Es ist das immer wiederkehrende Ritual: Wenn Parteitage kurz vor Mitternacht im öffentlich-rechtlichen Fernsehen in knappen Viertelstundenberichten zusammengefasst werden, hört man – im Falle der SPD – eine müde Truppe nach zweitägigem Rede- und Geselligkeitsmarathon die Parteihymne singen: „Mit uns zieht die neue Zeit / Mit uns weht ein neuer Geist.“ Ist es nur die gestresste Einfallslosigkeit von Journalisten, ihre Kurzberichte seit ewigen Zeiten damit beginnen oder enden zu lassen? Oder soll hier die älteste Partei Deutschlands mit ihrem Traditionalismus stets aufs Neue vorgeführt werden? Es gleicht schon deshalb einer Vorführung, weil die Sozialdemokratie schon lange keine „neue Zeit“ und keinen „neuen Geist“ mehr repräsentiert. Eher nimmt man sie in der defensiven Rolle wahr, wie sie die Auswüchse des Zeitgemäßen zu bekämpfen versucht.
Die SPD war in ihrer langen Geschichte immer nur erfolgreich, wenn sich ihre Politik auf der Höhe des Trends der Zeit bewegte. Dies war unter den Gründern Ferdinand Lassalle und August Bebel so, als die Arbeiterbewegung sich zur neuen gesellschaftlichen Kraft emporkämpfte und die Partei hernach die stärkste Fraktion im Reichstag stellte. Trotz massiver Behinderungen durch Bismarcks Sozialistengesetze (1878 bis 1890) ging es voran, konnte die Arbeiterbewegung in ihrem gerechten Kampf für eine demokratische und soziale Verfassung auch nicht von staatlicher Repression aufgehalten werden.
Die Lust an der Ohnmacht
Doch entgegen ihres avantgardistischen Anspruchs tat sich die Partei in Zeitenwenden wie 1918, 1949, 1968 oder 1989 immer schwer – meist mit dramatischen Konsequenzen. Während der Novemberrevolution trug sie im Verein mit rechten Republikfeinden (und späteren Nazis) einen mörderischen Bruderkrieg gegen spartakistische Republikgegner von links aus. Gebracht hat ihr das nicht viel, nicht einmal den Beifall von der falschen Seite. Die Sozialdemokraten blieben zwar in der Weimarer Republik die einzig ernsthafte „Systempartei“, aber erfolglos, weil sie „1926 so taten, als lebe man immer noch im Jahre 1890“ (Franz Walter). So schloss sich der junge Willy Brandt am Ende von Weimar einer linkssozialistischen Abspaltung der SPD an, weil ihm „die passive Mittelmäßigkeit“ der Mutterpartei kaum mehr erträglich schien: „Julius Leber nannte die Lust an der Ohnmacht eine sozialdemokratische Erbsünde. Immobilismus und Phantasielosigkeit waren nicht nur für den letzten Abschnitt der Republik kennzeichnend.“
Nach den bitteren Jahren der Emigration wandte sich Brandt auch indirekt gegen den moralischen Hochmut des KZ-Überlebenden und ersten Nachkriegsvorsitzenden der SPD, Kurt Schumacher, und anderer mutiger Gegner des NS-Regimes, die für sich in Anspruch nahmen, „auf der richtigen Seite“ gekämpft zu haben, um deshalb die Macht im neuen Staat wie eine reife Frucht für sich beanspruchen zu dürfen. Solche Anwandlungen waren dem langjährigen SPD-Vorsitzenden eher fremd: „Mir war durchaus bewusst, dass ich mich als Angehöriger einer Bewegung, die versagt hatte, ins Exil begab [...] Wir ließen uns nicht ins Ungeheuerliche verstricken, doch im Laufe der Jahre wurde mir immer klarer, dass man auch als deutscher Antinazi keinen Grund hatte, sich auf ein hohes Ross zu setzen“ (in: Links und frei, 1983).
Zu Beginn der Bonner Republik bewegte sich die Partei nicht auf der Höhe der Zeit. Fast ein Jahrzehnt wurde ihr die Tradition einer überkommenen Subkultur zum „Ballast“ (Carlo Schmid). So beschreibt Willy Brandt, wie er seit seiner Rückkehr nach Deutschland verwundert feststellen musste, dass deutsche Genossen trotz aller vollmundigen Erneuerungsschwüre immer noch „auf sozialistische Weise turnten, wanderten und Briefmarken sammelten“.
Unverdrossen drückte sie sich mit ihrem moralischen Sendungsbewusstsein um bittere Lehren aus schweren Niederlagen herum, ehe ihr mit dem Godesberger Programm 1959 der historische Befreiungsschlag gelingen sollte. Auf jenem Wende-Parteitag erklärte Fritz Erler unmissverständlich: „Wir kämpfen nicht gegen den Staat, sondern um den Staat, und zwar nicht um einen Staat in ferner Zukunft, sondern auch und gerade um den Staat in dieser Bundesrepublik, die wir regieren wollen und werden.“ Dem Kampf um eine verbesserte Ordnung kamen mit solchen Losungen das umstürzlerische Pathos und die visionäre Spannung abhanden.
