„Das Ganze ist nur rückgängig zu machen durch Krieg. Und Krieg will niemand“, betonte US-Präsident John F. Kennedy in seinem Antwortbrief an den Regierenden Bürgermeister von Berlin, Willy Brandt, der in seiner Empörung über den Mauerbau nach Washington geschrieben hatte, der Worte seien nun genug gewechselt. Damit sollte sich das Westberliner Stadtoberhaupt beim mächtigsten Mann der Welt einen folgenreichen Korb einfangen.
Auf den 13. August 1961, den Tag der Abriegelung West-Berlins vom Ostteil der Stadt, folgte die „große Desillusion“. Man musste sich von Vorstellungen einer „Befreiung“ oder eines „Anschlusses“ des unfreien Ostteils der Stadt verabschieden. Das „Dogma der Stärke“ war partiell gescheitert. Entspannung und Abrüstung waren angesagt, also sollte mit der anderen Seite verhandelt werden, bestärkt durch Kennedys „Strategie des Friedens“, in der es hieß: „Beide, die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten sowie die Sowjetunion und ihre Verbündeten, haben ein gemeinsames tiefes Interesse an einem gerechten und wirklichen Frieden und einer Einstellung des Wettrüstens […]. Selbst bei den feindlichsten Ländern kann man damit rechnen, dass sie solche vertraglichen Verpflichtungen akzeptieren und einhalten, die in ihrem eigenen Interesse sind.“
Wandel durch Annäherung
Zwei Jahre später verwandte Egon Bahr in seiner Rede in Tutzing die epochemachende Formel „Wandel durch Annäherung“, von der Willy Brandt zunächst nicht ganz überzeugt war. Fürchtete er doch, dass der Titel in dem Sinne missverstanden werden könnte, dass man seine Positionen im Grundsätzlichen wandeln oder zur Disposition stellen wolle, was aber als Entspannungsziel kaum gemeint war.
Unter Entspannungspolitik war zunächst eine Politik der Konfliktbeilegung auf diplomatischer Ebene zu verstehen, um einer möglichen politischen und militärischen Eskalation entgegenzuwirken. Nach der Einrichtung eines heißen Drahts zwischen Moskau und Washington nach Kennedys Offerte folgten als weitere Stationen der Entspannung während des Kalten Kriegs der Atomwaffensperrvertrag – 1968 von den USA, der Sowjetunion und Großbritannien unterzeichnet und 1970 in Kraft getreten – und die neue Ostpolitik während der Kanzlerschaft Willy Brandts mit den Gewaltverzichtverträgen (UdSSR, Polen), dem Grundlagenvertrag mit der DDR, dem Viermächteabkommen über West-Berlin und mit der KSZE-Schlussakte der Helsinki-Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa von 1975.
Doch Beginn der 1980er-Jahre und dem Aufkommen der osteuropäischen Dissidenz hatte sich die alte Ost- und Entspannungspolitik überlebt. Für den britischen Historiker Timothy Garton Ash war das Ziel, „Stabilität und Stabilisierung“ zu schaffen, „zum Zweck verkümmert“. Innere Reformen seien kaum noch angemahnt, Dissidenten im Stich gelassen und die Achtung der Menschenrechte immer weniger akzentuiert worden. Schlimmer noch: Im SPD-SED-Streitpapier vom August 1987 wurden den Kommunisten in der DDR, unbeeindruckt von fast vierzigjähriger Diktatur, noch hehre gemeinsame (!) Ziele attestiert: „Sozialdemokraten und Kommunisten berufen sich beide auf das humanistische Erbe Europas. Beide nehmen für sich in Anspruch, dieses Erbe weiterzutragen, den arbeitenden Menschen verpflichtet zu sein, Demokratie und Menschenrechte zu verwirklichen.“
Es war der SPD-Ehrenvorsitzende Willy Brandt, der nach den Leipziger Montagsdemonstrationen im Oktober 1989 mit feinem Gespür für die epochale Situation die alte Ost- und Entspannungspolitik für beendet erklärte und seiner Partei riet, auf der Hut zu sein, wenn nunmehr ein neues Kapitel der Weltpolitik aufgeschlagen würde.
Auch wenn die Entspannungspolitik nach der langen Phase des Kalten Kriegs und der hochatomar gestützten Bipolarität positive Veränderungen auf ihr historisches Konto buchen konnte, so erwies sich die daran geknüpfte Hoffnung als abwegig, eine Reform des Kommunismus oder eine Liberalisierung der DDR mit anstoßen zu können, wie die Politologin Gesine Schwan früh erkannte: „Ich glaube, dass das theoretisch insofern ein Missverständnis war, als kommunistische Regime nicht liberaler werden können, dann geben sie sich eben auf. Dann haben sie nicht mehr das Machtmonopol.“
Dass die Entspannungspolitik mit ihren unbestreitbaren Verdiensten auch einen entscheidenden Beitrag zum Zusammenbruch des Weltkommunismus geleistet haben soll, wie ihre Verfechter noch heute gerne für sich in Anspruch nehmen, war schon immer des Selbstlobs zu viel. Eine zeitlose diplomatische Gültigkeit, wie sie Egon Bahr für seine Formel „Wandel durch Annäherung“ zu beanspruchen scheint, ist selbstredend überzogen.
