von Sebastian Liebold

Wie lernt man Risikokompetenz?

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Haben Sie vom bundesweiten Warntag am 10. September 2020 etwas mitbekommen? Falls nicht, gehören Sie zur Mehrheit der Deutschen, die weder eine Sirene hörten noch auf eine andere Weise die Probewarnung erhielten. An dem Tag offenbarten sich zwei Probleme: die technischen Mängel eines möglichst alle Teile des Landes erreichenden Warnsystems und die geringe Aufmerksamkeit für Krisenvorsorge in Deutschland.

Sicherheitsmaßnahmen waren in Katastrophenzeiten stets nicht nur Antworten auf objektive Gefahren, sondern auch Resultate von Ungewissheit und schwindendem Sicherheitsempfinden. Die heutige, in der Geschichte der Bundesrepublik beispiellose Seuchenkrise ist ein solcher Moment. Jetzt schauen Menschen zurück: „Was waren das für schöne, sichere Zeiten!“ Oft ist die Verklärung früherer Zeiten unsinnig, heute ist sie fatal: Denn unsere Tage schienen sorglos. Infolgedessen bauten fast alle deutschen Kommunen ihre Sirenen ab, man löste 2016 die größeren Arzneimitteldepots auf, nahm das NATO-Bündnis nicht mehr ernst, Konzerne kauften Waren in aller Welt, mal hier, mal dort – wo sie gerade günstig waren. Versorgungsnähe und Resilienz spielten keine Rolle mehr. Selbst das dafür zuständige Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) konnte auf Nachfrage keine Antwort geben, wie denn die Warn-App „Nina“ funktionieren soll, wenn Funkmasten für Mobiltelefone ausfallen.

Erstaunlich sicher fühlten sich die Deutschen, Sorglosigkeit war Normalität. Vor Corona fragte niemand nach Katastrophenplänen, Meldeketten, Depothaltung – das lag wohl nicht zuletzt am Typus des „Preppers“, der die Vorratshaltung übertreibt und so ad absurdum führt. Wir haben angenommen, harte Krisen gebe es nicht mehr. Für den Rest seien Spezialisten da.

Sicherheit ist ein Fundament der Demokratie. Wer sich seiner Sicherheit gewiss ist, kann sein Leben nach Recht und Gewohnheit führen – ohne Zwänge und systematische Willkür. Das Gefühl der Sicherheit stellt sich dann ein, wenn Menschen glauben, auch schwere Zeiten meistern zu können. In komplexen, arbeitsteiligen Gesellschaften der Moderne entstand eine paradoxe Situation: Einerseits wissen die Bürger um ihre unsichere Lage, denn „Leben ist immer lebensgefährlich“ (Erich Kästner). Ob Terroranschlag oder Naturkatastrophe: Wir lernen früh, mit Unsicherheit umzugehen. Auch wenn danach Aufregung herrscht und die Trauer über Opfer viele berührt, erscheint uns die Unsicherheit als Kehrseite der Medaille unserer Freiheit. Andererseits erhöht eine stärkere mediale Vernetztheit nicht nur den Takt von Katastrophenmeldungen, sondern auch die Tiefe der Empfindungen: Bilder sagen mehr als tausend Worte, sie lösen größere Betroffenheit aus.

 

Sicherheit durch Ordnung

 

Den meisten ist klar: Die Verwundbarkeit unseres Alltags nimmt durch globale Vernetzung und technischen Wandel rapide zu. Dies betrifft nicht nur „Kritische Infrastrukturen“, sondern auch immer mehr private Bereiche. Die Krise der Gegenwart zeigt etwa, wie das Internet bereits Teil der Daseinsvorsorge und damit unentbehrlich geworden ist. Ein Zurück zu einem Leben in einem weltabgewandten Dorf ist eine romantische Illusion.

