Aus dem Sieg über das Sowjetsystem waren die Westmächte wirtschaftlich, militärisch und vor allem moralisch gestärkt hervorgegangen. Doch gerade dann, wenn die Euphorie am größten ist, werden oftmals Keime künftiger Niederlagen gelegt.
Im Oktober 1991 blockierte die jugoslawische Marine den Zugang zur kroatischen Stadt Dubrovnik, serbische Truppen beschossen sie von den umliegenden Höhen. Hätte die NATO die serbischen Stellungen zerstört, hätte man es heute womöglich mit einem anderen Balkan zu tun. Stattdessen schaute Europa dem Desaster neun Jahre lang zu und konnte den Jugoslawienkrieg nur mit einem faulen Frieden und mithilfe der Amerikaner beenden. Im Augenblick seines Triumphs über das kommunistische System zeigte sich der Westen unfähig, einem Aggressor wie Slobodan Milošević einen Riegel vorzuschieben. Die Nichteinmischung soll der Preis für die Hoheit des internationalen Rechts gewesen sein. Nur: Wenn dessen Einhaltung dieselben Folgen hat wie die Nichteinhaltung, dann wird der Unterschied zwischen Recht und Unrecht aufgehoben. In Srebrenica wurde der Westen gewogen und für zu leicht gefunden.
Die Gefahr der Selbstüberschätzung lag nach dem Ende des West-Ost-Konflikts allerdings auf der Hand. In den Hauptstädten war man von der Senkung der Verteidigungsausgaben begeistert, die nun ins Soziale fließen durften. An Reformen war nicht zu denken, das alte Modell hatte sich bewährt. Im Ergebnis führte der Sieg im Kalten Krieg auch zur Verfestigung und Ausbreitung der überkommenen Strukturen und Institutionen.
Als die USA ihren Einsatz in Afghanistan und im Irak starteten, kündigte sich bereits das baldige Scheitern eines missionarischen Wertetransfers an. In beiden Ländern existierte aufgrund ihrer religiös geprägten Stammesstrukturen keine Loyalität zu einer zentralen Staatsgewalt oder zu einem formalen Recht. Die von den Amerikanern geleistete Demokratieförderung wurde vom Klientelismus aufgesogen. Der amerikanische Krieg gegen den Islamismus drohte den Westen zu überfordern und seine Feinde zu stärken.
Auch das europäische Modell einer gut gemeinten Begleitung postkommunistischer Transformation stieß bald an seine Grenzen. Das alte Europa gefiel sich in der Rolle einer soft power, eines unwiderstehlichen Vorbilds. In der Europäischen Union (EU) war man davon überzeugt, dass sich postkommunistische Gesellschaften quasi gesetzmäßig auf den teleologischen Punkt einer ideal-typischen Demokratie zubewegen – man müsse ihnen lediglich helfen, Demokratie und Zivilgesellschaft zu festigen.
Demokratiefassaden und autoritäre Wachstumsrezepte
Zwanzig Jahre danach ist zu erkennen, dass der Demokratietransfer selbst bei etlichen EU-Mitgliedern ins Stocken geraten ist. Lediglich in den Staaten, die bereits vor 1989 über eine aktive Zivilgesellschaft und über kulturelle Voraussetzungen für eine demokratische Erneuerung – vor allem in Mitteleuropa – verfügten, konnten stabile Demokratien Wurzeln schlagen. Polen aber bedurfte vor dem Hintergrund der Solidarność keiner Nachhilfe, ebenso wenig wie Tschechien nach den Erfahrungen des Prager Frühlings.
In den ungefestigten Fassadendemokratien war die ersehnte Transformation schnell an ihre Grenzen gestoßen. Mehr noch, die massive Abwanderung der Besserqualifizierten ließ dort die kritische Masse einer möglichen Zivilgesellschaft dahinschmelzen, während modernisierungsresistente Bevölkerungsgruppen wuchsen.
Die Inklusion wackeliger Nachbarn in die EU fand vor dem Hintergrund des Höhenflugs autoritärer Aufsteiger wie China statt. Die neuen, autoritären Schwellenländer führen einen alternativen Weg zur Modernisierung vor Augen. „Wachstum ohne Demokratie und Fortschritt ohne Freiheit“ scheint wieder möglich, schreibt Michael Ignatieff in der Juli-Ausgabe der New York Review of Books und verweist auf die Parallelen in den 1930er-Jahren: Wie damals seien die westlichen Demokratien demoralisiert, die politische Rechte käme wieder als Alternative infrage. Es werde daher schwieriger, die liberale Demokratie, die zu Hause so miserabel funktioniert, als Erfolgsmodell zu verkaufen. Vor diesem Hintergrund gerieten universale Werte, die in der Periode des Kalten Kriegs zum Selbstverständnis und zu Kampfparolen der freien Welt geworden waren, in die Defensive. „Are the Authoritarians Winning?“, fragt Ignatieff.