Rückwärtsgewandte Apologeten
Wenn heute an die Lehren von 1989 erinnert wird, fühlen sich die Anhänger der alten Entspannungsdiplomatie offenbar nicht angesprochen – obwohl doch gerade sie hätten zugestehen müssen, dass Staaten bei allen pragmatischen und diplomatischen Erwägungen dennoch am Maßstab von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu messen sind. Schien es in Zeiten des Kalten Krieges gegenüber Breschnew nicht zielführend zu sein, Prinzipientreue anzumahnen, so sollte dies nach 1989 beziehungsweise nach 1991 bei Putin aber heute selbstverständliche Verpflichtung sein. Hier hat der alte pragmatisch-diplomatische Maßstab seine Gültigkeit verloren.
Zum Beispiel war das Gebot der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten während der Zeit der Ost- und Entspannungspolitik die zentrale Verteidigungsparole, derer sich kommunistische Machthaber bedienten, wenn sie an den – das Kapitel Freizügigkeit betreffenden – sogenannten Korb III von Helsinki oder konkret an das Schicksal von inhaftierten Dissidenten im eigenen Land erinnert wurden. Heute jedoch ist die Nichteinmischung zur Visitenkarte besserwisserischer Entspannungsdogmatiker geworden, die die Bundeskanzlerin als anmaßend kritisieren, wenn sie in Russland oder China mit aller diplomatisch gebotenen Vorsicht auf Defizite in Menschenrechtsfragen hinweist. Es sei daran erinnert, dass es schon im Schlusskapitel des berühmt-berüchtigten SPD-SED-Streitpapiers von 1987 heißt: „Zur gemeinsamen Sicherheit gehört der Verzicht auf Versuche, sich unmittelbar in die praktische Politik in anderen Staaten einzumischen.“ Kein Zweifel: Mit der Übernahme des Nichteinmischungsgebots früherer kommunistischer Führer gegenüber Bürgerrechtsfragen fallen die heutigen Apologeten unter das Niveau der einstigen Entspannungspolitik.
Den „Mäuserich mimen“?
Die Krim-Krise scheint schlafende Hunde geweckt zu haben. Die „Putin-Versteher“, Russland-Oberkenner und alte Entspannungsfreunde fühlen sich seither in besonderer Weise angesprochen, der Europäischen Union (EU) den Takt in den Verhandlungen vorzugeben. Dabei könnten doch gerade Wladimir Putins gezielte Verletzungen der internationalen Ordnung als Lehrbeispiel dafür dienen, wie bewährte Entspannungsimpulse von einst aktuell ins Leere laufen können. Da dem Kreml-Chef die bi- und multilateralen Interaktionsmuster aus der Endzeit des kommunistischen Imperiums bestens vertraut sind, weiß er auch die (einstweilen noch verkraftbaren) Risikofolgen seines Verhaltens abzuschätzen. So konnte der Krieg in der Ostukraine trotz aller Friedenspläne der EU sogar über die Katastrophe des 17. Juli hinaus eskalieren, den Tag des Abschusses einer malaysischen Passagiermaschine – mit russischem Gerät auf einem von Separatisten beherrschten Terrain.
Für die Freilassung von OSZE-Beobachtern nach wochenlanger Geiselhaft in der Ostukraine würdigte Außenminister Frank-Walter Steinmeier noch die Rolle Moskaus, das sich „bewegt“ und deshalb seinen positiven Anteil daran habe. Es sollte sich aber zeigen, dass sich die Lage durch solche Aktionen der Mäßigung nicht entspannen ließ, weil es im längerfristigen Interesse Russlands ist, die Ukraine zu destabilisieren.
Dass Putin an der ukrainischen Grenze seine Truppen aufmarschieren ließ, während Deutschland mit Friedensappellen reagierte, verleitete unlängst den Militärpublizisten Erik von Grawert-May zu der provokativen Frage: „Spielt Putin mit uns Katz und Maus und lassen wir uns gefallen, den Mäuserich zu mimen?“
Durch die EU wurde bislang jede kleinste Konzilianz Russlands als Hoffnungsschimmer gewertet. Auch der polnische Außenminister Radosław Sikorski setzte lange Zeit auf Entspannungssignale: „Wir müssen auch mit denen sprechen, mit denen wir nicht übereinstimmen.“ Seit der ukrainische Präsident Petro Poroschenko den rechtlosen Zustand zu beenden und ostukrainische Städte wieder zurückzuerobern versucht, wird ihm entgegengehalten: „Es gibt keine militärische Lösung dieses Konfliktes.“ Noch im Juli hieß es, er müsse an den Verhandlungstisch in die Kontaktgruppe zurück, wie zum Beispiel Gernot Erler, Koordinator der Bundesregierung für die deutsch-russischen Beziehungen, nicht müde wurde zu betonen.