Unsichere Zeiten waren in der Zivilisationsgeschichte eher die Regel denn Ausnahme. Oftmals erlebten Menschen am gleichen Ort sowohl innere (Aufruhr, Feuer, Flut, Krankheit) als auch äußere Schadwirkungen (Krieg). Durchziehende Heere vertilgten Vorräte und schleppten Krankheiten ein. Die Logik politischer Entscheidungen musste daher auf einem Sicherheitsbegriff gründen, der Gefahren unabhängig von Art, Intensität und Zeit des Auftretens zu identifizieren erlaubte. Das Kriterium für den Erfolg bildete die Rettung der Bürgergemeinschaft. Vorsorge ließ sich nur bei Verlässlichkeit aller betreiben. Kornspeicherprinzip: Häufige Katastrophen wie Epidemien und Missernten ließen ein Sicherheitsgefühl der Bürger nur dann zu, wenn notwendige Vorkehrungen getroffen waren. Heute ließe sich fragen: Was passiert, wenn Supermärkte eine Woche ihre Türen geschlossen halten?

Ist Gefahr im Verzug, duldet der vernünftige Rat von Virologen und Immunologen, von Sicherheitsberatern und Krisenschützern keinen Aufschub. Abwägung findet trotzdem statt; jedoch ist sie, wie Staatsrechtler bemerkten, dem parlamentarischen Prozess und der politischen Debatte entzogen. Alternativen brauchen Zeit, in Krisen schlägt durch gebotene Eile die Stunde der Exekutive: Gefahr bannt man durch Verordnungen und die flexible Auslegung bestehender Normen. Souverän bleibt, wer im Ausnahmezustand weiterregiert.

Die Bürger funktionierender Wohlfahrtsstaaten ernteten in den letzten Jahren die Früchte geordneter Politik. Das hat nicht zuletzt mit dem verfügbaren Budget der öffentlichen Hand zu tun. Bürger sehen Vorsorge als legitim an, wenn sie ihr hart erarbeitetes Vermögen selbst genießen können. In immer mehr Umfragen ist dabei ablesbar, wie moralische Fragen neue Relevanz gewinnen. Notwendig wäre dabei auch eine Debatte um Verfahrensregeln und eine reale Beteiligung, wenn es um den gegenseitigen Schutz geht – vor allem in den Blaulicht-Organisationen. Dramatisch ist die aus geschwächtem Gemeinsinn folgende Personalsituation, etwa bei den Freiwilligen Feuerwehren oder dem Katastrophenschutz, aber auch bei Polizei und Bundeswehr, wie sich beim Warntag 2020 erneut zeigte. Vor allem aber lehrt die Coronakrise uns, wozu Verantwortung vor Ort im Moment der Krise taugt.

 

„Konzeption Zivile Verteidigung“

 

Christoph Unger, ehemaliger Präsident des BBK, gestand 2015: „Die technische Alarmierung haben wir gerade weiter optimiert. Was wir nicht getan haben, ist, darüber mit der Bevölkerung zu reden.“ Dies wurde konsequent durchgehalten, bis die Bundesregierung am 24. August 2016 die „Konzeption Zivile Verteidigung“ verabschiedete. Obwohl es ehrenamtliche Aufgaben kaum thematisiert, wurde „die Stärkung der Eigenverantwortung und Selbstschutzfähigkeiten der gesamten Bevölkerung“ erwähnt. Als Mittel sollte „umfassende Risikokommunikation“ dienen – von Mitmachen war nicht die Rede. Immer wieder legte Unger nach: Vorsorgedefizite, in vielen Papieren erörtert, wurden bis vor Kurzem von der Politik nicht zur Kenntnis genommen.

Immerhin findet der Bürger im Ratgeber für Notfallvorsorge und richtiges Handeln in Notsituationen des BBK einen Leitfaden, der Alarmismus durch rationale Tat hemmen kann. Doch dann der herbe Schlag am 10. September 2020: Beim bundesweiten Warntag – dem ersten seit 1990 – setzten Länder und Gemeinden neben dem BBK Warnmeldungen ab, und das System brach zusammen. Die Absprache, wonach einzig das BBK Meldungen versendet, wurde nicht eingehalten. Und vielerorts sah und hörte man gar nichts, weil Apps nichts empfingen und Sirenen abgebaut sind. Hier ist übrigens ein ungewöhnliches Gefälle erkennbar: In mehr Dörfern als Städten gibt es die pilzförmigen Warngeräte noch, zumal die geringe Größe der Siedlungen das Warnumfeld überschaubar macht. Defizite der großen Städte, der Urbanisierung und Digitalisierung müssen schnell aufgearbeitet werden.

