Was nach 1945 als strategische und moralische Allianz der westlichen Demokratien begann, hat sich in ein pragmatisches Zweckbündnis verwandelt, das von Misstrauen geprägt ist. Und das liegt nicht daran, dass die europäischen NATO-Partner lange Zeit zu wenig für ihre Verteidigung getan haben. Denn das hat sich ja inzwischen geändert. Es ist auch nicht in einem unterschiedlichen Rechtsverständnis bei der Abwägung von Grundrechten begründet. Denn das war schon immer so. Grund ist ein erheblicher Reputationsverlust der Vereinigten Staaten aufgrund des neuen Kurses der US-Administration.
Der US-Administration fällt jetzt auf die Füße, dass sie den wirklichen Ursprung des US-Einfluss im Bündnis und im sogenannten „normativen Westen“ falsch eingeschätzt hat. Sie verkürzt ihn allein auf die Stärke ihrer Streitkräfte, auf ihre Hardpower. Historisch gründete der US-Einfluss im Bündnis jedoch nicht allein auf militärischer Überlegenheit, sondern vor allem auf dem politischen Vorbild als unbestrittener Verfechter von Demokratie, Freiheit und regelbasierter Ordnung, internationaler Institutionen und der Menschenrechte. Die USA verfügten zudem über die (pop)kulturelle Hegemonie im Bündnis. Ihre Stars und Sternchen waren die wichtigsten Botschafter des Landes. Die amerikanische Unterhaltungsindustrie produzierte die Träume, die die USA zum Sehnsuchtsort vieler Menschen machten. Ihre professionell vermarkteten Produkte waren in europäischen Ladengeschäften heiß begehrt. Neben dem Austausch von Waren festigten gegenseitige Wirtschaftsbeziehungen, umrahmt von einem planungssicheren Handels- und Zollregime, die Vormachtstellung der USA. Der politische, kulturelle und der wirtschaftliche Einfluss war im Bündnis immer wichtiger als die rein militärische Stärke der USA.
Internationale Wahrnehmungsumfragen zeigen, dass dieser Einfluss in sich zusammenfällt: Der massive Einbruch der Softpower ist wirtschaftlich messbar in sinkenden Exporten US-amerikanischer Marken und kulturell spürbar in der Abwendung der jungen Generationen.
Der weltweite Vertrauensverlust gegenüber den Vereinigten Staaten ist eine Reaktion auf die innere Erosion der amerikanischen Demokratie, einer Gesellschaft, die in ideologische Lager zerfällt und eines politischen Systems, das weder Stabilität noch moralische Orientierung ausstrahlt. Die US-Administration glaubt, mit beleidigenden Memes auf Regierungsaccounts ihre (pop)kulturelle Hegemonie im digitalen Raum zu behaupten. Doch genau das Gegenteil passiert. Europa wendet sich irritiert ab. Die US-Administration glaubt, die Europäer würden den unilateralen Bruch des internationalen Handels- und Zollregimes durch willkürliche Erhebungen, die die Handelsbeziehungen verunsichern, einfach so hinnehmen. Doch genau das Gegenteil passiert. Europa sucht sich neue Handelspartner. Die US-Administration glaubt, die Erhebung von territorialen Ansprüchen etwa gegenüber Grönland würden die europäischen Verbündeten einfach so geschehen lassen und wegschauen. Doch genau das Gegenteil passiert. Europa schaut hin, steht zusammen und entwickelt ein neues europäischen Selbstbewusstsein.
Der Aufstieg der MAGA-Bewegung hat den transatlantischen Dialog vergiftet. Themen wie Klimaschutz, Handels- oder Migrationspolitik sind nicht mehr Felder gemeinsamer Gestaltung, sondern Symbole ideologischer Entzweiung. Europa blickt mit wachsender Befremdung auf ein Amerika, das seine moralische Autorität und damit seine Softpower verspielt.
Bundeskanzler Merz benannte in München klar, dass sich „eine Kluft zu den Vereinigten Staaten aufgetan“ habe. Europa teile nicht mehr alle Bewertungen Washingtons, doch die NATO bleibe „Wettbewerbsvorteil für beide Seiten“. Diese Formulierung beschreibt präzise das Dilemma europäischer Außenpolitik: Europa braucht die USA sicherheitspolitisch, will sich aber zugleich von dieser Abhängigkeit emanzipieren.
Die sicherheitspolitischen Realitäten sind ernüchternd. Trotz seiner wirtschaftlichen Überlegenheit ist Europa militärisch weit davon entfernt, Russland ohne US-Unterstützung begegnen zu können. Zugleich wächst innerhalb der EU der Druck, eine eigenständige Verteidigungsarchitektur zu entwickeln. Merz’ Vorschlag einer „europäischen nuklearen Abschreckung“ unterstreicht den Paradigmenwechsel.
