Die 250-jährige Geschichte der Vereinigten Staaten von Amerika wurde von mitreißenden Reden geprägt. Erinnert sei an die Gettysburg-Address von Präsident Abraham Lincoln im Jahr 1863. In nur 272 Wörtern definierte der erste republikanische US-Präsident die Zielsetzung im Amerikanischen Bürgerkrieg neu: Es gehe nicht nur um die Erhaltung der Union, so Lincoln. Vielmehr stelle die militärische Auseinandersetzung mit den abtrünnigen Konföderierten Staaten eine Bewährungsprobe für die Demokratie im Allgemeinen dar. Lincolns Formulierung einer „Regierung des Volkes, durch das Volk, für das Volk“ definiert bis heute das Wesen einer jeden modernen Demokratie.
Knapp einhundert Jahre später ließ Präsident John F. Kennedy aufhorchen, als er bei seiner Amtseinführung an die Eigenverantwortung der US-Amerikaner appellierte: „Fragt nicht, was euer Land für euch tun kann – fragt, was ihr für euer Land tun könnt.“ Der Demokrat forderte seine Landsleute auf, sich mehr um das Gemeinwohl zu kümmern. Als Präsident initiierte Kennedy das Peace Corps, das bis heute freiwillige Helfer in Länder der Dritten Welt entsendet, um Entwicklungshilfe zu leisten. Ursprünglich sollte mit der Organisation im Kalten Krieg dem Einfluss der Sowjetunion die US-amerikanische Soft Power entgegengesetzt werden.
Zwei Jahre später, 1963, hielt der Bürgerrechtler Dr. Martin Luther King Jr. beim Marsch auf Washington für Arbeit und Freiheit eine historische Rede. Vor den Stufen des Lincoln Memorial in Washington, D.C., erinnerte King an Präsident Lincoln, der hundert Jahre zuvor mit der Emanzipationsproklamation die Befreiung der Sklaven in den Gebieten der Konföderation verkündet hatte. King sprach von seinem Traum vom Ende des Rassismus und vom Beginn einer Brüderlichkeit zwischen Schwarzen und Weißen, und rief zugleich zur Gewaltlosigkeit auf. Die Rede gab den 250.000 Zuhörern vor Ort und vielen Menschen im ganzen Land Hoffnung auf Versöhnung und Gleichberechtigung.
Die Rede, die Obama berühmt machte
Hoffnung verbreitete auch der erst 42 Jahre junge Barack Obama, als er vor dem Demokratischen Parteitag 2004, auf dem John F. Kerry als Präsidentschaftskandidat nominiert wurde, eine Rede hielt. Zu der Zeit war Obama Abgeordneter im Parlament seines Bundesstaates Illinois und Kandidat für den U.S. Senat. Überregional war er noch weitgehend unbekannt. Doch das sollte sich mit seiner 15-minütigen Ansprache im Fleet Center zu Boston, bei der Obama erstmals sein rhetorisches Talent einem breiten Publikum präsentierte, schlagartig ändern.
In der Rede bettete Obama seine Familiengeschichte in den größeren Kontext des „Amerikanischen Traums“ ein. Der Jurist und frühere Sozialarbeiter hob die Vielfalt als besondere Stärke der USA hervor. Nicht zufällig lautet das amerikanische Staatsmotto „E pluribus unum“ – „Aus vielen eines“. Weit über die USA hinaus wurde er bekannt, als er in seiner Rede für die nationale Einheit warb. Sie führte zu stehenden Ovationen und ebnete ihm den weiteren politischen Weg: „Es gibt nicht ein liberales Amerika und ein konservatives Amerika – es gibt die Vereinigten Staaten von Amerika. Es gibt kein schwarzes Amerika und ein weißes Amerika und ein Latino-Amerika und asiatisches Amerika – es gibt die Vereinigten Staaten von Amerika. Kritiker möchten unser Land in rote und blaue Staaten zerstückeln: rote Staaten für Republikaner und blaue Staaten für Demokraten. Aber auch für jene habe ich Neuigkeiten. Wir beten zu einem ehrfurchtgebietenden Gott in den blauen Staaten, und wir mögen keine Bundesagenten, die in unseren Bibliotheken in den roten Staaten herumstöbern. Wir trainieren die Little League in den blauen Staaten, und ja, wir haben ein paar schwule Freunde in den roten Staaten. Es gibt Patrioten, die gegen den Krieg im Irak waren, und es gibt Patrioten, die ihn unterstützten. Wir sind ein Volk, wir alle schwören dem Sternenbanner Gefolgschaft, wir alle verteidigen die Vereinigten Staaten von Amerika.“
Der erste afroamerikanische US-Präsident
Es folgten Obamas Wahl zum U.S. Senator für Illinois im November 2004 und seine Kandidatur für die Präsidentschaftsvorwahlen der Demokraten, die er im Februar 2007 bekanntgab. Mit einer hoffnungsvollen Wahlkampfbotschaft setzte sich Obama von seinen Mitbewerbern ab. „Hope“ war das Leitmotiv in seinen Reden und auf Plakaten.