 

Praxiswissen ist erforderlich

 

Ableiten lässt sich zudem: Für das Sicherheitsempfinden ist nicht nur das planbare Handeln in der Krise wichtig, wie es von Institutionen erwartbar ist und – in gewissen Grenzen – eingeübt werden kann, etwa bei den „Länderübergreifenden Katastrophenübungen“ (LÜKEX) und bei neueren Terrorismusabwehr-Übungen (GETEX). Auch das auf Alltagserfahrungen basierende Bewusstsein der Bürger, was in einem Krisenfall zu tun oder zu lassen ist, und gemeinsame Ideen, wie man in Krisen angemessen entscheidet, mindern die Not im Ernstfall. Dazu ist ein erprobtes Urteilsvermögen notwendig, das – zumindest bei einem Teil der Bevölkerung – auch durch Praxis unterlegt ist, etwa durch Übungen des Technischen Hilfswerks (THW), mit den Berufs- und Freiwilligen Feuerwehren, mehr Reservisten in den Territorialstrukturen (den Landeskommandos) und Helfern beim Roten Kreuz, bei den Johannitern oder Maltesern, wo man cum grano salis zugleich Grenzen ehrenamtlicher Beteiligung kennenlernt.

Ermutigung zur aktiven Mitwirkung ist als zweites Mittel neben Bildung und Kommunikation wichtig und besonders zu unterstützen, wozu seit 2009 der Förderpreis „Helfende Hand“ des Bundesinnenministeriums dient. Ohne Verständigung über das Handeln in der Krise sind kein Gefühl der Sicherheit, keine Wiederherstellung desselben und damit kein geordnetes Alltagsleben möglich. Ohne Menschen mit Praxiswissen weiß niemand, wie zum Beispiel eine Drehleiter funktioniert. Alle anderen können dann gelassener zu Hause bleiben. Auf Hochwasser war Deutschland vorbereitet, auf Pandemien jedoch nicht.

Die Transformation des Katastrophenschutzes spiegelt die veränderte Sicherheitslage der letzten dreißig Jahre wider: Abbau des „großen Bestecks“ aus dem Kalten Krieg, Aufbau von Kräften und Mitteln gegen Terror und Fluten. Auf Länderebene sind zumindest die regionalen Katastrophenstäbe von Zeit zu Zeit in den Medien präsent, da sie häufiger einberufen werden und etwa bei großen Unglücksfällen die Arbeit der Rettungsdienste wie Feuerwehr, Sanitätskräfte oder THW koordinieren. Hiervon sind die Bürger eher betroffen (oder als Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr sogar beteiligt) als an „höheren“ Stellen. Aller Kritik zum Trotz zeigen sich – auch aktuell – eine hervorragende technische Ausstattung und die professionelle Arbeit der Einsatzkräfte. Die Entscheidungslogik beruht dabei auf den Erfahrungen von Experten. Doch wo muss institutionelles Vorgehen an neue Unsicherheiten angepasst werden? Muss die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern oder gar zwischen den Staaten der Europäischen Union (EU) verbessert werden? Solche Lernprozesse lassen sich beispielsweise an der Entstehung der Grenzpolizeibehörde Frontex nachvollziehen. In der Seuchenkrise würden die Staaten der Europäischen Union von mehr Kooperationen in der Vorsorge und von gemeinsamen Vereinbarungen bei der Mittelverteilung profitieren.

Während die Krisenvorbereitung Schwächen aufweist, profitiert Deutschland vom allgemein hohen Niveau an sozialer Sicherung – erkennbar etwa an der Krankenhausversorgung; mit 34 Intensivbetten pro 100.000 Einwohner gibt es hier insgesamt viermal so viele Betten pro Einwohner wie in Italien. Die lange krisenarme Zeit ließ kaum jemanden aufhorchen, als 2016 die Auflösung der staatlichen Notfallbestände an Arzneimitteln verfügt wurde. Geübt wurden Notfallszenarien technischer und terroristischer Natur. Im Schulunterricht ist Katastrophenschutz ebenfalls kein Thema – so lernen Schüler nicht, woher man im Notfall verlässliche Informationen bekommt und wie man sie von zweifelhaften Nachrichten unterscheidet. Ob Schulkinder wissen, was ein Sirenenton bedeutet, ist zumindest fraglich. Gleiches gilt für Erwachsene.