Gewiss, umsichtige Diplomatie und europäische Geschlossenheit sind gefragt. Aber reicht das nach der fortwährenden Eskalation? Für Ulrich Speck nicht, der in der aktuellen Ausgabe der SPD-nahen Berliner Republik für eine deutlichere Ansprache plädiert: „Smarte Diplomatie genügt nicht mehr. Um seine Ziele zu erreichen, braucht Deutschland eine robuste Außenpolitik. Denn nicht jeder Konflikt lässt sich durch Gespräche lösen. Manchmal ist einer schlicht der Aggressor – und der andere das Opfer.“
Verständnishüter des Kreml
Auch wenn in Putins bizarrer eigener Welt Unwahrheiten und Täuschungen nicht nur erlaubt sind, sondern als Zeichen von Stärke und Souveränität angesehen werden, war für manche Verständnishüter des Kreml-Chefs im Westen wie in Deutschland lange nicht ausgemacht, wer im aktuellen Konflikt der „Aggressor“ und wer das „Opfer“ ist. Unentwegt wurden die angeblichen Fehler des Westens als nachvollziehbare Gründe für die Herausforderung des von Grund auf friedfertig gesinnten russischen Bären hervorgekehrt, wurde Verständnis für die Einkreisungsparanoia Moskaus gegenüber der EU sowie der NATO aufgebracht und Aufregung geheuchelt, wenn US-Präsident Obama Russland eine „Regionalmacht“ nennt.
Während im bündnisgrünen Milieu die Empörung über Putin in fast jeder Ausgabe der tageszeitung anklingt, warf man aufseiten der Partei Die Linke lange Zeit der Bundesregierung vor, ihre Unterstützung der ukrainischen Regierung liefe auf eine Komplizenschaft mit „faschistischen“ und „antisemitischen“ Umtrieben hinaus. Im intellektuellen SPD-Umfeld ist stattdessen Kritik an der Ermutigung Gaucks zu lesen, Deutschland möge sich international stärker engagieren, die als mögliche „Renaissance des Krieges“ interpretiert und dem bloß als „Säbelrasseln“ verharmlosten Vorgehen Putins gegenübergestellt wird, so Thomas Meyer.
Manche empören sich tatsächlich mehr über die Reden von Gauck als über die Taten von Putin; und schon werden auch die ersten Bücher über das „Russland-“ oder „Putin-Bashing“ in deutschen Verlagsprospekten angekündigt.
Der Historiker Heinrich August Winkler hat darauf hingewiesen, dass die deutschen „Putin-Versteher“ ein „buntscheckiges Gebilde“ darstellten, von Protagonisten der Linken wie Gysi und Sahra Wagenknecht über die Ex-Kanzler Schmidt und Schröder, die SPD-Vordenker Bahr und Eppler, den Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft bis zu Peter Gauweiler (CSU) und Alexander Gauland (AfD), der den verständnisheischenden Terminus vom „Einsammeln russischer Erde“ für den neuen ethnischen Nationalismus Russlands zu verwenden pflegt. Sie schäumen vor Wut über die EU-Sanktionen gegen Russland, obwohl sie im Gegenzug keinen Plan vorzuweisen haben, wie sonst weitere Einfälle in die Ukraine und eine schleichende Annexion des Donbass verhindert werden könnten. Schon die Sicherung der ukrainischen Präsidentschaftswahlen war nicht nur auf entspannungsdiplomatischem Wege zu realisieren.
Nicht die verunsichert taktierende EU kehrt mit ihrer Sanktionspolitik zurück ins Zeitalter des Kalten Krieges. Es sind im Gegenteil die Entspannungsfreunde, die wohl in jener Zeit geistig stehengeblieben sind, als Deutschland geteilt war, sich eine halbe Million Sowjetsoldaten in der DDR aufhielten und es deshalb auch opportun erschien, eine Politik der Verständigung nicht menschenrechtspolitisch zu überfrachten. Wer wie Putin den Zusammenbruch der Sowjetunion als „die größte geopolitische Katastrophe im 20. Jahrhundert“ bezeichnet, hat jedoch anderes vor, als mit seinem Land zu neuen, zivileren Ufern aufzubrechen.
Norbert Seitz, geboren 1950 in Wiesbaden, Essayist und Radioautor des „Deutschlandfunk“.