„Dennoch wäre es fatal, die Partnerschaft leichtfertig abzuschreiben. In einer Welt, die sich rasant in Blöcke fragmentiert, bleibt die NATO unser effektivster Sicherheitsgarant. Ohne transatlantische Koordination würden die westlichen Staaten in geopolitischen Einzelinteressen zerrieben.“
Manuel Schwalm
Dennoch wäre es fatal, die Partnerschaft leichtfertig abzuschreiben. In einer Welt, die sich rasant in Blöcke fragmentiert, bleibt die NATO unser effektivster Sicherheitsgarant. Und das auch für die USA. Denn China, Russland, Iran und andere testen täglich die Resilienz offener Gesellschaften. Ohne transatlantische Koordination würden die westlichen Staaten in geopolitischen Einzelinteressen zerrieben.
Bundeskanzler Merz formulierte es mit nüchternem Realismus: „Autokratien mögen Gefolgschaft haben; Demokratien haben Partner.“ Das ist die Leitidee eines partnerschaftlichen, nicht paternalistischen Westens, der seine Bindungen auf Augenhöhe erneuern muss. Und es scheint so, dass der Transatlantiker Merz nach langem Ringen endlich seine Linie gefunden hat. Das transatlantische Verhältnis kann nur überleben, wenn es sich von der Logik der amerikanischen Vormacht löst. Die Zukunft liegt nicht im „alten Westen“, sondern in einem Netz gleichberechtigter Demokratien, die globale Verantwortung teilen. Europa muss hier den Mut zur Führung entwickeln – nicht in Konkurrenz zu Amerika, sondern Seite an Seite mit ihm.
In seiner Grundsatzrede hat der Bundeskanzler das passende politische Programm entworfen:
Erstens müssen Deutschland und Europa der US-Administration den Wind aus den Segeln nehmen und deren Hauptkritikpunkte adressieren. Für mehr Sicherheit im hohen Norden sorgen und selbst die Kapazitäten entwickeln, um den europäischen Kontinent an der NATO-Ostflanke zu schützen. Nicht nur die Verteidigungsausgaben, sondern auch die Verteidigungsfähigkeiten erhöhen, damit der europäische Anteil an der Abschreckung im Bündnis größer wird. Wird dies umgesetzt, entzieht es der US-Administration Argumente gegenüber der Öffentlichkeit im eigenen Land.
Zweitens müssen Deutschland und Europa ihre Wettbewerbsfähigkeit erhöhen. Neue Handelsbeziehungen eingehen und in neue Exportmärkte diversifizieren. Stärker in den Zukunftstechnologien mitspielen und damit eine neue Wettbewerbsdynamik auslösen. Dazu gehört auch, dass man die europäische Verteidigungsindustrie fortentwickelt. Wird dies umgesetzt, wird eine neue wirtschaftliche Potenz das europäische Gewicht auf der Weltbühne erhöhen und zur Abschreckung beitragen.
Drittens müssen Europa und die USA ein neues Verständnis füreinander gewinnen. Wir sind nicht gleich, gleichwohl sind wir gemeinsam stärker. Und diesen Wert der transatlantischen Partnerschaft zu bewahren, lohnt sich. Gerade auch für die USA. Denn sie allein ist zu schwach, um im Pazifik gegen die chinesische Herausforderung zu bestehen und gleichzeitig in seiner eigenen Hemisphäre dem russischen Druck zu widerstehen. Gemeinsam können Aufgaben geteilt und Kräfte besser eingesetzt werden. Das führt zu mehr Sicherheit für alle im Bündnis.
Das transatlantische Verhältnis steht also am Scheideweg. Es ist für unsere Sicherheit existenziell, es ist aber nicht mehr selbstverständlich. Europa ist gezwungen, sehr schnell erwachsen zu werden. Darin liegt jedoch eine Chance, sofern Europa sich und seinen Werten treu bleibt und selbstbewusst gegenüber der US-Administration auftritt. Die Rede von US-Außenminister Rubio mag konzilianter geklungen haben, an der Notwendigkeit die europäische Säule im Bündnis zu stärken lässt jedoch auch sie keinen Zweifel. Das ist zuallererst in unserem Interesse, auch um uns nicht den Kulturkämpfen der US-Administration hingeben zu müssen. Diese sind, wie Bundeskanzler Merz richtig in München sagte, keine europäische Angelegenheit. Folgt man dem Programm des Bundeskanzlers, so würde Europas konsequenter Schritt in die strategische Eigenständigkeit die USA zwingen, ihre Rolle als Partner neu zu definieren. Anders als sie heute von der US-Administration wahrgenommen wird. Bestimmt, aber partnerschaftlich. Ein in vielen Domänen stärkeres und von den USA unabhängigeres Europa kann zurecht auf einen höheren Goodwill zukünftiger US-Administrationen setzen. Es besteht die Chance, dass am Ende dieses Prozesses, der sich momentan noch wie Entfremdung anfühlt, eine höhere kollektive Sicherheit im Bündnis steht und ein neues Kapitel des transatlantischen Verhältnisses aufgeschlagen wird. Dafür lohnt es sich, etwas zu tun.
privat
Manuel Schwalm, geboren in Berlin, studierte Wirtschafts- und Sozialgeschichte im Masterstudiengang an der Georg-August-Universität in Göttingen. Nach seinem Studium stieg er als Berater in die Werbebranche ein. Heute ist er in der politischen Kommunikation tätig. Er lebt und arbeitet in Berlin.