Unterstützung der antiliberalen Internationalen
Die wachsende Kluft zwischen den normativen Ansprüchen des Westens und seinen Gestaltungsmöglichkeiten kann man auch an der Sackgasse der deutschen Russland-Politik studieren. Deutschland hat von der Modernisierungspartnerschaft mit Russland viel erwartet. Doch die Vorstellung von Veteranen der Ostpolitik, dass der erwünschte Wandel durch Annäherung tatsächlich erreicht werden könne, wurde bitter enttäuscht. Je intensiver der Handel, je höher die gegenseitige Abhängigkeit wurde, desto schlechter ist es mit der politischen Modernisierung und dem Wertetransfer nach Russland bestellt. Je enger die gegenseitigen Verflechtungen wurden, desto weiter entfernte sich Russland. Seit Jahren zeichnet sich in Russland eine Entwicklung hin zum Polizeistaat ab. Umgekehrt fing Russland an, als „Beilage“ zu Gasexporten auch seine „alternativen“ Werte zu exportieren. Hier ist kein kausaler Nexus zu erkennen – Handel scheint mit politischem Wandel nicht viel zu tun zu haben. Man kann inzwischen Russlands wachsenden Einfluss in der EU, aber auch in Deutschland feststellen. Westliche Technologien und die Früchte des Handels werden vom „Modernisierungspartner“ für seine geopolitische Revanche im Krieg gegen die Ukraine und zur Schwächung des Westens genutzt. Milliarden von Euro wurden in die Energieabhängigkeit der EU sowie in diverse PR-Agenturen, Medienanstalten und Kulturinstitutionen investiert, die antiwestliche Propaganda nicht ohne Erfolg verbreiten. Moskau unterstützt die antiliberale Internationale quer durch die EU. Ein beträchtliches Engagement gilt dabei nicht nur den rechten und linken Parteien in den EU-Ländern, sondern auch den Migranten und Aussiedlern aus der ehemaligen Sowjetunion und den Austauschstudenten der „russischen Welt“, die für die Interessen des Kreml instrumentalisiert werden sollen. Aus ihren Reihen werden Hacker, bezahlte Trolle und Protestler rekrutiert, die Berichterstattung und öffentliche Personen unter Druck zu setzen suchen, um das Russlandbild in Deutschland zu beeinflussen.
Entgegengesetzter Wertetransfer
Bislang ging man davon aus, dass Austauschstudenten das ABC der Demokratie kennenlernen und dieses Wissen in der Heimat geltend machen können. Wenn man während des Ukraine-Konflikts Tausende russische Studenten für den Krim-Anschluss demonstrieren sieht, ist die Frage nach dem Bildungseffekt von Stipendienprogrammen durchaus angebracht. Der Wertetransfer kann sich auch gegen seine ursprüngliche Intention wenden und in entgegengesetzter Richtung stattfinden. Noch vor Kurzem durfte man glauben, dass die Räume für außerhalb von Europa verwurzelte Werte innerhalb der EU hauptsächlich durch islamische Parallelgesellschaften besetzt werden. Die Erfindung und Instrumentalisierung der „russischen Welt“ durch den Kreml trägt nun zur Erweiterung dieser Räume bei. Der Kampf um die Hoheit universaler Werte und schlicht um zivilisatorische Normen findet nicht mehr hinter einem Eisernen Vorhang, sondern hier und jetzt statt.
Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs schien dem Westen, insbesondere der EU, der Gegner zunächst abhandengekommen zu sein. Es war ein wunderbares Gefühl, Abschied von Konfrontation und Angst nehmen zu dürfen. Die Annexion der Krim, der unerklärte Krieg Russlands gegen die Ukraine und ihre Internationalisierung durch den Abschuss eines zivilen Flugzeuges markieren eine Zäsur im Nachkriegseuropa. Zivilisatorische Normen, wie sie im Westen gelten, sind schwer zu erreichen, aber leicht zu zerstören. Russland leistet jetzt seinen Beitrag zu diesem Zerstörungswerk. Es führt der Welt vor Augen, dass auch soft power ohne glaubhafte Druckmittel und die Bereitschaft, Nachteile in Kauf zu nehmen, nicht wirksam werden kann.
Der „gute alte Kalte Krieg“
In der Gegenwart, im „Dunkel des gelebten Augenblicks“ (Ernst Bloch), lässt sich die Zukunft nicht erkennen. Mitte der 1980er-Jahre hat niemand vorausgesehen, dass das kommunistische System bald zerfallen würde.
Nach der Verständigung zwischen dem Westen und der Sowjetunion, nach der Aufgabe der Konfrontation konnte man sich einen Krieg Russlands gegen einen Nachbarstaat wie die Ukraine kaum vorstellen.
In der Breschnew-Zeit gab „Radio Eriwan“ auf die Frage, ob es bald einen Weltkrieg geben werde, folgende Antwort: „Es wird keinen Weltkrieg geben, aber es wird einen solchen Friedenskampf geben, dass kein Stein auf dem anderen bleiben wird.“ Vermutlich würde die Antwort von „Radio Eriwan“ heute so lauten: „Es wird keinen neuen Kalten Krieg geben, aber es wird einen solchen Frieden geben, dass man sich nach dem guten alten Kalten Krieg noch sehnen könnte.“
Sonja Margolina, geboren 1951 in Moskau (Russland), freie Publizistin, lebt in Berlin.