Von der Außenwirkung her stellt Godesberg noch heute das symbolträchtigste Parteiprogramm in der nachkriegsdeutschen Parteiengeschichte überhaupt dar. Es dient als Musterbeispiel dafür, dass es Momente in der Geschichte gibt, wo von einer Kurskorrektur eine größere missionarische Wirkung ausgehen kann als von der Ödnis, ewig recht behalten zu wollen.
Unter Brandt und dem marktwirtschaftlichen Ökonomen Karl Schiller sollte sich die SPD zu einer modernen Volkspartei entwickeln, die auch einen weiten Bogen zur Wählerschaft der „neuen Mitte“ zu schlagen verstand. Dies ging mit einem reformerischen Politikanspruch einher, der sich lange Zeit von dem Überlegenheitsgefühl nährte, die „geistigen Arbeiter“, Intellektuellen und Künstler, auf seiner Seite zu wissen. Hinzu kam die Selbstpreisung der innerparteilichen Diskussionsfreudigkeit – vulgo: Zerstrittenheit und Flügelkämpfe – als Repräsentativdiskurs für die Gesellschaft. Darin sah sich die Partei als gemäßigte Erbin der 68er-Bewegung, obwohl diese sich doch auch am Eintritt der SPD in die Große Koalition entzündet hatte. Die Ost- und Entspannungspolitik, symbolisiert durch Willy Brandts große Kniefallgeste in der Gedenkstätte des Warschauer Ghettos, konnte nach der langen Phase des Kalten Kriegs positive Veränderungen auf ihr historisches Konto buchen. Die daran geknüpften Hoffnungen auf eine Reform des Kommunismus oder gar eine Liberalisierung der DDR sollten sich jedoch als unrealistisch erweisen.
Vom Fortschrittsoptimismus zur Wachstumskritik
In den frühen 1980er-Jahren, noch während der Ära Helmut Schmidt, gab die Partei das immer eisern beanspruchte Fortschrittsmonopol aus der Hand. „Wer Angst verbreitet, ist kein guter Sozialdemokrat“, warnte der zweite SPD-Kanzler seine ebenso friedensbewegte wie technikkritische Partei. Die gesellschaftliche Entwicklung setzte sich über die SPD hinweg. Wer mit der Zeit ging, ging nicht mehr mit den inzwischen zweiflerisch auf der Stelle tretenden Sozialdemokraten, sondern mit den furchtloseren Neokonservativen, die sich die Durchsetzung der neuen Technologien auf die Fahnen geschrieben hatten. So kämpfte der Modernisierer Peter Glotz vergeblich gegen die fortschrittskritischen Tendenzen in seiner Partei. Es war die Zeit, als Ralf Dahrendorfs These vom „Ende des sozialdemokratischen Jahrhunderts“ (1983) die Runde machte, womit der liberale Soziologe nicht die SPD als traditionsreiche Organisation, sondern deren falsche Erwartung an eine schier unabschließbare Ausbaufähigkeit des Sozialstaats und den unverbrüchlichen Glauben an die Effizienz einer keynesianischen Politik meinte.
Vom historischen Epochenbruch 1989 sind weite Teile der SPD, allen voran ihr damaliger Kanzlerkandidat Oskar Lafontaine, auf dem falschen Fuß erwischt worden. Die Geschichte lief an ihr vorbei, auch wenn Strategen wie Egon Bahr bemüht waren, der alten Ostpolitik einen destabilisierenden Nebeneffekt für die bereits bröckelnde Herrschaft der Kommunisten hinterherzureichen. Doch diese Art der begradigten Geschichtsschreibung stieß in osteuropäischen Dissidentenkreisen auf manchen Widerspruch.
Als Partei des sozialen Aufstiegs mit starker Bindung an die Arbeitnehmermilieus im Industriezeitalter musste die SPD in den 1990er-Jahren erfahren, wie nach gelungenem Aufstieg die traditionellen Bezüge zur Herkunftskultur brüchig wurden. Gerhard Schröder bemühte sich zu Beginn seiner Regentschaft, seiner Partei eine ungefähre Orientierung von gesellschaftlicher Innovation mit auf den Weg zu geben. Sein aufrüttelndes „Wer, wenn nicht wir?“ war gleichsam das vorweggenommene „Yes, we can“ auf Sozialdemokratisch. Er wies die ideologische Frage nach einer „rechten“ oder „linken“ Wirtschaftspolitik als nicht mehr zeitgemäß zurück. So wollte der dritte SPD-Kanzler der Bundesrepublik seine sperrige Partei mitnehmen auf dem Weg zu einer dringend erforderlichen Reform des Sozialstaats in kostenexplodierenden Zeiten des demografischen Faktors.