 

Stärkere bürgerschaftliche Beteiligung

 

Gerade weil eine ernste Versorgungskrise in den letzten Jahren höchstens als wahrscheinlich erachtet wurde, ist auf die Schwierigkeiten eines geordneten Eingriffs in diesem Bereich hinzuweisen: Aufseiten des Staates wurde bis zuletzt kaum in privatwirtschaftliches Handeln von Unternehmen, etwa zur Produktion von Schutzmasken, eingegriffen. Zudem ist bei der eigenen Versorgung innerhalb der Gesellschaft schnell jeder Konsens brüchig, wodurch sich zwangsläufig Konflikte ergeben. Dieses Problem vergrößert sich, wenn eine ganze Region oder das gesamte Bundesgebiet über längere Zeit betroffen ist. Auch hier wäre die „Blaulicht-Erfahrung“ zumindest einiger Bürger im Umfeld von Verteilstationen viel wert.

Durch die Praxis eingeübtes Wissen über Krisen ermöglicht rationales Handeln im Katastrophenfall. Eine differenzierte Reaktion, vor allem im Hinblick auf die Beteiligung nicht staatlicher Kräfte, ist möglich, wenn viele Bürger sich gut auf konkrete Mitwirkung verstehen. Mitmachen befähigt zu koordiniertem Handeln, wenn es ernst wird. Daher plädiere ich für eine stärkere bürgerschaftliche Beteiligung vor Ort, egal ob in der Freiwilligen Feuerwehr, beim Technischen Hilfswerk oder bei der Jugendgruppe des Deutsches Roten Kreuzes. Wer durch diese Formen des Freiwilligendienstes eine Vorstellung von der Arbeitsweise der Notdienste hat und darüber hinaus die Kenntnisse über die Verhältnisse vor Ort mitbringt, befähigt die Krisenreaktion seiner Stadt oder seines Landkreises „von unten“ und verleiht dem Ideal staatsbürgerlicher Verantwortung praktischen Ausdruck.

Engagement in der Vorsorge für die Krise legt im Kleinen den Grundstein für ein intaktes Sicherheitsempfinden. Grenzen hat die Beteiligung freilich dort, wo professionelle Qualifikationen gefragt sind. Doch geübte Hilfe erlaubt es, die Reaktionsfähigkeit des Staates in Gefahr zu wahren. Eine Präsenz der Behörden in der Fläche und eine Kooperation in öffentlich kontrollierbaren Bahnen hilft allen, das Geraune vom Verfall der Ordnung dagegen keineswegs. Mitmachen statt meckern.

Dass es möglich ist, einen Teil der Bevölkerung durch das Ehrenamt mit Krisenkompetenz auszustatten, lässt sich an der Hilfsbereitschaft, nicht nur der Helferzahl, während der Elbefluten 2002 und 2013 ablesen. Auch heute beweist die Bevölkerung ihre Fähigkeit zur gegenseitigen Hilfe, und sei es nur, älteren Menschen einen Lebensmittelkorb vor die Haustür zu stellen. Mit Übung und einfachen Regeln sind Notzeiten zu überstehen: eine sinnvolle Krisenprävention einschließlich Übungen (möglichst durch Teilhabe an Krisenstrukturen) und Vorratshaltung, eine durchhaltefähige Warnmöglichkeit etwa durch Sirenen, akzeptierte Regeln für die Zwangsbewirtschaftung im Notfall, aber auch Dinge wie Nachbarschaftshilfe, gute Beziehungen zwischen Stadt und Land (regionale Märkte und nationale Resilienz) sowie familiäre Netze. So entsteht eine Praxis, Gefahren jedweder Art mit rationalen Mitteln zu begegnen. Gemeinsinn ist dabei das wichtigste Kapital. In Gefahr erkennt man am besten, warum es sich lohnt, diese Tugend umzusetzen. Basis ist stets, dass ein Warnnetz im Lande flächendeckend von der Gefahr kündet – hierin liegt eine essenzielle Aufgabe des Staates. Breit verankerte Risikokompetenz befähigt demokratische Staaten in Notfällen dann, jene Kräfte zu aktivieren, die für ihr Bestehen unerlässlich bleiben: ihre Bürger.

 

Sebastian Liebold, geboren 1982 in Karl-Marx-Stadt (heute Chemnitz), Altstipendiat der Konrad-Adenauer-Stiftung, Habilitand und Lehrbeauftragter, Institut für Politikwissenschaft, Technische Universität Chemnitz.