Mit dem Slogan „Yes, we can“ appellierte Obama an das Gemeinschaftsgefühl der Bevölkerung, und mit „Change We Can Believe In“ versprach er nach den turbulenten Krisenjahren unter Präsident George W. Bush einen radikalen Politikwechsel. Am 4. November 2008 wurde Obama zum ersten afroamerikanischen Präsidenten in der Geschichte der USA gewählt.
Die Herausforderungen für den Demokraten waren gleich zu Beginn seiner Amtszeit immens, erbte er doch die Kriege in Afghanistan und im Irak, die eine Reaktion auf die islamistischen Terroranschläge vom 11. September 2001 waren. Hinzu kam die im Jahr 2007 beginnende weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise, die mit dem Zusammenbruch der Investmentbank Lehman Brothers im September 2008 kurz vor Obamas Wahl ihren vorläufigen Höhepunkt erlebte. Als Reaktion auf die staatlichen Finanzhilfen für Banken und Unternehmen gründeten sich im gesamten Land lose Tea-Party-Gruppen, die mit den Zwischenwahlen 2010 begannen, die Republikanische Partei kontinuierlich zu unterwandern und die Polarisierung in den USA massiv zu verstärken. Ab dem Jahr 2015 ging die Tea Party in der MAGA-Bewegung des späteren Präsidenten Donald Trump auf.
Trotz widriger Umstände gelang es Präsident Obama 2010 mit dem Patient Protection and Affordable Care Act, von Gegnern als Obamacare bezeichnet, eine umfassende Gesundheitsreform durchzusetzen. Seit dem Jahr 1912 hatten sich mehrere Präsidenten an der Einführung einer allgemeinen Krankenversicherung versucht – von Theodore Roosevelt bis Bill Clinton sind alle Hausherren der 1600 Pennsylvania Avenue daran gescheitert. Die Verabschiedung der bedeutendsten Sozialgesetzgebung seit der Einführung der Gesundheitsprogramme Medicare und Medicaid unter Präsident Lyndon B. Johnson im Jahr 1965 bezahlte Präsident Obama mit einer sich nochmals zuspitzenden Polarisierung im Land und einer schweren Niederlage seiner Partei bei den Zwischenwahlen 2010.
Reformprozess in Deutschland
Im Gegensatz zu den Vereinigten Staaten von Amerika reicht die Geschichte der gesetzlichen Krankenversicherung in Deutschland deutlich weiter zurück. Ihre Anfänge liegen im Deutsche Kaiserreich mit den Sozialreformen von Reichskanzler Otto von Bismarck im Jahr 1883. Das Unfallversicherungsgesetz (1884) und das „Gesetz, betreffend die Invaliditäts- und Altersversicherung“ (1889) folgten. Die Bundesrepublik Deutschland verfügt heute über eines der umfassendsten und leistungsfähigsten Sozialsysteme weltweit. Und doch steht der deutsche Sozialstaat wegen des demografischen Wandels, einer hohen Abgabenlast auf Arbeit und einer ausufernden Bürokratie unter Druck. Folgerichtig arbeitet die Bundesregierung unter Führung von Bundeskanzler Friedrich Merz an umfassenden Reformvorschlägen.
Dass die Koalition aus CDU, CSU und SPD nach anfänglichen Schwierigkeiten arbeitsfähig ist, zeigten unter anderem die jüngsten Reformvorschläge in den Bereichen Soziales, Gesundheit und Arbeit. Doch bislang steht nur eine Minderheit der Deutschen hinter den Reformen.[1] Zudem ist die Bevölkerung mit der Arbeit der Bundesregierung unzufriedener denn je: Alle großen Meinungsforschungsinstitute[2] weisen für die Bundesregierung Zustimmungswerte im niedrigen zweistelligen Bereich aus – mindestens drei von vier Deutschen äußern ihre Unzufriedenheit mit den Regierenden.
Die Gründe hierfür sind vielfältig. Die Erosion der Volksparteien spielt dabei ebenso eine Rolle wie eine fragmentierte Parteienlandschaft und eine höhere Informationsdichte im Vergleich zu den Jahrzehnten davor. Doch auch eine ausbaufähige politische Kommunikation seitens der Bundesregierung führt zu der oben angeführten Unzufriedenheit. Zuweilen vermitteln die Äußerungen und Entscheidungen von Bundeskanzler Friedrich Merz den Deutschen den Eindruck, von der Regierung zurechtgewiesen zu werden.[3]
Konklusion
Der Transatlantiker Merz wäre gut beraten, die notwendigen Reformen mit einer hoffnungsvollen Botschaft zu verknüpfen, angesichts der schwierigen äußeren Umstände keine überzogenen Erwartungen zu wecken und zugleich Vertrauen in den Reformprozess zu vermitteln. Es muss nicht gleich eine Rede sein, die sich mit denen von Lincoln, Kennedy, King oder Obama misst. Doch eine optimistische, visionäre Botschaft würde dem Bundeskanzler, der Bundesregierung und vor allem dem Land guttun.