Das Doppelspiel aus Regierung und Opposition
Doch Schröder musste erleben, was auch zuvor schon den beiden anderen SPD-Kanzlern, Brandt und Schmidt, widerfahren war: dass die SPD an der Regierung immer auch gleichzeitig Opposition spielen möchte, um die von der pragmatischen Politik abweichenden hehren Grundsätze stets aufscheinen zu lassen. Dies erfuhr Willy Brandt 1972, als in Rekordzeit mit übersteigerten Erwartungen sein großer Wahlsieg verspielt wurde, wofür nicht nur der Fall Guillaume, sondern auch eine trübe innerparteiliche Mischung aus Neid, Ranküne und ideologischer Verblendung verantwortlich gemacht werden musste. Helmut Schmidt erfuhr nach seinem Kanzlersturz 1983 auf einem Kölner Sonderparteitag die bis dato einmalige Demütigung, dass der von ihm mit angedachte NATO-Doppelbeschluss mit einer Volkskammermehrheit wieder abserviert wurde. Und für Gerhard Schröders erfolgreiche Reformpolitik der „Agenda 2010“ schämen sich viele Kader der Partei noch heute.
Die Partei geriet durch solche Distanzen zum eigenen Kanzler vor allem bei Wählern der „neuen Mitte“ erheblich in Misskredit. Darunter zu leiden hatten die herausragenden SPD-Minister der zweiten Großen Koalition (2005 bis 2009), wie zum Beispiel Finanzminister Peer Steinbrück, der tapfer an der Seite von Kanzlerin Angela Merkel am Abgrund der Weltökonomie gekämpft hatte, als es nach der Lehman-Pleite in den USA (2008) darum gegangen war, nicht noch weitere große Finanzinstitute tatenlos kollabieren zu lassen, und Bürger um ihre Spareinlagen fürchteten. Währenddessen wurde in anderen Teilen der Partei wieder die Systemfrage gestellt. Doch trotz aller Dämonisierung der Wirtschaft und Attacken auf Spekulationswut und Managergier verfehlte die SPD die Stimmung im Lande bei Weitem und landete 2009 mit 23 Prozent ein historisches Katastrophenresultat.
Zwischen Systemfrage und Reparaturarbeit
Tiefe Ratlosigkeit machte sich breit. Nicht nur die neoliberale Vorstellung war gescheitert, dass deregulierte Märkte und globaler Finanzverkehr permanentes Glück zu schaffen imstande seien. Auch die sozialdemokratische Rückkehr zu mehr Staat mit alten Keynes-Rezepten schien bei einer Staatsquote von fünfzig Prozent und einer achtzigprozentigen Überschuldung geradezu abenteuerlich. Die Partei musste die bittere Erfahrung machen, dass von ihren staatsfrommen Rezepten selbst in Zeiten der größten Krise des Kapitalismus seit 1945 keine zündende Idee oder gar Vision zum Aufbruch mehr ausgeht.
So setzt die deutsche Sozialdemokratie im Jahr ihres 150-jährigen Bestehens nahezu ausschließlich auf das Thema „Gerechtigkeit“. Sie hält damit trotzig an der bereits 2009 enttäuschten Hoffnung fest, mit der Wiederbelebung alter Leitbegriffe Wählerängste am besten bedienen zu können. Vor dem Wahlgang im September ist der Feiertag im Mai. Ehre, wem Ehre gebührt, zumal wenn es sich um die älteste existierende Partei in Deutschland handelt. Doch hohe runde Daten verleiten zu geschönten Bilanzen und nostalgischen Blicken auf große Erfolge und verpasste Chancen.
Die SPD hat in hundertfünfzig Jahren viele Zeitenwenden mit ihren Höhen und Tiefen, Aufbrüchen und Katastrophen durchlebt. Dabei musste sie im Kampf um eine demokratische und soziale Ordnung viele Opfer auf sich nehmen. Deshalb darf sie auch stolz sein auf ihre lange Existenz. Aber sie steht ebenso in der Pflicht, über die zumeist abgeschliffene sentimentale Traditionsroutine hinaus zu begründen, warum die jubilierende Partei nicht nur als Partner einer Großen Koalition noch gebraucht wird.
Dazu möchte man der hochbetagten Jubilarin mit ihrem größten Sohn, Willy Brandt, zurufen: „Meine Lebenserfahrung sagt mir: Das Lager der sozialen Demokratie muss seine Bereitschaft zur Selbstkritik immer wieder schärfen.“
Norbert Seitz, geboren 1950 in Wiesbaden, unter Peter Glotz leitender Redakteur der Zeitschrift „Frankfurter Hefte“, seit 2008 Kulturredakteur beim Deutschlandfunk, Köln.