Als Friedrich Merz im Mai 2025 ins Kanzleramt einzog, waren die außenpolitischen Erwartungen an ihn groß, hatte er doch wenige Monate zuvor in einer Grundsatzrede bei der Körber-Stiftung seine außen-, sicherheits- und europapolitische Prioritäten skizziert: Nach Jahren des Zögerns und Verwaltens solle Deutschland wieder führen. In seiner Regierungserklärung versprach der frischgebackene Bundeskanzler eine „Außenpolitik aus einem Guss“ mit mehr strategischer Klarheit über Deutschlands Rolle in Europa und der Welt.
Und er begann stark. Er suchte neue Nähe zu Paris und Warschau, investierte viel politisches Kapital in die transatlantischen Beziehungen, baute tragfähige Brücken in der EU nach Nord, Ost und Süd. Und er sprach offen darüber, dass Europa lernen müsse, in Kategorien von Macht und geopolitischen Interessen zu denken. Für ein Land, das sich jahrzehntelang hinter komplexen Regeln, langwierigen Verfahren und langweiligen Ritualen versteckt hatte, war das erfrischend. Doch ein Jahr später fällt die Bilanz ernüchternd aus.
Und das liegt nicht am Bundeskanzler. Das eigentliche Problem ist, dass es der deutschen Außenpolitik immer noch an einem gemeinsamen strategischen Horizont fehlt. Bundeskanzleramt, Auswärtiges Amt, Bundestag und Bundespräsidialamt verfolgen allesamt ähnliche Ziele, aber sie ziehen nicht konsequent an einem Strang. Deutschland produziert eine rege außenpolitische Aktivität, das allein ist jedoch noch keine außenpolitische Strategie.
Das wird besonders deutlich, wenn man sich die großen Krisen des vergangenen Jahres anschaut. Im Verhältnis zu den USA versuchte Merz zunächst einen schwierigen, aber vernünftigen Balanceakt: Europa sollte unabhängiger werden, ohne die transatlantische Partnerschaft zu gefährden. Doch in der Iran-Krise geriet dieser Kurs ins Schlingern. Der Bundeskanzler kritisierte die amerikanische Politik öffentlich, während Außenminister Johann Wadephul fast zeitgleich in Washington um Schadensbegrenzung bemüht war. Andere Regierungsmitglieder wiederum verschärften die Rhetorik zusätzlich. Das Ergebnis war kein Ausdruck der berühmt gewordenen strategischen Ambiguität, sondern strategische Unklarheit.
Ähnlich verhält es sich gegenüber China. In seiner Grundsatzrede bei der Körber-Stiftung bezeichnete Merz die Volksrepublik noch als systemischen Rivalen und forderte die deutsche Wirtschaft zu konsequentem De-Risking auf. Während seines, von einer Wirtschaftsdelegation begleiteten, Antrittsbesuchs in Peking im Februar entschied er sich wieder für einen wirtschaftspragmatischen Umgang mit China. Wenngleich es auch einige vorsichtige Worte der Kritik gab. Neuerdings hört man, dass der Bundeskanzler seine Ansicht zu China, auch aufgrund der neusten Entwicklungen gegenüber Taiwan, verändert habe. Er sei nachdenklicher geworden. Kurzum: Eine neue konsistente China-Strategie ist bisher nicht erkennbar. Was fehlt, ist die politische Übersetzung der richtigen Analyse in konkrete außenpolitische Prioritäten. Und das führt zu transnationalen Irritationen bei Freunden und Partnern. Wofür steht Deutschland eigentlich außenpolitisch? Besonders sichtbar wurde dieses Verständnis-Defizit heute in New York.
Dass Deutschland die Wahl für einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verloren hat, passt ins Gesamtbild des ersten Jahres dieser Bundesregierung. Noch vor wenigen Jahren war eine deutsche Kandidatur ein Selbstläufer. Deutschland als verlässlicher Multilateralist, als großzügiger Geldgeber und als diplomatischer Vermittler galt als gesetzt.
Diese Schlappe ist nicht allein Bundeskanzler Friedrich Merz anzulasten. Die Bewerbung wurde schließlich lange vor seiner Amtszeit in die Wege geleitet. Doch symbolisch geht sie nun mal mit seiner Bundesregierung nach Hause.
Dieser Misserfolg in New York ist jedoch ein deutliches Warnsignal. Nicht, weil Deutschland dadurch an Einfluss verlieren würde. Ein nichtständiger Sitz im Sicherheitsrat macht noch keine Großmacht. Er macht aber sichtbar, dass die Bundesrepublik trotz aller Ankündigungen und Absichtsbekundungen immer noch Schwierigkeiten hat, ihre Interessen und ihre Rolle in der Welt überzeugend zu definieren.
Dabei mangelt es keineswegs an richtigen Ansätzen. Die Verteidigungsausgaben steigen. Eine Führungsrolle in der NATO wird angestrebt. Man nimmt die europäische Zusammenarbeit ernster als noch vor wenigen Jahren. Die Einrichtung des Nationalen Sicherheitsrats war ein sinnvoller Schritt. Und Merz hat früh erkannt, dass die Weltordnung der vergangenen Jahrzehnte nicht zurückkehren wird. Seine Forderung, Europa müsse die Sprache der Machtpolitik lernen, ist und bleibt richtig.
Aber zwischen Erkenntnis, den entsprechenden strategischen Ableitungen und deren Umsetzung klafft eine große Lücke.