem Inneren. So wirkt die Demokratie über den einzelnen Staat hinaus, indem sie ihre Ideale, die nicht nur aus Bürger-, sondern auch aus Menschenrechten bestehen, in die Welt hinausträgt. Sie will offen bleiben für die Verfolgten und Bedrängten aus aller Welt. Aber auch im Inneren des Hauses der Demokratie sind Schwellen eingebaut, an denen laufend neue Generationen auftauchen, Spielregeln kennenlernen und sich anschicken, sie zu verändern. In jedem Schul- und Esszimmer, in jeder Amtsstube und Werkstatt sind solche Schwellen unsichtbar eingebaut. Eine Generation nach der anderen will (?) immer wieder neu für die Demokratie begeistert werden.

Gerade hieß es, Offenheit und Beweglichkeit machten die Stärke der Demokratie aus. Nicht verheimlicht sei, dass diese Stärke mit einer Schwäche einhergeht: Das demokratische „Wir“ bietet keine Identität, die – wie Hans Kelsen warnend bemerkte – „fix und fertig“ wäre, keinen Ankerplatz, an dem man vor allen Stürmen gefeit wäre und sich zur Ruhe setzen könnte. Es ist verständlich, dass Menschen in einer Zeit großer Unübersichtlichkeit wissen wollen, woran sie sind. Die populistische Rhetorik nutzt dieses Bedürfnis aus.

Aus der Welt schaffen lässt es sich nicht, aber man kann es mit der Anziehungskraft der Demokratie ausstechen. Von der Marquise von O…, einer Frau, die sich – wie man heute sagen würde – emanzipiert hat, sagte ihr Erfinder Heinrich von Kleist vor mehr als zweihundert Jahren, sie werde „durch eine schöne Anstrengung mit sich selbst bekannt gemacht“. Diese Wendung lässt sich auch auf die Demokratie übertragen: Sie ist eine schöne Anstrengung, durch die man sich selbst von einer neuen Seite kennenlernt, und deshalb ist sie eine der besten Erfindungen der Menschheitsgeschichte. Ob diese Erfindung irgendwann nur noch im Museum zu besichtigen ist, hängt von jedem von uns ab.

 

Dieter Thomä, geboren 1959 in Heidelberg, ehemaliger Fellow und Gastprofessor unter anderem am „Getty Research Institute“, Los Angeles, am Wissenschaftskolleg zu Berlin, am „Institute for Advanced Study“, Princeton, und an der Brown University, Providence, Professor für Philosophie, Universität St. Gallen.

 

Literaturhinweis

Thomä, Dieter: Warum Demokratien Helden brauchen, Ullstein, Berlin 2019.

Thomä, Dieter: Puer robustus. Eine Philosophie des Störenfrieds, Suhrkamp, Berlin 2016.